Volltextveröffentlichungen (5)

• Judicialis

  BGB § 1632; ; BGB § 1897 Abs. 5; ; BGB § 1899

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  Vorrang des Wohls des Betroffenen vor Verwandtenprivileg

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1632 § 1897 Abs. 5 § 1899
  Grundsätze bei der Betreuerbestellung

• Wolters Kluwer

  Zu beachtende Kriterien bei der Auswahl eines Betreuers; Interessenabwägung zwischen dem Wohl des Betroffenen und dem Verwandtenprivileg bei der Bestellung eines Betreuers; Erforderlichkeit der Bestellung weiterer Betreuer; Ausschlussgründe für einen Betreuer bei der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Leibliche Mutter oder Stiefmutter als Betreuerin? - Maßgebend ist immer das Wohl des Betreuten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zu beachtende Kriterien bei der Auswahl eines Betreuers; Interessenabwägung zwischen dem Wohl des Betroffenen und dem Verwandtenprivileg bei der Bestellung eines Betreuers; Erforderlichkeit der Bestellung weiterer Betreuer; Ausschlussgründe für einen Betreuer bei der ...

Verfahrensgang

• AG Weiden/Oberpfalz - XVII - 335/00
• LG Weiden/Oberpfalz - 2 T 24/03
• LG Weiden/Oberpfalz - 2 T 89/02
• BayObLG, 03.05.2004 - 3Z BR 30/04, 3Z BR 31/04, 3 Z BR 31/04

Papierfundstellen

• FamRZ 2004, 1991

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BayObLG, 20.02.2004 - 3Z BR 33/04

  Kriterien bei der Auswahl eines Betreuers

  Auszug aus BayObLG, 03.05.2004 - 3Z BR 30/04

  Im Verhältnis zum Verwandtenvorzug ist daher letztlich das objektive Wohl des Betroffenen ausschlaggebend (vgl. Senatsbeschluss vom 20.2.2004 - 3Z BR 33/04; BayObLG FamRZ 1996, 507;… Palandt/Diederichsen BGB 63. Aufl. § 1897 Rn. 21).

  Ein rechtsfehlerhafter Ermessensgebrauch liegt auch vor, wenn der Richter einen relevanten Umstand unvertretbar über- oder unterbewertet hat (Senatsbeschluss vom 20.2.2004 aaO).

• BayObLG, 18.09.2003 - 3Z BR 167/03

  Entziehung der Vertretungsmacht des Betreuers durch Bestellung eines …

  Auszug aus BayObLG, 03.05.2004 - 3Z BR 30/04

  Zwar gilt diese Einschränkung der Vertretungsbefugnis nicht für die zunächst durchzuführende Prüfung und außergerichtliche Geltendmachung etwaiger Ansprüche (vgl. BayObLGZ 2003, 248/251), doch besteht in diesen Fällen zumindest ein Interessenkonflikt zwischen den Interessen des Betroffenen und des Betreuers.
• BayObLG, 04.07.2002 - 3Z BR 87/02

  Unzureichende Erfüllung des Übergabevertrages als Hinderung für …

  Auszug aus BayObLG, 03.05.2004 - 3Z BR 30/04

  Das Rechtsbeschwerdegericht kann die Auswahlentscheidung des Tatrichters, die dessen pflichtgemäßem Ermessen obliegt, nur auf Rechtsfehler überprüfen, nämlich dahin, ob der Tatrichter von seinem Ermessen keinen oder einen rechtlich fehlerhaften, insbesondere Sinn und Zweck des Gesetzes zuwiderlaufenden Gebrauch gemacht hat, von ungenügenden oder verfahrenswidrig zustande gekommenen Feststellungen ausgegangen ist oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (vgl. BayObLG FamRZ 2002, 1589 m.w.N.).
• BayObLG, 22.11.1995 - 3Z BR 230/95

  Auswahl eines Betreuers

  Auszug aus BayObLG, 03.05.2004 - 3Z BR 30/04

  Im Verhältnis zum Verwandtenvorzug ist daher letztlich das objektive Wohl des Betroffenen ausschlaggebend (vgl. Senatsbeschluss vom 20.2.2004 - 3Z BR 33/04; BayObLG FamRZ 1996, 507;… Palandt/Diederichsen BGB 63. Aufl. § 1897 Rn. 21).

alle Zitatstellen anzeigen
• KG, 28.04.2009 - 1 W 129/07

  Betreuungsverfahren: Bestellung eines geeigneten ehrenamtlichen Betreuers anstatt …

  Das Gericht der weiteren Beschwerde kann diese Entscheidung nur auf Rechtsfehler überprüfen, nämlich dahin, ob der Tatrichter von seinem Ermessen keinen oder einen rechtlich fehlerhaften, insbesondere Sinn und Zweck des Gesetzes zuwiderlaufenden Gebrauch gemacht hat, von ungenügenden oder verfahrenswidrig zustande gekommenen Feststellungen ausgegangen ist oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (BayObLG, FamRZ 2004, 1600; FamRZ 2004, 1991f.; OLG-Report München 2004, 251f.;… Schwab, in: Münchener Kommentar, BGB, 4. Aufl., § 1897, Rdn. 26).
• LG Kleve, 20.10.2014 - 4 T 429/14

  Betreuung; Betreuer; Rechtsanwalt; Verfahrenspfleger; ungeeignet; …

  Im Verhältnis zum Verwandtenvorzug ist daher letztlich das objektive Wohl und der Wille des Betroffenen ausschlaggebend (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 506 und FamRZ 2004, 1991;… Palandt/Götz, BGB, 73. Aufl. 2014, § 1897, Rn. 18).
• KG, 17.01.2006 - 1 W 483/05

  Betreuungsrecht: Eignung zum Betreuer bei rechtskräftiger Verurteilung wegen …

  Das Gericht der weiteren Beschwerde kann diese Entscheidung nur auf Rechtsfehler überprüfen, nämlich dahin, ob der Tatrichter von seinem Ermessen keinen oder einen rechtlich fehlerhaften, insbesondere Sinn und Zweck des Gesetzes zuwiderlaufenden Gebrauch gemacht hat, von ungenügenden oder verfahrenswidrig zustande gekommenen Feststellungen ausgegangen ist oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (BayObLG, FamRZ 2004, 1600; FamRZ 2004, 1991f.; OLG-Report München 2004, 251f.;… Schwab, in: Münchener Kommentar, BGB, 4. Aufl., § 1897, Rdn. 26).