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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 19.10.2005 - 3 W 648/05 - Lw   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,9015
OLG Koblenz, 19.10.2005 - 3 W 648/05 - Lw (https://dejure.org/2005,9015)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19.10.2005 - 3 W 648/05 - Lw (https://dejure.org/2005,9015)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19. Oktober 2005 - 3 W 648/05 - Lw (https://dejure.org/2005,9015)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    GVG § 17; ; GVG § 17 a... ; ; GVG § 17 a Abs. 3; ; GVG § 17 a Abs. 4 S. 3; ; GVG § 17 a Abs. 4 S. 4; ; GVG § 17 b; ; LwVG § 1 Nr. 1; ; LwVG § 1 Nr. 1 a; ; LwVG § 1 Nr. 2; ; LwVG § 1 Nr. 3; ; LwVG § 1 Nr. 4; ; LwVG § 1 Nr. 5; ; LwVG § 1 Nr. 6; ; LwVG § 12 Abs. 2; ; LwVG § 42 Abs. 1; ; LwVG § 45 Abs. 1; ; LwVG § 48; ; ZPO § 36 Abs. 1 Nr. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 17a; LwVG § 1 § 48
    Rückgewähr eines Weinbaubetriebes mit dazugehörigem Grundbesitz im Wege der Insolvenzanfechtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unzulässigkeit einer Vorabentscheidung des Landwirtschaftsgerichtes über den Rechtsweg; Insolvenzanfechtung; Rückübertragung von Weinbaubetriebe und Grundbesitz nach der Insolvenzordnung; Freiwillige Gerichtsbarkeit infolge rechtskräftiger Verweisung durch Beschluss von ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 08.01.1965 - V ZR 213/62

    Widerruf von Ersatzerbeneinsetzung - Sachliche Zuständigkeit in einem …

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.10.2005 - 3 W 648/05
    Wenn bei einem Streit der Beteiligten - wie bei dem vorliegenden Hauptantrag - die Höfeordnung überhaupt keine Anwendung findet, so ist das Prozessgericht zuständig (BGH MDR 1965, 286).
  • OLG München, 12.02.2020 - 1 VA 133/19

    Ausspruch der Bewilligung von Einsicht in die Betreuungsakte durch das …

    Vielmehr stellt sich die Zuständigkeitsfrage vorliegend innerhalb der freiwilligen Gerichtsbarkeit (für den entsprechenden Fall einer Zuständigkeitsfrage innerhalb der streitigen Zivilgerichtsbarkeit: OLG Koblenz, Beschluss vom 19. Oktober 2005, 3 W 648/05 - Lw -, juris).
  • OLG Dresden, 17.10.2013 - 10 U 651/13

    Eigentumsverhältnisse an einer Meliorationsanlage

    1. Die Aufrechnung dürfte - worauf die Klägerin bereits hingewiesen hat - schon deshalb unzulässig sein, weil es sich bei dem Abfindungsanspruch nach § 44 LwAnpG um eine rechtswegfremde Forderung handelt, für die eine ausschließliche Zuständigkeit der Landwirtschaftsgerichte besteht (vgl. BAG…, Beschluss vom 28. November 2007 - 5 AZB 44/07, NJW 2008, S. 1020/1, Rz. 7, zitiert nach Juris; BGH…, Urteil vom 28. Juni 2002 - V ZR 74/01, NJW-RR 2002, S. 1651; BGH…, Urteil vom 5. Februar 1996 - II ZR 293/93, VIZ 1996, S. 347 ff.; OLG Brandenburg, Beschluss vom 25. März 2003 - 1 AR 8 /03, OLG-NL 2003, 163; OLG Koblenz, Beschluss vom 19. Oktober 2005 - 3 W 648/05, OLGR Koblenz 2006, S. 255/56;… Zöller-Lückemann, ZPO, 30. Aufl. 2012, Vor §§ 17 - 17b GVG Rn. 11, S. 2943;… Palandt-Grüneberg, a.a.O., § 388 BGB Rn. 5, S. 602).
  • BayObLG, 12.02.2020 - 1 VA 133/19

    Ausspruch der Bewilligung von Einsicht in die Betreuungsakte durch das …

    Vielmehr stellt sich die Zuständigkeitsfrage vorliegend innerhalb der freiwilligen Gerichtsbarkeit (für den entsprechenden Fall einer Zuständigkeitsfrage innerhalb der streitigen Zivilgerichtsbarkeit: OLG Koblenz, Beschluss vom 19. Oktober 2005, 3 W 648/05 - Lw -, juris).
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