Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Pressemitteilung)
Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22
- OLG Düsseldorf, 28.05.2024 - 20 U 120/23
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (12)
- BGH, 15.10.2020 - I ZR 210/18
Vorwerk ./. Amazon - Täuschung über Identität des Anbieters auf …
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22
Die wesentliche Funktion der Marke, dem Verbraucher die Herkunft der Ware zu garantieren, kann dadurch beeinträchtigt werden (BGH, Urteil vom 15.10.2020 - I ZR 210/18 - Vorwerk). - BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13
Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22
Erfahrungsgemäß nimmt der Verkehr die jeweiligen Zeichen nicht gleichzeitig wahr und vergleicht sie, so dass die übereinstimmenden Merkmale in einem undeutlichen Erinnerungseindruck stärker ins Gewicht fallen als die Unterschiede (BGH, Urteil vom 05.03.2015 - I ZR 161/13 - IPS/fSP). - OLG München, 02.03.2017 - 6 U 2940/16
Verbraucherschützer ./. Microsoft: Klageschrift gilt als zugestellt
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22
Die Zweigniederlassung der Verfügungsbeklagten in C ist im Handelsregister eingetragen (Anlage LSG 23), so dass an dieser (deutschen) Anschrift eine (lnlands-) Ersatzzustellung gemäß § 178 Abs. 1 Nr. 2 ZPO erfolgen konnte (vgl. OLG München, Urteil vom 02.03.2017 - 6 U 2940/16).
- EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer - Richtlinie 89/104/EWG - Markenrecht - …
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22
Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (EuGH, Urteil vom 22.06.1999 - C-342/97 - Lloyd). - BGH, 10.11.2016 - I ZR 191/15
Markenzeichenschutz: Markenmäßige Verwendung einer dem Verkehr nicht als …
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22
Die Verkehrsauffassung wird durch die Kennzeichnungsgewohnheiten in dem maßgeblichen Warensektor bestimmt (BGH, Urteil vom 10.11.2016 - I ZR 191/15 - Sierpinski-Dreieck). - EuGH, 18.12.2008 - C-16/06
Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, sodass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (statt aller: EuGH, Urteil vom 18.12.2008 - C-16/06 P - MOBELIX/OBELIX). - EuG, 19.06.2019 - T-307/17
Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus …
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22
Rn. 43 Aus der von der Verfügungsbeklagten herangezogenen Entscheidung des General Court vom 19.06.2019, Az.; T-307/17. - EuGH, 14.05.2002 - C-2/00
Protocole de Cartagena sur la prévention des risques biotechnologiques - …
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22
Rn. 27 betriebliches Herkunftszeichen auffasst (EuGH, Urteil vom 14.05.2002 - Rs. C-2/00). - BGH, 05.04.2001 - I ZR 168/98
Marlboro-Dach; Beurteilung des Gesamteindrucks bei Überlagerung eines verwendeten …
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22
Dies ist der Fall, wenn das Zeichen vom Verkehr ausschließlich als schmückendes Beiwerk oder als Zierrat verstanden wird (BGH, Urteil vom 05.04.2001 - I ZR 168/98 - Marlboro-Dach). - BGH, 11.03.1982 - I ZR 58/80
BBC/DDC
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.09.2023 - 34 O 92/22
Eine die Kennzeichnungskraft schwächende Gewöhnung des Verkehrs an Streifen könnte nur dann angenommen werden, wenn die Drittzeichen in einer Weise und in einem Umfang in Erscheinung treten, die geeignet sind, die Aufmerksamkeit des Verkehrs zu schärfen (vgl. BGH, Urteil vom 11.03.1982 - I ZR 58/80). - OLG Köln, 16.12.2005 - 6 U 37/05
Sportjacken mit 2 Ärmelstreifen
- OLG Hamburg, 05.09.2013 - 3 U 60/12
Einstweilige Verfügung wegen Gemeinschaftsmarkenverletzung: Herkunftshinweis der …
- OLG Düsseldorf, 28.05.2024 - 20 U 120/23
Einstweilige Verfügung gegen die Gestaltung vonvertriebenen Sporthosen; …
Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 20. September 2023 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf - Az.: 34 O 92/22 - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und klarstellend wie folgt neu gefasst:.Rn. 28 das am 20. September 2023 verkündete Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Az. 34 O 92/22) zu ändern und den Antrag der Antragstellerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung unter Aufhebung der einstweiligen Verfügung vom 5. September 2022 zurückzuweisen.
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