Rechtsprechung
| AG Düsseldorf, 02.09.2009 - 32 C 5799/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Werklohn wegen Erstellung einer Internetseite und Zurverfügungstellens der Internetseite während des Vertragszeitraums; Abnahmefähigkeit einer nicht den Wünschen des Bestellers entsprechenden Internetseite; Bestehen eines Kündigungsrechts des Bestellers bis ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Auszüge)
§§ 535 Abs. 2, 631 BGB
Die komplexe Erstellung einer Internetpräsenz ist als Werkvertrag zu werten
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- OLG Düsseldorf, 03.09.1999 - 12 U 118/99
Bauhandwerkersicherungshypothek für Architektenplanung bei Verkauf des …
Auszug aus AG Düsseldorf, 02.09.2009 - 32 C 5799/09
Der Ausschluss des Kündigungsrechts nach § 649 BGB stellt für den Vertragspartner eine unangemessene Benachteiligung dar (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 2000, 166), da dieser seiner Entscheidungsfreiheit hinsichtlich der Beendigung des Vertrages beraubt wird, während der Unternehmer durch die Bestimmung des § 649 BGB ausreichend geschützt ist. - OLG Koblenz, 13.01.2004 - 5 W 21/04
Rechtsnatur eines Vertrages über die Überlassung und den Auf- und Abbau …
Auszug aus AG Düsseldorf, 02.09.2009 - 32 C 5799/09
Bei diesen Verträgen, die ebenfalls werkvertragliche und mietvertragliche Elemente enthalten, liegt der Schwerpunkt auf dem Mietrecht (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 13.01.2004, Az: 5 W 21/04; zitiert nach Juris). - OLG Hamburg, 10.12.1998 - 3 U 88/98
Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen unautorisierter …
Auszug aus AG Düsseldorf, 02.09.2009 - 32 C 5799/09
Soll der Überlassende für einen Erfolg einstehen, spricht dies für die Annahme eines Werkvertrages (BGH NJW-RR 1999, 1204;… MüKo - Häublein, BGB, 5. Auflage, vor § 535 Rn. 14). - OLG Hamm, 12.06.1992 - 29 U 63/91
Arglistige Täuschung beim Verkauf eines Bildes
Auszug aus AG Düsseldorf, 02.09.2009 - 32 C 5799/09
Hieraus ergibt sich eine arglistige Täuschung der Beklagten (vgl. OLG Hamm NJW-RR 93, 628; AG Düsseldorf 32 C 6293/08). - AG Düsseldorf, 10.09.2008 - 32 C 6293/08
Arglistige Täuschung eines Webseitensystemvertrages bei nicht eingehaltener …
Auszug aus AG Düsseldorf, 02.09.2009 - 32 C 5799/09
Hieraus ergibt sich eine arglistige Täuschung der Beklagten (vgl. OLG Hamm NJW-RR 93, 628; AG Düsseldorf 32 C 6293/08).
- LG Münster, 22.10.2014 - 1 S 41/14
Darlegungslast und Beweislast der Leistungserbringung für den Vergütungsanspruch …
Rn. 35 In der Rechtsprechung erfolgt die Zuordnung von EDV-Verträgen zu den Vertragstypen des Bürgerlichen Gesetzbuches nach dem von den Parteien vereinbarten Vertragszweck, wie er in der vertraglichen Leistungsbeschreibung und dem hieran anknüpfenden Parteiwillen, insbesondere auch in der verobjektivierten Kundenerwartung, zum Ausdruck kommt (…vgl. zu Internetsystemverträgen BGH, Urt. v. 04.03.2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345, OLG Köln, Beschl. v. 16.01.2014, 19 U 149/13, LG Düsseldorf, Urt. v. 16.08.2013, 6 O 348/11; AG Düsseldorf, Urt. v. 02.09.2009 - 32 C 5799/09;… LG Düsseldorf, Urt. v. 24.10.2012 - 11 O 40/11 m.w.n.).
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