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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853)

Abschnitt 8 - Einzelne Schuldverhältnisse (§§ 433 - 853)

Titel 26 - Ungerechtfertigte Bereicherung (§§ 812 - 822)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 815
Nichteintritt des Erfolgs

Die Rückforderung wegen Nichteintritts des mit einer Leistung bezweckten Erfolgs ist ausgeschlossen, wenn der Eintritt des Erfolgs von Anfang an unmöglich war und der Leistende dies gewusst hat oder wenn der Leistende den Eintritt des Erfolgs wider Treu und Glauben verhindert hat.

dejure.org Übersicht BGB Rechtsprechung zu § 815 BGB

...

§ 812Herausgabeanspruch § 813Erfüllung trotz Einrede § 814Kenntnis der Nichtschuld § 815Nichteintritt des Erfolgs § 816Verfügung eines Nichtberechtigten § 817Verstoß gegen Gesetz oder gute Sitten § 818Umfang des Bereicherungs-
anspruchs § 819Verschärfte Haftung bei Kenntnis und bei Gesetzes- oder Sittenverstoß § 820Verschärfte Haftung bei ungewissem Erfolgseintritt § 821Einrede der Bereicherung § 822Herausgabepflicht Dritter

...

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Rechtsprechung zu § 815 BGB

119 Entscheidungen zu § 815 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VG Gießen, 15.03.2023 - 5 K 1906/22
Rückforderung von Anwärterbezügen
VG Gießen, 06.06.2023 - 5 K 384/22
Rückforderung von Beamtenbezügen
VG Köln, 10.05.2019 - 6 K 693/17
Treu und Glauben, Rechtsschutzinteresse, Rechtsmissbrauch, Verbot ...
BGH, 18.05.1966 - IV ZR 105/65
Rückgabe von Geschenken unter Verlobten
BGH, 22.03.2013 - V ZR 28/12
Bereicherungsanspruch wegen Zweckverfehlung: Leistungen in Erwartung einer ...
KG, 14.05.2020 - 2 U 35/17
Anspruch eines Anschlussnehmers auf Rückzahlung einer Reservierungsgebühr nach ...
BGH, 02.07.1999 - V ZR 167/98
Rückabwicklung eines formungültigen Grundstückskaufvertrages
OLG Koblenz, 18.06.2007 - 12 U 1799/05
Anwendung des 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB bei Rückforderung von Leistungen in ...
BGH, 07.09.2017 - IX ZR 224/16
Rückgewährklage des Insolvenzverwalters nach Insolvenzanfechtung: Unentgeltliche ...
BAG, 02.12.2021 - 3 AZR 123/21
Rechtskraft - Vorrang einer Einzelabrede - betriebliche Altersversorgung

Alle 119 Entscheidungen

§ 815 BGB in Nachschlagewerken

§ 815 BGB wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:

Bereicherungsrecht (Deutschland)

Querverweise

Auf § 815 BGB verweisen folgende Vorschriften:

Geldwäschegesetz (GwG)

16a

(Verbot der Barzahlung beim Erwerb von Immobilien)