Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 25.09.1997 - 3 U 167/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG §§ 16, 17 Abs. 2
Urheberrechtsschutz eines Parfumflakons - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 25.04.1995 - 308 O 14/95
- OLG Hamburg, 25.09.1997 - 3 U 167/95
- BGH, 04.05.2000 - I ZR 256/97
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93
Silberdistel
Auszug aus OLG Hamburg, 25.09.1997 - 3 U 167/95
Mit Recht ist von Seiten der Beklagten auf die ständige Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs hingewiesen worden, wonach für Werke der angewandten Kunst, soweit sie einen Geschmacksmusterschutz zugänglich sind, seit je her höhere Anforderungen an die Schutzfähigkeit zu stellen sind (BGH, Urteil vom 21.05.1969, GRUR 72, 38, 39 "Vasenleuchten"; Urteil vom 22.06.95, GRUR 95, 581, 582 "Silberdistel"). - BGH, 12.11.1992 - I ZR 194/90
Katalogbild - Katalogbildfreiheit
Auszug aus OLG Hamburg, 25.09.1997 - 3 U 167/95
Allerdings hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 12.11.1992 (GRUR 1993, 822, 823 "Katalogbild") die Handhabung des Berufungsgerichts, welches bei der Auslegung der Bestimmung des § 58 des UrhG als Ausnahme vom Verbot der ungenehmigten Vervielfältigung und Verbreitung - wie alle auf der Solzialbindung des Urheberrechts als geistigen Eigentums beruhenden gesetzlichen Schranken der §§ 45 ff. UrhG - eine enge Auslegung vorgenommen hatte, ausdrücklich gebilligt.
- BGH, 04.05.2000 - I ZR 256/97
Parfumflakon; Vorrang der Verkehrsfähigkeit
Die Berufung der Klägerin hatte keinen Erfolg (OLG Hamburg ZUM-RD 1998, 2).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.05.1996 - 3 U 167/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten bei Erdarbeiten
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bochum, 12.06.1995 - 6 O 593/93
- OLG Hamm, 22.05.1996 - 3 U 167/95
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 10.02.2006 - 8 U 181/05
Haftung des Gartenbauunternehmers bei Beschädigung von Stromkabeln: …
Diese Gewissheit mussten sie sich entweder anhand von Leitungsplänen, durch Probegrabungen mit der Hand oder anders geartete Sondierungen verschaffen (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 13.9.2001 - 5 U 1377/00 - BauR 2002, 1412 ff; OLG München, Urteil vom 30.1.2001 - 18 U 2172/00 - zit. nach JURIS-Datenbank; OLG Celle, Urteil vom 4.10.2000 - 9 U 90/00 - OLGR 2001, 108 f; OLG Schleswig, Urteil vom 25.3.1999 - 16 U 104/98 - zit. nach JURIS-Datenbank; OLG Hamm, Urteil vom 22.5.1996 - 3 U 167/95 - VersorgW 1997, 83 f; OLG Nürnberg, Urteil vom 30.4.1996 - 1 U 358/96 - NJW-RR 1997, 19 f).
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