Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 03.06.1996 - 3 Wx 191/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- OLG München, 18.09.2006 - 34 Wx 113/06
Unzulässige Freiheitsentziehung bei Nichtanhörung des nicht dauernd getrennt …
Die Regelung des § 5 Abs. 3 FreihEntzG soll einen Mindeststandard der nach § 12 FGG gebotenen Sachaufklärung sicherstellen und gehört zu denjenigen Vorschriften, ohne deren Beachtung eine Freiheitsentziehung nicht zulässig ist (OLG Düsseldorf vom 3.6.1996, 3 Wx 191/96; OLG Düsseldorf AuAS 1996, 258).(3) Die Regelung in § 5 Abs. 3 FreihEntzG gehört zu denjenigen Vorschriften, ohne deren Beachtung nach Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG eine Freiheitsentziehung nicht zulässig ist (OLG Düsseldorf vom 3.6.1996, 3 Wx 191/96; OLG Düsseldorf AuAS 1996, 258; KG FGPrax 1995, 83/84 f.; OLG Celle InfAuslR 2005, 423).
- OLG Celle, 12.08.2008 - 22 W 35/08
Abschiebungshaft, Anhörung, Ehegatte, Sachaufklärungspflicht, Scheinehe, Heilung, …
Die Regelung des § 5 Abs. 3 FrhEntzG soll einen Mindeststandard der nach § 12 FGG gebotene Sachaufklärung sicherstellen und gehört zu denjenigen Vorschriften, ohne deren Beachtung eine Freiheitsentziehung nicht zulässig ist (OLG Düsseldorf vom 1.3.1995, 3 Wx 64/95, und vom 3.6.96, 3 Wx 191/96). - OLG Celle, 27.06.2005 - 22 W 24/05
Abschiebehaftverfahren; Abschiebungshaft; Ausländer; Ehegattenanhörung; …
Die Regelung des § 5 Abs. 3 FrhEntzG soll einen Mindeststandard der nach § 12 FGG gebotene Sachaufklärung sicherstellen und gehört zu denjenigen Vorschriften, ohne deren Beachtung eine Freiheitsentziehung nicht zulässig ist (OLG Düsseldorf vom 1.3.1995, 3 Wx 64/95, und vom 3.6.96, 3 Wx 191/96).
- OLG München, 25.10.2006 - 34 Wx 120/06 Die Regelung des § 5 Abs. 3 FreihEntzG soll einen Mindeststandard der nach § 12 FGG gebotenen Sachaufklärung sicherstellen und gehört zu denjenigen Vorschriften, ohne deren Beachtung eine Freiheitsentziehung nicht zulässig ist ( OLG Düsseldorf vom 3.6.1996, 3 Wx 191/96; OLG Düsseldorf AuAS 1996, 258).
- OLG Hamburg, 13.05.2009 - 2 Wx 44/09
D (A), Abschiebungshaft, Aufhebungsantrag, Feststellungsantrag, …
Nach allgemeiner Meinung soll die Regelung des § 5 Abs. 3 FEVG einen Mindeststandard der nach § 12 FGG gebotenen Sachaufklärung sicherstellen und gehört zu den Vorschriften, ohne deren Beachtung eine Freiheitsentziehung nicht zulässig ist (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 03.06.96, 3 Wx 191/96,zitiert nach juris;… OLG München a.a.O.;… OLG Celle a.a.O.). - OLG Celle, 26.07.2007 - 22 W 32/07
D (A), Abschiebungshaft, Entziehungsabsicht, illegale Einreise, Ausreisepflicht, …
Die Regelung des § 5 Abs. 3 FreihEntzG soll einen Mindeststandard der nach § 12 FGG gebotene Sachaufklärung sicherstellen und gehört zu denjenigen Vorschriften, ohne deren Beachtung eine Freiheitsentziehung nicht zulässig ist (OLG Düsseldorf vom 1.3.1995, 3 Wx 64/95, und vom 3.6.96, 3 Wx 191/96).
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