Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 29.09.2005 - 1 Verg 5/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- oeffentliche-auftraege.de
Nachprüfungsverfahren: sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf Berichtigung des Sachverhalts einer Nachprüfungsentscheidung (abgelehnt)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Antrag auf Sachverhaltsberichtigung einer Nachprüfungsentscheidung
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Rechtsmittel bei Tatbestandsberechtigung
Verfahrensgang
- VK Saarland, 27.05.2005 - 3 VK 02/05
- VK Saarland, 28.06.2005 - 3 VK 02/05
- OLG Saarbrücken, 29.09.2005 - 1 Verg 5/05
- OLG Saarbrücken, 23.11.2005 - 1 Verg 3/05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.12.2000 - X ZB 14/00
Anrufung der Vergabekammer nach Abschluß des Vergabeverfahrens
Auszug aus OLG Saarbrücken, 29.09.2005 - 1 Verg 5/05
Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss der Vergabekammer vom 28. Juni 2005 war daher mit der Kostenfolge des § 97 Abs. 1 ZPO als unzulässig zu verwerfen (zur analogen Anwendbarkeit der §§ 91 ff. ZPO vgl. BGHZ 146, 202, 217). - OLG Saarbrücken, 23.11.2005 - 1 Verg 3/05
Vertragsangebot nach § 21 Nr. 1 Abs. 1 S. 3 VOB/A - Auslegungskriterien - …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 29.09.2005 - 1 Verg 5/05
Über die sofortigen Beschwerden wird der Senat im Vergabenachprüfungsverfahrens 1 Verg 3/05 am 26. Oktober 2005 mündlich verhandeln.
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 14.02.2014 - 2 VK 15/13
Keine Sachverhaltsberichtigung im Vergabenachprüfungsverfahren!
Vielmehr unterliegt auch das Beschwerdeverfahren gemäß § 120 Abs. 2, § 70 Abs. 1 GWB dem Untersuchungsgrundsatz durch das Beschwerdegericht, weshalb ein schutzwürdiges Interesse der Antragstellerin an der begehrten Berichtigung nicht erkennbar ist (vgl. auch VK Saarland, Beschluss vom 28.06.2005, 3 VK 02/2005; zustimmend Saarländisches OLG, Beschluss vom 29.09.2005, 1 Verg 5/05).
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Rechtsprechung
| VK Saarland, 27.05.2005 - 3 VK 02/2005 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
Leistungsbeschreibung: Sinn und Zweck von funktionalen Leistungsbeschreibungen
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online
Funktionale Ausschreibung: Verhandlungen wegen technischer Änderungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zulässigkeit von Verhandlungen nach Öffnung der Angebote bis zur Zuschlagserteilung bei einer sog. funktionalen Ausschreibung (Ausschreibung per Leistungsprogramm); Vergabe eines Auftrags zur Planung und Neubau einer Kläranlage; Vergabeart der beschränkten Ausschreibung ...
Verfahrensgang
- VK Saarland, 27.05.2005 - 3 VK 02/2005
- VK Saarland, 28.06.2005 - 3 VK 02/05
- OLG Saarbrücken, 29.09.2005 - 1 Verg 5/05
- OLG Saarbrücken, 23.11.2005 - 1 Verg 3/05
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- VK Sachsen, 29.02.2004 - 1/SVK/157-03
VOL/A-Verfahren: Ausschluss bei fehlenden Angaben?
Auszug aus VK Saarland, 27.05.2005 - 3 VK 02/05
Der Antragsgegner hat zu entscheiden, ob er das Angebot der Beigeladenen auch noch in der ,,Ur-Fassung" ohne die Nachbesserungen (insbesondere Spundwände) favorisiert (so auch VK Sachsen vom 12.04.2002, Beschluss IBR 2002 434 Vergabekammer VK Sachsen vom 16.12.2003 1/SVK/146 03 und VK Sachsen vom 29.02.2004, 1/SVK/157-03, FVM 4/2004 Nr. 33). - VK Sachsen, 12.04.2002 - 1/SVK/024-02
Vergabeverfahren - Nachverhandlung
Auszug aus VK Saarland, 27.05.2005 - 3 VK 02/05
Der Antragsgegner hat zu entscheiden, ob er das Angebot der Beigeladenen auch noch in der ,,Ur-Fassung" ohne die Nachbesserungen (insbesondere Spundwände) favorisiert (so auch VK Sachsen vom 12.04.2002, Beschluss IBR 2002 434 Vergabekammer VK Sachsen vom 16.12.2003 1/SVK/146 03 und VK Sachsen vom 29.02.2004, 1/SVK/157-03, FVM 4/2004 Nr. 33). - VK Bund, 26.08.1999 - VK 2-20/99
Errichtung einer thermischen Entsorgungsanlage für Fundmunition mit …
Auszug aus VK Saarland, 27.05.2005 - 3 VK 02/05
Als technische Änderung geringen Umfangs im Sinne dieser Vorschrift sind nach der Rechtsprechung der Vergabekammern nur solche anzusehen, die im Vergleich zur bisherigen Ausführungsart und zum bisherigen Ausführungsumfang eine nur unwesentliche Bedeutung haben (vgl. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss VK 2 20/99 vom 26.08.1999); wobei man diese Grenze einerseits an den Auswirkungen auf die Preise, andererseits an der Menge der Änderungen insgesamt wird messen können (…vgl. Beck VOB/A-Kommentar 2001, Rdnr. 54 zu § 24). - OLG Saarbrücken, 23.11.2005 - 1 Verg 3/05
Vertragsangebot nach § 21 Nr. 1 Abs. 1 S. 3 VOB/A - Auslegungskriterien - …
Auszug aus VK Saarland, 27.05.2005 - 3 VK 02/05
Bestandskraft Beschwerde beim OLG Saarbrücken, Beschluss v. 23.11.2005 (1 Verg 3/05).
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