Volltextveröffentlichungen (3)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begriff der kriminellen Vereinigung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2006, 700

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 05.05.1992 - StB 9/92

  Kein dringender Tatverdacht allein aufgrund Aktenlage der …

  Auszug aus OLG Dresden, 14.03.2006 - 3 Ws 12/06

  Vielmehr müssen Beweise vorhanden sein, durch die der Beschuldigte mit großer Wahrscheinlichkeit überführt werden kann (BGH NJW 1992, 1975, 1976).
• BGH, 16.03.2004 - 5 StR 364/03

  Umsatzsteuerhinterziehung (Strafzumessung); Zulässigkeit der Aufklärungsrüge …

  Auszug aus OLG Dresden, 14.03.2006 - 3 Ws 12/06

  Das schließt nicht aus, dass dieser Gruppenwille darauf gerichtet ist, einem der Mitglieder die Entscheidungsbefugnisse zuzuweisen, mit der Folge, dass die anderen Mitglieder sich dessen Willen unterordnen (…BGHR StGB § 129 Gruppenwille 1 m.w.N.; BGH NStZ 2004, 574 ).
• BGH, 01.10.1991 - 5 StR 390/91

  Bildung krimineller Vereinigungen - Gruppenwillen - Organisiertes Glücksspiel - …

  Auszug aus OLG Dresden, 14.03.2006 - 3 Ws 12/06

  Das schließt nicht aus, dass dieser Gruppenwille darauf gerichtet ist, einem der Mitglieder die Entscheidungsbefugnisse zuzuweisen, mit der Folge, dass die anderen Mitglieder sich dessen Willen unterordnen (BGHR StGB § 129 Gruppenwille 1 m.w.N.; BGH NStZ 2004, 574 ).
• OLG Düsseldorf, 23.04.1996 - 3 Ws 246/96

  Auszug aus OLG Dresden, 14.03.2006 - 3 Ws 12/06

  Diese Befugnisse stehen auch dem Beschwerdegericht zu, insbesondere dann, wenn ein Haftbefehl den Anforderungen des § 114 Abs. 1 Satz 1 StPO nicht entspricht und der Beschuldigte sonst auf freien Fuß gesetzt werden müsste (OLG Stuttgart Die Justiz 1985, 217; OLG Düsseldorf NStZ-RR 1996, 267, 268).

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• OLG Hamm, 20.12.2007 - 3 Ws 676/07

  Haftprüfung bei teilweise nicht gewährter Akteneinsicht an Verteidiger; …

  Dafür hat das nach §§ 125, 126 StPO zuständige Gericht - im Ermittlungsverfahren im Zusammenwirken mit der Staatsanwaltschaft - Sorge zu tragen (OLG Koblenz Beschl. v. 23.01.2006 - (1) 4420 BL - III - 51/05; vgl. auch OLG Dresden StV 2006, 700).
• OLG Celle, 09.03.2017 - 2 Ws 26/17

  Fortbestehen der Zuständigkeit der Staatsschutzkammer beim Landgericht im …

  Diese Befugnisse stehen nach ständiger Rechtsprechung auch dem Beschwerdegericht zu (OLG Dresden, Beschluss vom 14. März 2006 - 3 Ws 12/06 -, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.04.1996 - 3 Ws 246/96, NStZ-RR 1996, 267).
• OLG Naumburg, 22.09.2025 - 1 Ws 293/25

  Änderung und Anpassung des Haftbefehls bei veränderten oder unzutreffenden …

  Rn. 22 Die Befugnis zur Änderung oder Anpassung des Haftbefehls steht auch dem Beschwerdegericht zu, insbesondere in den Fällen, in denen der Haftbefehl aufgehoben werden und der Beschuldigte auf freien Fuß gesetzt werden müsste (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 14. März 2006, 3 Ws 12/06 - zitiert nach juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 29. Januar 1982, 5 Ws 1/82, NJW 1982, 1296, 1297; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. April 1996, 3 Ws 246/96, StV 1996, 440, 441; einschränkend nur nach Anklageerhebung OLG Brandenburg, Beschluss vom 8. Januar 1997, 2 Ws 329/96, StV 1997, 140; bei Antrag der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren OLG Brandenburg, Beschluss vom 12. September 1996, 2 Ws 170/96, NStZ-RR 1997, 107, 108; einschränkend OLG Jena, Beschluss vom 21. Mai 2005, 1 Ws 185/05, StV 2005, 559; OLG Stuttgart, Beschluss vom 26. Oktober 1979, 3 Ws 301/79, MDR 1980, 518;… vgl. auch Potthoff, a. a. O., § 117 Rn 14).
• OLG Jena, 17.09.2007 - 1 Ws 346/07

  Haftbeschwerde

  Eine Notwendigkeit für eine sofortige Anpassung durch den Senat hätte allerdings dann bestanden, wenn die Angeklagten anderenfalls sofort auf freien Fuß zu setzen gewesen wären (siehe etwa OLG ; OLG Dresden StV 2006, 700 f).