Rechtsprechung
| AG Wesel, 05.08.2022 - 30 C 138/21 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Europäischer Gerichtshof
EuGH-Vorlage zu immateriellem Schadensersatz nach der DSGVO
Verfahrensgang
- AG Wesel, 05.08.2022 - 30 C 138/21
- EuGH, 20.06.2024 - C-590/22
- AG Wesel, 23.07.2025 - 30 C 138/21
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- EuGH, 11.04.2024 - C-741/21
juris - Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz natürlicher Personen bei der …
Auszug aus AG Wesel, 05.08.2022 - 30 C 138/21
Rn. 95 41 Soweit der OGH Österreich mit Beschluss vom 15.04.2021 und das LG Saarbrücken mit Beschluss vom 22.11.2021 - Rechtssachen C-741/21 und C-300/21 bereits Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union gerichtet haben, stimmen die dortigen Fragen nur teilweise mit den hier gestellten Fragen überein. - BGH, 14.11.2017 - VI ZR 534/15
Schmerzensgeld bei schwerer Persönlichkeitsrechtsverletzung: Schwere Beleidigung …
Auszug aus AG Wesel, 05.08.2022 - 30 C 138/21
Hierbei sind insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad seines Verschuldens zu berücksichtigen (exemplarisch Bundesgerichtshof, Urteil vom 14.11.2017 - VI ZR 534/15; ECLI:DE:BGH:2017:141117UVIZR534.15.0). - EuGH, 05.02.2004 - C-380/01
Schneider
Auszug aus AG Wesel, 05.08.2022 - 30 C 138/21
Die persönlichen Daten der Parteien wurden anonymisiert in Übereinstimmung mit den Empfehlungen des Gerichtshofs an die nationalen Gerichte bezüglich der Vorlage von Vorabentscheidungsersuchen (Amtsblatt der EU vom 08.11.2019 - C 380/01).
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Rechtsprechung
| AG Wesel, 23.07.2025 - 30 C 138/21 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
DSGVO; Art.; 2, 4, 5, 82, 99
Kurzfassungen/Presse (3)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
500 Euro Schadensersatz aus Art. 82 DSGVO wenn ein Steuerberater eine Steuererklärung versehentlich an die alte Adresse seines Mandanten schickt
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Schadensersatz nach DSGVO: Steuerberaterkanzlei schickt Steuererklärung an die alte Adresse der Mandanten
- computerundrecht.de (Kurzinformation)
Schadensersatz nach DSGVO: Steuerberaterkanzlei schickt Steuererklärung an die alte Adresse der Mandanten
Verfahrensgang
- AG Wesel, 05.08.2022 - 30 C 138/21
- EuGH, 20.06.2024 - C-590/22
- AG Wesel, 23.07.2025 - 30 C 138/21
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.11.2024 - VI ZR 10/24
Ansprüche im Zusammenhang mit einem Datenschutzvorfall beim sozialen Netzwerk …
Auszug aus AG Wesel, 23.07.2025 - 30 C 138/21
Ein Verstoß gegen diesen Grundsatz der Datenverarbeitung stellt zugleich eine unrechtmäßige Datenerarbeitung dar, die geeignet ist, die Schadensersatzpflicht gemäß Art. 82 DSGVO auszulösen (BGH, Urteil vom 18.11.2024 - VI ZR 10/24 m.w.N.). - EuGH, 20.06.2024 - C-182/22
Scalable Capital - Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz natürlicher Personen …
Auszug aus AG Wesel, 23.07.2025 - 30 C 138/21
Weder die Schwere des Verstoßes noch die Anzahl der Verstöße gegen die Verordnung oder ein diesbezüglicher Vorsatz des Verantwortlichen finden bei der Bemessung des Schadens Berücksichtigung (EuGH, Urteil vom 20.06.2024 - C-182/22, C-189/22;… BGH a.a.O.). - EuGH, 20.06.2024 - C-590/22
PS (Adresse erronée) - Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz natürlicher …
Auszug aus AG Wesel, 23.07.2025 - 30 C 138/21
Der Begriff ist mit Blick auf die Zielsetzung der Verordnung weit auszulegen und nicht von dem Überschreiten einer Bagatell-Grenze abhängig (EuGH, Urteil vom 20.06.2024 - C-590/22;… BGH a.a.O.).
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