Rechtsprechung
| OLG Hamm, 07.08.2018 - 3 Ws 335/18 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StGB §§ 67h; 67d Abs. 6 Abs. 6 Satz 1; Satz 2, Satz 3; 67e
Erledigung Unterbringung psychiatrisches Krankenhaus Krisenintervention Anrechnung Unterbringungsdauer - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anrechnung der Dauer der Krisenintervention nach § 67h StGB auf die vollzogene Unterbringung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anrechnung einer Krisenintervention auf Unterbringungsdauer in einem psychiatrischen Krankenhaus
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hagen, 18.01.2010 - 61 StVK 386/18
- OLG Hamm, 07.08.2018 - 3 Ws 335/18
- OLG Hamm, 07.08.2018 - 3 Ws 335/18 Amtlicher Leitsatz: 1
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2019, 127
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.09.2010 - 2 ARs 293/10
Krisenintervention als Vollstreckung einer Maßregel; Zuständigkeit für die …
- OLG Karlsruhe, 05.09.2017 - 2 Ws 251/17
Maßregelvollstreckung: Berechnung der Unterbringungsdauer im psychiatrischen …
Auszug aus OLG Hamm, 07.08.2018 - 3 Ws 335/18
Da es sich bei der Krisenintervention somit um die Vollstreckung der Maßregel des § 63 StGB handelt, ist die Zeit der Krisenintervention auf die Dauer der vollzogenen Unterbringung im o.g. Sinne anzurechnen (vgl. auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 5. September 2017 - 2 Ws 251/17 - juris, Rdnr. 25).
- OLG Frankfurt, 12.12.2019 - 3 Ws 866/19
Verzögerung der Überprüfungsfrist des § 67e StGB
Einzurechnen sind hingegen Zeiten der Krisenintervention (Senat, Beschluss vom 25. April 2019 - 3 Ws 222/19; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 18. April 2018 - 2 Ws 104/18 BeckRS 2018, 7259; vgl. auch OLG Hamm, Beschluss vom 7. August 2018 - 3 Ws 335/18).Denn die Krisenintervention nach § 67h StGB dient anders als der Vollzug des Haftbefehls gerade der sofortigen erneuten Behandlung, weshalb § 67h Abs. 1 Satz 1 StGB auch ausdrücklich davon spricht, dass die Unterbringung "wieder in Vollzug" gesetzt wird (vgl. auch OLG Hamm, Beschluss vom 7. August 2018 - 3 Ws 335/18 NStZ-RR 2019, 127;… zum "Zweck" der Krisenintervention im Sinne von § 67h Abs. 2 StGB auch Fischer, StGB, 66. Aufl. 2019, 67h Rn. 2, 8; Schneider NStZ 2007, 441, 442).
- OLG Frankfurt, 23.11.2023 - 7 Ws 220/23
Berechnung der Unterbringungsdauer im Sinne von § 67d Abs. 6 S. 2 und S. 3 StGB
Ergänzend stellt der Senat ausdrücklich klar, dass für die Berechnung der Unterbringungsdauer im Sinne von § 67d Abs. 6 S. 2 und S. 3 StGB im Falle einer zwischenzeitlichen Aussetzung der Vollstreckung die einzelnen Zeiten seit Beginn der Unterbringung gemäß § 63 StGB - einschließlich der Zeiten der Unterbringung im Rahmen einer Krisenintervention gemäß § 67h StGB - einzubeziehen sind (Peglau jurisPR-StrafR 25/2016 Anm. 2;… Kindhäuser/Neumann/Paeffgen/Saliger/Pollähne StGB, 6. Auflage 2023, § 67d Rn 60, Fn 60;… MüKo-Veh StGB, 4. Auflage 2020, § 67d Rn 6 m.w.N.; OLG Hamm, Beschluss vom 7. August 2018 - 3 Ws 335/18 [in Bezug auf die Krisenintervention]; a.A. LG Marburg, Beschluss vom 2. September 2016 - 11 StVK 183/16 = BeckRS 2016, 17292).
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