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   LG Darmstadt, 14.07.2011 - 1 KLs - 325 Js 50835/10   

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https://dejure.org/2011,23766
LG Darmstadt, 14.07.2011 - 1 KLs - 325 Js 50835/10 (https://dejure.org/2011,23766)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 14.07.2011 - 1 KLs - 325 Js 50835/10 (https://dejure.org/2011,23766)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 14. Juli 2011 - 1 KLs - 325 Js 50835/10 (https://dejure.org/2011,23766)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    20 StGB, 63 StGB, 238 StGB
    Bloße Nachstellung gemäß § 238 StGB rechtfertigt Unterbringung gemäß § 63 StGB nicht.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bloße Nachstellung gemäß § 238 StGB rechtfertigt Unterbringung gemäß § 63 StGB nicht.

  • rabüro.de

    Stalking in Tateinheit mit Hausfriedensbruch rechtfertigt Unterbringung gemäß § 63 StGB nicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 44 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 29.06.2006 - 5 StR 482/05

    Verurteilungen in Wuppertaler Korruptionsverfahren überwiegend rechtskräftig

    Auszug aus LG Darmstadt, 14.07.2011 - 1 KLs 325 Js 50835/10
    70 Im Hinblick auf die von § 63 StGB geforderte Erheblichkeit der zu erwartenden Taten reicht allerdings die Gefahr von Bagatelltaten nicht aus, auch wenn deren serienweise Begehung zu erwarten ist (BGH NStZ 1992, 178; NStZ-RR 2006, S. 338, 339; Fischer , StGB, 57. Aufl. 2010, § 63 Rn. 17).
  • BGH, 17.02.2009 - 3 StR 27/09

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose;

    Auszug aus LG Darmstadt, 14.07.2011 - 1 KLs 325 Js 50835/10
    Nicht ausreichend ist dagegen, dass die Taten nur möglicherweise begangen werden (BGH, NStZ 1986, S. 572; NStZ-RR 2006, S. 265; NStZ-RR 2009, S. 169).
  • BGH, 18.03.2008 - 4 StR 6/08

    Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anforderungen

    Auszug aus LG Darmstadt, 14.07.2011 - 1 KLs 325 Js 50835/10
    Gleichwohl genügt die auch zukünftig zu erwartende Verwirklichung des Tatbestands des § 238 StGB im Zustand der Schuldunfähigkeit nicht regelmäßig dazu, dass der Täter gemäß § 63 StGB unterzubringen wäre (vgl. BGH, Beschl. v. 18.03.2008 - 4 StR 6/08 - juris; Fischer , StGB, 57. Aufl. 2010, § 63 Rn. 18).
  • BGH, 22.06.2006 - 3 StR 89/06

    Überzeugungsbildung (Zweifelssatz; in dubio pro reo; abstrakt-theoretische

    Auszug aus LG Darmstadt, 14.07.2011 - 1 KLs 325 Js 50835/10
    Nicht ausreichend ist dagegen, dass die Taten nur möglicherweise begangen werden (BGH, NStZ 1986, S. 572; NStZ-RR 2006, S. 265; NStZ-RR 2009, S. 169).
  • BGH, 14.07.2005 - 4 StR 135/05

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive Feststellung der

    Auszug aus LG Darmstadt, 14.07.2011 - 1 KLs 325 Js 50835/10
    Angesichts der erheblichen Belastungen, die die Anordnung einer Maßnahme nach § 63 StGB für die Betroffene mit sich bringt, müssen die zu erwartenden rechtswidrigen Taten zumindest dem Bereich der mittleren Kriminalität zuzuordnen sein (vgl. nur BGH NStZ 1995, 228; NStZ 2005, S. 72, 73; NStZ-RR 2005, 303, 304; Fischer , StGB, 57. Aufl. 2010, § 63 Rn. 17).
  • BGH, 29.11.1994 - 1 StR 689/94

    Erheblichkeit der Taten - Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik -

    Auszug aus LG Darmstadt, 14.07.2011 - 1 KLs 325 Js 50835/10
    Angesichts der erheblichen Belastungen, die die Anordnung einer Maßnahme nach § 63 StGB für die Betroffene mit sich bringt, müssen die zu erwartenden rechtswidrigen Taten zumindest dem Bereich der mittleren Kriminalität zuzuordnen sein (vgl. nur BGH NStZ 1995, 228; NStZ 2005, S. 72, 73; NStZ-RR 2005, 303, 304; Fischer , StGB, 57. Aufl. 2010, § 63 Rn. 17).
  • BGH, 11.12.1991 - 5 StR 626/91

    Zechprellereien keine für Unterbringung erhebliche Taten

    Auszug aus LG Darmstadt, 14.07.2011 - 1 KLs 325 Js 50835/10
    70 Im Hinblick auf die von § 63 StGB geforderte Erheblichkeit der zu erwartenden Taten reicht allerdings die Gefahr von Bagatelltaten nicht aus, auch wenn deren serienweise Begehung zu erwarten ist (BGH NStZ 1992, 178; NStZ-RR 2006, S. 338, 339; Fischer , StGB, 57. Aufl. 2010, § 63 Rn. 17).
  • BGH, 11.07.1986 - 3 StR 274/86

    Schuldunfähigkeit - Alkoholismus - Entzug - Unterbringung - Psychiatrisches

    Auszug aus LG Darmstadt, 14.07.2011 - 1 KLs 325 Js 50835/10
    Nicht ausreichend ist dagegen, dass die Taten nur möglicherweise begangen werden (BGH, NStZ 1986, S. 572; NStZ-RR 2006, S. 265; NStZ-RR 2009, S. 169).
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