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   LG Hamburg, 12.11.2008 - 312 O 733/08   

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https://dejure.org/2008,27947
LG Hamburg, 12.11.2008 - 312 O 733/08 (https://dejure.org/2008,27947)
LG Hamburg, Entscheidung vom 12.11.2008 - 312 O 733/08 (https://dejure.org/2008,27947)
LG Hamburg, Entscheidung vom 12. November 2008 - 312 O 733/08 (https://dejure.org/2008,27947)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Unlauterer Wettbewerb: Lieferfristklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Onlinehändlers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 308 Nr. 1 BGB; § 1 Abs. 1 Nr. 9 BGB-InfoV; §§ 3, 4 Nr. 11 UWG
    Die Klausel "Die Lieferung erfolgt i.d.R. sofort nach Zahlungseingang” ist nicht wettbewerbswidrig

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 871 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 18.09.2012 - 4 U 105/12

    Verbraucherschutz: Vertragsklauseln mit einer nicht hinreichend bestimmten

    § 308 Nr. 1 BGB will verhindern, dass die Leistungszeit mehr oder weniger in das Belieben des AGB-Verwenders gestellt wird (LG Hamburg MMR 2009, 871).
  • OLG Frankfurt, 27.07.2011 - 6 W 55/11

    Unwirksame AGB-Klausel über Lieferfrist

    Entgegen der Auffassung des Landgerichts und des Landgerichts Hamburg (Entscheidung vom 12.11.2008, Az. 312 O 733/08) bedeutet die mit dieser Formulierung einhergehende Relativierung nicht nur, dass der Verwender nicht immer hundertprozentig gewährleisten kann, dass die Versendung binnen dieser Frist stattfinden kann.
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