Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 15.05.2008 - 3 U 42/09 |
Verfahrensgang
- AG Braunschweig, 12.12.2007 - 114 C 4093/06
- OLG Braunschweig, 15.05.2008 - 3 U 42/09
- BGH, 20.01.2010 - VIII ZB 36/08
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 27.01.2010 - I-3 U 42/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Krankenversicherers auf Erstattung eines bei einer ärztlichen Behandlung beschädigten Rollstuhls
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hagen, 19.02.2009 - 4 O 374/07
- OLG Hamm, 27.01.2010 - I-3 U 42/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.03.2007 - VI ZR 158/06
Darlegungs- und Beweislast im Arzthaftungsprozess; Kausalität der Infektion einer …
Auszug aus OLG Hamm, 27.01.2010 - 3 U 42/09
Entstammt die Schädigungsursache dem voll beherrschbaren Risikobereich der Behandlerseite, muss diese mithin beweisen, dass dem kein Organisationsverschulden und kein pflichtwidriges Personalhandeln zugrunde liegt (…Frahm/Nixdorf, aaO; zuletzt: BGH, NJW 2007, 1682).
- OLG Karlsruhe, 05.07.2017 - 7 U 61/16 Entstammt die Schädigungsursache dem voll beherrschbaren Risikobereich des Behandlers, muss dieser mithin beweisen, dass dem kein Organisationsverschulden und kein pflichtwidriges Personalhandeln zugrunde liegt (OLG Hamm, Urteil vom 27.01.2010 - I-3 U 42/09 -, abrufbar bei juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2013 - L 3 U 42/09 |
Verfahrensgang
- SG Hildesheim, 12.01.2009 - S 11 U 147/07
- LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2013 - L 3 U 42/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BSG, 13.09.2005 - B 2 U 4/04 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Einbeziehung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2013 - L 3 U 42/09
Die MdE-Erfahrungswerte, die sich in der gesetzlichen Unfallversicherung im Laufe der Zeit bei einer Vielzahl von Unfallfolgen oder Berufskrankheiten für die Schätzung der MdE herausgebildet haben, dienen als Anhaltspunkte für die MdE-Einschätzung im Einzelfall und stellen allgemeine Erfahrungssätze dar (BSG, Urteil vom 13. September 2005 - B 2 U 4/04 R, juris). - BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R
Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2013 - L 3 U 42/09
Hierbei kommt es stets auf die gesamten Umstände des Einzelfalles an (BSG SozR 3-2200 § 581 Nr. 8). - BSG, 27.06.2000 - B 2 U 14/99 R
Keine Höherbewertung der MdE bei Berufsfußballspielern
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2013 - L 3 U 42/09
Die Bemessung der MdE ist als Tatsachenfeststellung anzusehen, die das Gericht gemäß § 128 Abs. 1 S 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (BSG SozR 3-2200 § 581 Nr. 7 und 8). - BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2013 - L 3 U 42/09
Eine solche Wahrscheinlichkeit ist anzunehmen, wenn nach vernünftiger Abwägung aller Umstände den für den Zusammenhang sprechenden Umständen ein deutliches Übergewicht zukommt, sodass darauf die richterliche Überzeugung gestützt werden kann (BSGE 45, 285). - BSG, 27.05.1970 - 2 RU 168/67
Geminderte Erwerbsfähigkeit - Arbeitsunfallfolge - Vereitelter beruflicher …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2013 - L 3 U 42/09
Das die gesetzliche Unfallversicherung beherrschende Prinzip der abstrakten Schadensbemessung besagt, dass die Entschädigung nach dem Unterschied der auf dem Gesamtgebiet des Erwerbslebens bestehenden Erwerbsmöglichkeiten des Versicherten vor und nach dem Arbeitsunfall zu bemessen ist (Bundessozialgericht (BSG) BSGE 31, 185).
- LSG Bayern, 16.01.2012 - L 2 U 558/11
Wegen einstweiliger Anordnung
Das Bayer. Landessozialgericht (Az.: L 3 U 42/09) hatte mit rechtskräftigem Urteil vom 9. März 2010 die grundsätzliche Versicherungs- und Beitragspflicht der Bf. als forstwirtschaftliche Unternehmerin sowie die Rechtmäßigkeit der Beitragsbescheide bzw. Beitragsnachforderungen für die Jahre 2004 bis 2007 festgestellt.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| SG Lüneburg, 06.09.2011 - S 3 U 42/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII; § 8 SGB VII
Schüler erhält bei Unfall auf der Fahrt zu einem Schulprojekt während der Osterferien Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Unfall auf der Fahrt zu einem Schulprojekt während der Osterferien als Schulwegunfall - Wolters Kluwer
Schüler erhält bei Unfall auf der Fahrt zu einem Schulprojekt während der Osterferien Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Unfall auf der Fahrt zu einem Schulprojekt während der Osterferien als Schulwegunfall
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (9)
- BSG, 30.05.1988 - 2 RU 5/88
Auszug aus SG Lüneburg, 06.09.2011 - S 3 U 42/09
Sie bezieht sich insoweit auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 30.05.1988, Aktenzeichen 2 RU 5/88.Die Rechtsprechung hat hierbei bestimmte Kriterien aufgestellt (s. Bundessozialgericht, Urteil v. 30.05.1988, Az. 2 RU 5/88 - juris, zu einem Wegeunfall im Rahmen einer schulischen Foto-Arbeitsgemeinschaft): In der Schülerunfallversicherung kann danach nicht von einem umfassenden Versicherungsschutz ohne Rücksicht auf den organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule ausgegangen werden.
Bei den Videoaufnahmen handelte es sich damit nicht etwa um eine Freizeitveranstaltung, die im Rahmen der Schule stattfand (so der Fall bei einer Foto-AG, die außerhalb des schulischen Kernbereichs stattfindet, vgl. Bundessozialgericht, Urteil v. 30.05.1988, Az. 2 RU 5/88 - juris).
- LSG Baden-Württemberg, 29.08.2002 - L 1 U 1903/01
Unfallversicherungsschutz von Studenten
Auszug aus SG Lüneburg, 06.09.2011 - S 3 U 42/09
Sie bezieht sich auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 30.06.1993, Az. 2 RU 340/92 sowie das Urteils des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 29.08.2002, Az. L 1 U 1903/01.d) Auch die von der Beklagten angeführte Rechtsprechung (Bundessozialgericht, Urteil v. 30.06.1993, Az. 2 RU 43/92 und Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil v. 29.08.2002, Az. L 1 U 1903/01 - jeweils juris) lassen keine andere Bewertung zu.
- BSG, 12.04.2005 - B 2 U 11/04 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - selbstgeschaffene Gefahr - …
Auszug aus SG Lüneburg, 06.09.2011 - S 3 U 42/09
Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls ist zunächst erforderlich (vgl. Bundessozialgericht, Urteil v. 12.04.2005, Az. B 2 U 11/04 R - juris), dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherter Tätigkeit zuzuordnen ist (innerer bzw. sachlicher Zusammenhang) und diese Verrichtung zu einem Unfallereignis geführt (Unfallkausalität) hat.
- BSG, 27.04.2010 - B 2 U 23/09 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - sachlicher …
Auszug aus SG Lüneburg, 06.09.2011 - S 3 U 42/09
Die als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage (vgl. Bundessozialgericht, Urteil v. 27.04.2010, Az. B 2 U 23/09 R) zulässige Klage ist begründet. - BSG, 30.06.1993 - 2 RU 43/92
Gesetzliche Unfallversicherung - Diplomarbeit - Ausland
Auszug aus SG Lüneburg, 06.09.2011 - S 3 U 42/09
d) Auch die von der Beklagten angeführte Rechtsprechung (Bundessozialgericht, Urteil v. 30.06.1993, Az. 2 RU 43/92 und Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil v. 29.08.2002, Az. L 1 U 1903/01 - jeweils juris) lassen keine andere Bewertung zu. - BSG, 04.12.1991 - 2 RU 79/90
Hausaufgabenhilfe - Allgemeinbildende Schule - Wegeunfall
Auszug aus SG Lüneburg, 06.09.2011 - S 3 U 42/09
Entscheidend ist das Gesamtbild der Veranstaltung (Bundessozialgericht, Urteil v. 04.12.1991, Az. 2 RU 79/90 - juris). - BSG, 01.02.1979 - 2 RU 107/77
Nur in der Schule versichert
Auszug aus SG Lüneburg, 06.09.2011 - S 3 U 42/09
Insoweit ist die Anfertigung des Videofilms auch nicht als "Hausaufgabe" zu bewerten, deren Anfertigung im außerschulischen Bereich nach gefestigter Rechtsprechung nicht unter den Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung fällt (vgl. Bundessozialgericht, Urteil v. 01.02.1979, Az. 2 RU 107/77 - juris: Anfertigen eines Werkstücks für den Werkunterricht im häuslichen Bereich). - BSG, 23.06.1977 - 2 RU 25/77
Versicherungsschutz - Schüler - Schulveranstaltung - Skilehrgang - Innerer …
Auszug aus SG Lüneburg, 06.09.2011 - S 3 U 42/09
Die Filmarbeiten waren zentraler Bestandteil des Unterrichtes, sollte doch die Benotung der Filme einen wesentlichen Teil der Gesamtnote des Faches ausmachen (vgl. auch Bundessozialgericht, Urteil v. 23.06.1977, Az. 2 RU 25/77 und 25.01.1979, Az. 8a RU 54/78, wonach auch ein Skilehrgang innerhalb der Ferienzeit als schulische Veranstaltung gewertet werden kann, wenn eine entsprechende Benotung im Rahmen des Sportunterrichts stattfindet). - BSG, 25.01.1979 - 8a RU 54/78
Unfallversicherungsschutz - Schüler - Schulveranstaltung - Fehlende Genehmigung
Auszug aus SG Lüneburg, 06.09.2011 - S 3 U 42/09
Die Filmarbeiten waren zentraler Bestandteil des Unterrichtes, sollte doch die Benotung der Filme einen wesentlichen Teil der Gesamtnote des Faches ausmachen (vgl. auch Bundessozialgericht, Urteil v. 23.06.1977, Az. 2 RU 25/77 und 25.01.1979, Az. 8a RU 54/78, wonach auch ein Skilehrgang innerhalb der Ferienzeit als schulische Veranstaltung gewertet werden kann, wenn eine entsprechende Benotung im Rahmen des Sportunterrichts stattfindet).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".