Rechtsprechung
| OLG München, 13.01.2014 - 34 Wx 166/13 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 1914, 2111, 2113; GBO § 18 Abs. 1
Löschung des Nacherbenvermerks nur bei Zustimmung aller Nacherben
- erbrechtsiegen.de
Testamentsauslegung - Einsetzung der "Abkömmlinge" des Vorerben als Nacherben
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zustimmung der Nacherben zur Löschung eines im Grundbuch eingetragenen Nacherbenvermerks; Auslegung eines Testaments
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Löschung eines Nacherbenvermerks nur bei Zustimmung aller Nacherben
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Löschung eines Nacherbenvermerks nur bei Zustimmung aller Nacherben
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zustimmungserfordernis der Nacherben zur Löschung eines im Grundbuch eingetragenen Nacherbenvermerks; Kriterien zur Auslegung eines Testaments
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Löschung eines Nacherbenvermerks nur bei Zustimmung aller Nacherben
Papierfundstellen
- NJW-RR 2014, 1161
- FamRZ 2014, 1059
- Rpfleger 2014, 376
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (9)
- KG, 27.03.2013 - 17 UF 42/13
Kindesannahme: Maßgebliche Gesichtspunkte für die Voraussetzungen einer …
Auszug aus OLG München, 13.01.2014 - 34 Wx 166/13
Das Entstehen eines solchen Verhältnisses muss mindestens für die Zukunft zu erwarten sein (KG NJW-RR 2013, 774;… vgl. Palandt/Götz § 1767 Rn. 4). - BGH, 25.09.1963 - V ZR 130/61
Erbauseinandersetzungsverbot. Nacherbe
Auszug aus OLG München, 13.01.2014 - 34 Wx 166/13
Rn. 14 b) Die Zustimmung der Nacherben beseitigt die Beeinträchtigung und damit die Unwirksamkeit der Verfügung (§ 2113 Abs. 2 i.V.m. Abs. 3 BGB; BGHZ 40, 115; BayObLG NJW-RR 2005, 956;… vgl. Palandt/Weidlich § 2113 Rn. 6 und 12). - BGH, 10.10.1984 - IVa ZR 75/83
Rückabwicklung einer Grundstücksschenkung nach Eintritt des Nacherbfalles
- BayObLG, 01.03.2005 - 2Z BR 231/04
Grundbuchberichtigung bei Übertragung eines Erbschaftsgrundstücks auf Vorerben …
Auszug aus OLG München, 13.01.2014 - 34 Wx 166/13
Rn. 14 b) Die Zustimmung der Nacherben beseitigt die Beeinträchtigung und damit die Unwirksamkeit der Verfügung (§ 2113 Abs. 2 i.V.m. Abs. 3 BGB; BGHZ 40, 115; BayObLG NJW-RR 2005, 956;… vgl. Palandt/Weidlich § 2113 Rn. 6 und 12). - OLG München, 10.08.2012 - 34 Wx 187/12
Grundbuchverfahren: Erfordernis der Zustimmung des Ersatznacherben bei Verfügung …
Auszug aus OLG München, 13.01.2014 - 34 Wx 166/13
Insoweit hat dies der Senat in seinem Beschluss vom 10.8.2012 (34 Wx 187/12 = DNotZ 2013, 24 mit Anm. Henn) nicht in Frage gestellt. - OLG Frankfurt, 27.01.2010 - 20 W 251/09
Nacherbenvermerk im Grundbuch
- OLG Stuttgart, 07.07.2009 - 8 W 63/09
Grundbuchverfahren: Zurückweisung eines Löschungsantrags für einen …
Auszug aus OLG München, 13.01.2014 - 34 Wx 166/13
Sind aber die "Abkömmlinge" des Vorerben als Nacherben eingesetzt, zu denen nach dem allgemeinen Sprachgebrauch auch Adoptivkinder gehören (…vgl. etwa MüKo/Leipold BGB 5. Aufl. § 1924 Rn. 3), können, wenn es keine Anhaltspunkte dafür gibt, das der Erblasser entgegen dem Wortlaut des Testaments nur leibliche Kinder einsetzen wollte, bis zum Ableben des Vorerben noch jederzeit Nacherben hinzukommen (vgl. BayObLGZ 1959, 501; OLG Stuttgart ZEV 2010, 94;… Hügel/Zeiser GBO 2. Aufl. § 51 Rn. 87). - OLG Frankfurt, 26.09.1985 - 20 W 442/85
Nachweis der Erbfolge im Falle der Löschung eines Nacherbenvermerks
Auszug aus OLG München, 13.01.2014 - 34 Wx 166/13
15 Es wird die Meinung vertreten, dass unter bestimmten Umständen die eidesstattliche Versicherung des Vorerben, dass keine weiteren als Nacherben in Frage kommenden Personen existieren, die Notwendigkeit der Pflegerbestellung beseitigt, so z. B. dann, wenn als Nacherben die gemeinsamen Kinder des Erblassers und der Vorerbin bestimmt sind (vgl. OLG Frankfurt Rpfleger 1986, 51). - BGH, 23.11.1983 - IVa ZR 147/81
Bewertung der Abtretung eines Kaufpreisanspruches - Vorliegen einer gegenüber den …
Auszug aus OLG München, 13.01.2014 - 34 Wx 166/13
Rn. 13 a) Unentgeltlich ist eine Verfügung des Vorerben über einen Nachlassgegenstand, wenn dem von ihm aufgegebenen Vermögenswert objektiv keine oder keine gleichwertige Gegenleistung gegenübersteht und der Vorerbe subjektiv das Fehlen oder die Ungleichwertigkeit der Gegenleistung erkannt hat oder hätte erkennen müssen (BGH NJW 1984, 366;… vgl. Palandt/Weidlich BGB 73. Aufl. § 2113 Rn. 10;… Staudinger/Avenarius BGB Neubearb. 2013 § 2113 Rn. 61).
- OLG Frankfurt, 05.03.2024 - 21 W 80/23
Adoptivkinder als durch den Begriff des Abkömmlings eingesetzte Testamentserben; …
Gemäß üblichem Sprachgebrauch werden von dem Begriff eines Abkömmlings in erbrechtlichen Zusammenhängen auch Adoptivkinder erfasst (vgl. OLG München NJW-RR 2014, 1161; BayObLGZ 1959, 493, 495 ff.). - OLG Köln, 27.08.2024 - 2 Wx 144/24
Grundbuchbeschwerde gegen die Zurückweisung des Löschungsantrags durch das …
Bei einer derartigen Sachlage würde die eidesstattliche Versicherung des Vorerben auch nicht für die Löschung eines Nacherbenvermerks genügen, sondern bedürfte es der Bewilligung durch einen Pfleger für die unbekannten Nacherben (OLG München, Beschluss vom 13.01.2014 - 34 Wx 166/13 -, juris Rn. 15; vgl. auch OLG Stuttgart…, Beschluss vom 07.07.2009 - 8 W 63/09 -, juris Rn. 13 ff.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".