Rechtsprechung
| LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- damm-legal.de
XING-Profil muss ein Impressum enthalten
- aufrecht.de
Impressumspflicht bei Xing
- kanzlei.biz
Impressumspflicht für einzelne Profile auf der Internetplattform
- online-und-recht.de
Seite auf XING benötigt ein Impressum
- wordpress.com
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- internet-law.de (Kurzinformation)
Impressumspflicht bei XING
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Impressumsverstoß bei XING ist Bagatelle
- damm-legal.de (Kurzinformation)
XING-Profil muss ein Impressum enthalten
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Impressumspflicht bei XING für Unternehmer
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Impressumspflicht bei XING-Profilen?
- internetrechtsiegen.de (Kurzinformation)
Gewerbliches XING-Profil - Notwendigkeit eines Impressums
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Profil-Seite auf XING bedarf eines Impressums
- kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)
Impressumspflicht auf XING
- schreiner-lederer.de (Kurzinformation und Auszüge)
Zur Impressumspflicht bei XING
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Impressumspflicht bei XING-Profilen
- anwalt.de (Kurzinformation)
XING: Impressumspflicht bei XING-Profilen
- juraforum.de (Kurzinformation)
XING: Abmahnung wegen unzureichendem Impressum?
Besprechungen u.ä.
- lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)
Antrag auf einstweilige Verfügung zurückgewiesen: Bei XING besteht eine Impressumspflicht, ein Verstoß dagegen ist jedoch nur Bagatelle - Praxistipp
Sonstiges (2)
Verfahrensgang
- LG München II, 26.02.2014 - 1 O 569/14
- LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14
Papierfundstellen
- MMR 2014, 677
- ZUM 2014, 978
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 06.05.2004 - I ZR 2/03
Selbstauftrag
Auszug aus LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14
Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang zudem, dass der Antragsteller dem Antragsgegner - wohl auch unter Beachtung der in der Entscheidung BGH GRUR 2004, 789 - 'Selbstauftrag' aufgestellten Grundsätze - keine Abmahnkosten in Rechnung gestellt hat. - OLG Düsseldorf, 18.12.2007 - 20 U 17/07
Diensteanbieter nach § 2 Nr. 1 TMG bei Internetpräsentation gewerblicher …
Auszug aus LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14
Bei Internetportalen sind die einzelnen Anbieter, sofern sie geschäftsmäßige Teledienste anbieten, für ihre Seiten impressumspflichtig (vgl. OLG Düsseldorf MMR 2008, 682 - Impressumspflicht). - BGH, 28.10.1999 - IX ZR 341/98
Zurückverweisung im Berufungsverfahren
Auszug aus LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14
Soweit der nachgereichte Schriftsatz des Antragstellervertreters vom 02.06.2014 anderes als bloße Rechtsausführungen enthält, war er gemäß § 296 a ZPO nicht mehr zu berücksichtigen (…Zöller/Greger, ZPO, 30. Auflage, § 132 Rdnr, 4), eine Wiedereröffnung der Verhandlung nach § 156 ZPO hinsichtlich des neuen Vortrags war nicht geboten (vgl. auch BGH NJW 2000, 142 f. und Zöller/Greger, ZPO, 30. Auflage, § 156 Rdnr. 4). - BGH, 05.10.2000 - I ZR 210/98
Immobilienpreisangaben - Vorsprung durch Rechtsbruch; wesentliche …
Auszug aus LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14
a) Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist dann gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit, der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten, den anderen beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH GRUR 2001, 258 - Immobilenpreisangaben). - OLG Frankfurt, 09.05.2003 - 24 U 15/03
Klagebefugnis von Rechtsanwälten wegen Empfehlung der Hausanwälte durch einen …
Auszug aus LG München I, 03.06.2014 - 33 O 4149/14
Der gegenteiligen Auffassung des OLG Frankfurt a.M. in GRUR-RR 2003, 248 schließt sich die Kammer nicht an.
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