Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.06.1993 - 33 U 14/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,5736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Nichteheliche Lebensgemeinschaft; Zuwendungen an Kinder des Partners; Rückforderung; Ungerechtfertigte Bereicherung; Nichteintritt des Erfolges
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 380
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 13.02.2019 - 20 U 25/19
Doppelzahlung aus einem Lebensversicherungsvertrag
Der genaue Anwendungsbereich von § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 BGB ist - insbesondere bei der Erbringung von Leistungen im Rahmen gegenseitiger Verträge - umstritten (…vgl. ausführlich Staudinger/Lorenz, BGB, Neubearbeitung 2007, § 812 Rn. 110; für die Anwendbarkeit von § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 BGB auf Fälle der Leistung auf eine künftige Verpflichtung z.B. OLG Hamm, Urteil vom 09.061993 - 33 U 14/93, FamRZ 1994, 380; OLG Koblenz, Urteil vom 18.06.2007 - 12 U 1799/05, NJW-RR 2007, 1548), was aber im vorliegenden Fall keiner näheren Erörterung bedarf. - OLG Braunschweig, 30.04.1998 - 7 W 9/98
Erfolgsaussicht der Klage als Voraussetzung für eine Prozeßkostenhilfebewilligung …
Auch die Möglichkeit eines Bereicherungsanspruchs wegen Zweckverfehlung gem. § 812 Abs. 1 S. 2, 2. Alternative BGB wird teilweise bejaht (vgl. OLG Stuttgart, NJW-RR 1993, 1475 [OLG Stuttgart 25.02.1992 - 6 U 32/91]; OLG Hamm, FamRZ 1994, 380 [OLG Hamm 09.06.1993 - 33 U 14/93];… Weimar, a.a.O.). - OLG Brandenburg, 15.03.1996 - 9 W 1/96
Bewilligung der Prozesskostenhilfe bei hinreichender Erfolgsaussicht der …
Je nach den näheren Umständen des Einzelfalles sind dann Ausgleichsansprüche unter Heranziehung der Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage (OLG Oldenburg FamRZ 1994, 1245 [OLG Oldenburg 22.12.1993 - 3 U 44/93]; OLG Hamm FamRZ 1994, 380 [OLG Hamm 09.06.1993 - 33 U 14/93]; OLG Karlsruhe FamRZ 1994, 377 [OLG Karlsruhe 11.02.1993 - 11 U 20/92]) oder aber Bereicherungsansprüche denkbar (OLG Stuttgart NJW-RR 1993, 1475 [OLG Stuttgart 25.02.1992 - 6 U 32/91]; OLG Karlsruhe NJW 1994, 948 [OLG Karlsruhe 13.10.1993 - 6 U 57/93]).
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.