Rechtsprechung
| LG München I, 19.05.2009 - 33 O 8796/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,38084) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- markenmagazin:recht
§§ 15, 5 MarkenG
Verwechlsungsgefahr zwischen der Zeitschrift "SUPERillu”und Titeln mit dem Bestandteil "Illu” - Kanzlei Prof. Schweizer
Erneuter Sieg für "SUPERillu" gegen weitere "Illu"- Titel
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02
Das Telefon-Sparbuch
Auszug aus LG München I, 19.05.2009 - 33 O 8796/08
a) Da Werktitel allerdings grundsätzlich lediglich der Unterscheidung eines Werkes von einem anderen Werk dienen sollen und sie häufig keinen Hinweis auf einen Hersteller oder den Inhaber des Werkes enthalten, sind sie in der Regel nur gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinne geschützt (vgl. BGH GRUR 2005, 264 ff, Rz. 29 - Das Telefon Sparbuch).
dejure.org
Übersicht LG München I
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.