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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.11.2019 - I-3 Wx 142/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,48989
OLG Düsseldorf, 08.11.2019 - I-3 Wx 142/18 (https://dejure.org/2019,48989)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.11.2019 - I-3 Wx 142/18 (https://dejure.org/2019,48989)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. November 2019 - I-3 Wx 142/18 (https://dejure.org/2019,48989)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bindungswirkung eines gemeinschaftlichen Testaments und Grenzen späterer Verfügungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2020, 874
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • OLG München, 13.09.2010 - 31 Wx 119/10

    Ehegattentestament: Wechselbezüglichkeit einer Schlusserbeneinsetzung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.11.2019 - 3 Wx 142/18
    (OLG München, NJW-RR 2011, 227 m.N.).
  • KG, 17.10.1986 - 1 W 732/85

    Anwendung der gesetzlichen Auslegungsregelung in Bezug auf den Einsatz als …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.11.2019 - 3 Wx 142/18
    Rn. 38 Diese Auffassung des Kammergerichts entspricht inzwischen (vgl. dazu Stryk, DNotZ 1988, 147) gefestigter Rechtsprechung (vgl. zuletzt z.B. OLG Karlsruhe, 11 W 32/17, Beschluss vom 27. Juni 2017, BeckRS 2017, 132089 m.N.) und der ganz überwiegenden Meinung in der Literatur (…vgl. nur Müller-Christmann, in: Gsell/Krüger/Lorens/Reymann, Beck-online, Großkommentar, Stand 1. Sept. 2019, § 2102, Rdnr. 13 m.N.).
  • BGH, 26.03.2025 - IV ZB 15/24

    Erbvertrag: Wechselbezüglichkeit der Ersatzberufung eines Ersatzerben nach dem …

    Wer sein Vermögen letztendlich an einen Abkömmling weitergeben will, ihn aber für den ersten eigenen Todesfall enterbt, tut das im Bewusstsein und Vertrauen darauf, dass wegen der Schlusserbeinsetzung des anderen Ehegatten das gemeinsame Vermögen eines Tages auf den vorgesehenen Abkömmling übergehen wird (vgl. OLG Düsseldorf, ZEV 2020, 361 Rn. 28;… OLG Düsseldorf ErbR 2018, 511 [juris Rn. 16];… OLG Bamberg ZEV 2016, 397 Rn. 15;… OLG Frankfurt ErbR 2016, 650 [juris Rn. 38];… KG ErbR 2015, 501 Rn. 14;… OLG München NJW-RR 2011, 227 [juris Rn. 11];… OLG München NJW-RR 2011, 1020 [juris Rn. 19];… Litzenburger in BeckOK-BGB, § 2270 Rn. 21 [Stand: 1. Februar 2025];… Raff in Staudinger (2022) BGB § 2270 Rn. 49).
  • OLG Karlsruhe, 08.10.2025 - 14 W 81/24

    Beschwerde gegen Nichterteilung eines Europäischen Nachlasszeugnisses; …

    Selbst wenn ein entsprechender Wille der Erblasserin und ihres Ehemannes nicht zweifelsfrei festzustellen sein sollte, würde sich dieses Ergebnis aus der Anwendung der Auslegungsregel des § 2102 Abs. 1 BGB ergeben, welche auch auf den Fall anzuwenden ist, dass sich Eheleute in einem gemeinschaftlichen Testament gegenseitig als Vorerben und ihre Abkömmlinge oder Dritte als Nacherben einsetzen (vgl. BGH…, Urteil vom 28.01.1987 - IVa ZR 191/85, Rn. 10, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.11.2019 - I-3 Wx 142/18, Rn. 30 ff., juris; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 27.06.2017 - 11 W 32/17 (Wx), BeckRS 2017, 132089, Rn. 30; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 20.12.2002 - 11 Wx 91/01, Rn. 15 ff., juris; KG, Beschluss vom 17.10.1986 - 1 W 732/85, …

    Es entspricht allgemeiner Lebenserfahrung, dass ein Ehegatte seine Kinder beim Tod als Erstversterbender nur zu Gunsten des anderen Ehegatten enterbt, weil er darauf vertraut, dass das gemeinsame Vermögen beim Tod des Überlebenden auf die gemeinsamen Kinder übergehen wird (OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 03.01.2023 - 14 W 111/22 (Wx), Rn. 30 und Rn. 37, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.11.2019 - I-3 Wx 142/18, Rn. 39, juris).

  • OLG Braunschweig, 13.02.2025 - 10 W 11/25

    Auslegung; Schutzzweck; Pflichtteil; Verlangen; aktiv; sanktionsbewehrt; …

    Erblasser verfolgen mit einer solchen Klausel gemeinhin im Wesentlichen zwei, im weiteren Sinne drei Ziele: Zum einen soll dem Überlebenden der Nachlass ungeschmälert und ungestört verbleiben, um ihn vermögensmäßig bestmöglich zu versorgen und nicht durch Forderungen der Kinder in finanzielle Schwierigkeiten zu bringen (vgl. OLG Köln…, Beschluss vom 27. September 2018 - 2 Wx 314/18 -, Rn. 18, juris; KG Berlin…, Beschluss vom 16. November 2018 - 6 W 54/18 -, Rn. 17, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. November 2019 - I-3 Wx 142/18 -, Rn. 29, juris).
  • KG, 17.09.2021 - 19 W 20/21

    Erbscheinssache: Erbvertragliche Bindungswirkung bei Vor- und …

    Nach herrschender Meinung soll diese Bestimmung, wonach im Zweifel die Einsetzung als Nacherbe zugleich auch die Einsetzung als Ersatzerbe beinhaltet, auch dann anzuwenden sein, wenn in einem gemeinschaftlichen Testament sich Ehegatten gegenseitig zu Vorerben und einen Dritten zum Nacherben einsetzen (vgl. nur KG, Beschluss v. 17.10.1986, 1 W 732/85; OLG Hamm, Beschluss v. 12.6.2001, 15 W 127/00; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 8.11.2019, 3 Wx 142/18;… OLG Schleswig, Beschluss v. 12.8.2013, 3 Wx 27/13 Rn. 49;… vgl. auch BGH, Urteil v. 28.1.1987, Iva ZR 191/85 Rn. 8;… MüKo-Lieder, BGB 8. A., § 2102 BGB Rn. 6 m.w.N.;… BeckOGK/Müller-Christmann, BGB § 2102 Rn. 13;… Kroiß/Ann/Mayer-Gierl, Erbrecht 5. A., § 2102 BGB Rn. 6).
  • KG, 16.09.2021 - 19 W 20/21

    Umfang der Bindungswirkung eines Erbvertrages hinsichtlich einer …

    Nach herrschender Meinung soll diese Bestimmung, wonach im Zweifel die Einsetzung als Nacherbe zugleich auch die Einsetzung als Ersatzerbe beinhaltet, auch dann anzuwenden sein, wenn in einem gemeinschaftlichen Testament sich Ehegatten gegenseitig zu Vorerben und einen Dritten zum Nacherben einsetzen (vgl. nur KG, Beschluss v. 17.10.1986, 1 W 732/85; OLG Hamm, Beschluss v. 12.6.2001, 15 W 127/00; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 8.11.2019, 3 Wx 142/18;… OLG Schleswig, Beschluss v. 12.8.2013, 3 Wx 27/13 Rn. 49;… vgl. auch BGH, Urteil v. 28.1.1987, Iva ZR 191/85 Rn. 8;… MüKo-Lieder, BGB 8. A., § 2102 BGB Rn. 6 m.w.N.;… BeckOGK/Müller-Christmann, BGB § 2102 Rn. 13;… Kroiß/Ann/Mayer-Gierl, Erbrecht 5. A., § 2102 BGB Rn. 6).
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