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Rechtsprechung
   OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,702
OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15 (https://dejure.org/2016,702)
OLG München, Entscheidung vom 11.01.2016 - 34 Wx 333/15 (https://dejure.org/2016,702)
OLG München, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - 34 Wx 333/15 (https://dejure.org/2016,702)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Deutsches Notarinstitut

    GBO § 12 Abs. 1 u. 3; GBV § 46 Abs. 1; WGV § 1
    Berechtigtes Interesse eines Wohnungseigentümers an Einsicht in Grundbuch eines anderen Wohnungseigentümers

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    GBO § 12 Abs. 1, 3; GBV § 46 Abs. 1; WGV § 1
    Grundbucheinsichtsrecht des Sondereigentümers auch nach Löschung der einen Rückübertragungsanspruch sichernden Vormerkung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 12 Abs. 1 und 3; GBV § 46 Abs. 1; WGV § 1
    Umfang des Einsichtsrechts in das Grundbuch unter Mitgliedern einer Eigentümergemeinschaft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sondereigentümer darf Grundbuch einsehen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Darlegung eines berechtigten Interesses an der Einsicht des Wohnungsgrundbuchs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang des Einsichtsrechts in das Grundbuch unter Mitgliedern einer Eigentümergemeinschaft

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sondereigentümer darf Grundbuch einsehen! (IMR 2016, 1117)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (11)

  • BGH, 15.01.2002 - X ZR 91/00

    Zur Bewertung einer Erklärung des Gläubigers als Verzicht

    Auszug aus OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15
    Wenn aber feststeht, dass eine Forderung entstanden ist, verbietet dieser Umstand bei Fehlen eindeutiger Hinweise auf einen gegebenen Verzichtswillen im Allgemeinen die Annahme, der Gläubiger habe sein Recht aufgegeben (BGH NJW 2013, 3102; NJW 2002, 1044/1046).

    Selbst bei eindeutig erscheinender Erklärung des Gläubigers darf ein Verzicht deshalb nicht angenommen werden, ohne dass bei der Feststellung zum erklärten Vertragswillen sämtliche Begleitumstände berücksichtigt worden sind (BGH NJW 2002, 1044).

  • BGH, 04.12.1986 - III ZR 51/85

    Begriff des Erfolgshonorars

    Auszug aus OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15
    Einen einseitigen Verzicht auf schuldrechtliche Forderungen kennt das Gesetz nicht (BGH NJW 1987, 3203).
  • BGH, 04.07.2013 - IX ZR 306/12

    Gebührenfestsetzung gegen eigenen Mandanten: Teilerlass von Rechtsanwaltskosten …

    Auszug aus OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15
    Wenn aber feststeht, dass eine Forderung entstanden ist, verbietet dieser Umstand bei Fehlen eindeutiger Hinweise auf einen gegebenen Verzichtswillen im Allgemeinen die Annahme, der Gläubiger habe sein Recht aufgegeben (BGH NJW 2013, 3102; NJW 2002, 1044/1046).
  • BGH, 22.06.1995 - VII ZR 118/94

    Anforderungen an konkludent erklärten Verzicht

    Auszug aus OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15
    An die Annahme eines konkludent erklärten Verzichts aber sind strenge Anforderungen zu stellen (BGH NJW-RR 1996, 237).
  • OLG Oldenburg, 30.09.2013 - 12 W 261/13

    Vorliegen eines berechtigten Interesses an der Einsicht des Grundbuchs bei …

    Auszug aus OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15
    Das Interesse des Eigentümers oder sonstigen Grundstücksberechtigten am Schutz persönlicher und wirtschaftlicher Geheimnisse ist dabei in jedem Einzelfall gegen das Interesse des Antragstellers an der Kenntnisgewinnung abzuwägen (allg. M.; vgl. BayObLG Rpfleger 1998, 338; OLG Oldenburg Rpfleger 2014, 131; OLG Stuttgart DNotZ 2011, 286;… Demharter GBO 29. Aufl. § 12 Rn. 7;… Meikel/Böttcher GBO 11. Aufl. § 12 Rn. 6 und 9;… KEHE/Keller GBO 7. Aufl. § 12 Rn. 5).
  • OLG Hamm, 17.06.2015 - 15 W 210/14

    Grundbucheinsichtsrechte unter Miteigentümern in einer …

    Auszug aus OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15
    Rn. 14 Diese allgemeinen Grundsätze finden auch im Verhältnis zwischen den Sondereigentümern einer Wohnungseigentümergemeinschaft Anwendung (Senat vom 9.10.2015, 34 Wx 184/15, juris; OLG Hamm vom 17.6.2015, 15 W 210/14, juris; KG ZWE 2014, 310; Schmid DWE 2014, 145).
  • KG, 20.01.2004 - 1 W 294/03

    Grundbuchverfahren: Darlegung des berechtigten Interesses an der …

    Auszug aus OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15
    Notwendig, aber auch ausreichend ist ein nachvollziehbares Tatsachenvorbringen in der Art, dass das Grundbuchamt - in der Beschwerdeinstanz das Beschwerdegericht (…vgl. Hügel/Kramer GBO 2. Aufl. § 74 Rn. 16) - daraus die Überzeugung von der Berechtigung der geltend gemachten Interessen erlangen kann (KG FGPrax 2004, 58/59;… Meikel/Böttcher § 12 Rn. 9;… Demharter § 12 Rn. 13;… KEHE/Keller § 12 Rn. 6).
  • OLG Stuttgart, 28.09.2010 - 8 W 412/10

    Grundbucheinsicht: Berechtigtes Interesse eines Grundstücksmaklers

    Auszug aus OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15
    Das Interesse des Eigentümers oder sonstigen Grundstücksberechtigten am Schutz persönlicher und wirtschaftlicher Geheimnisse ist dabei in jedem Einzelfall gegen das Interesse des Antragstellers an der Kenntnisgewinnung abzuwägen (allg. M.; vgl. BayObLG Rpfleger 1998, 338; OLG Oldenburg Rpfleger 2014, 131; OLG Stuttgart DNotZ 2011, 286;… Demharter GBO 29. Aufl. § 12 Rn. 7;… Meikel/Böttcher GBO 11. Aufl. § 12 Rn. 6 und 9;… KEHE/Keller GBO 7. Aufl. § 12 Rn. 5).
  • OLG München, 09.10.2015 - 34 Wx 184/15

    Grundbucheinsicht eines Wohnungseigentümers als Inhaber eines gemeinsamen …

    Auszug aus OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15
    Rn. 14 Diese allgemeinen Grundsätze finden auch im Verhältnis zwischen den Sondereigentümern einer Wohnungseigentümergemeinschaft Anwendung (Senat vom 9.10.2015, 34 Wx 184/15, juris; OLG Hamm vom 17.6.2015, 15 W 210/14, juris; KG ZWE 2014, 310; Schmid DWE 2014, 145).
  • BayObLG, 25.03.1998 - 2Z BR 171/97

    Rechte aus Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüchen zu Lebzeiten des …

    Auszug aus OLG München, 11.01.2016 - 34 Wx 333/15
    Das Interesse des Eigentümers oder sonstigen Grundstücksberechtigten am Schutz persönlicher und wirtschaftlicher Geheimnisse ist dabei in jedem Einzelfall gegen das Interesse des Antragstellers an der Kenntnisgewinnung abzuwägen (allg. M.; vgl. BayObLG Rpfleger 1998, 338; OLG Oldenburg Rpfleger 2014, 131; OLG Stuttgart DNotZ 2011, 286;… Demharter GBO 29. Aufl. § 12 Rn. 7;… Meikel/Böttcher GBO 11. Aufl. § 12 Rn. 6 und 9;… KEHE/Keller GBO 7. Aufl. § 12 Rn. 5).
  • OLG Zweibrücken, 18.10.1988 - 3 W 115/88
  • OLG München, 08.06.2016 - 34 Wx 168/16

    Berechtigtes Interesse an Einsichtnahme in das Grundbuch des Nachbargrundstückes …

    Das Interesse des Eigentümers oder von sonstigen Grundstücksberechtigten am Schutz persönlicher und wirtschaftlicher Geheimnisse ist dabei in jedem Einzelfall gegen das Interesse des Antragstellers an der Kenntnisgewinnung abzuwägen (allg. Ansicht; vgl. BayObLG Rpfleger 1998, 338; OLG Oldenburg Rpfleger 2014, 131; OLG Stuttgart DNotZ 2011, 286;… Demharter GBO 30. Aufl. § 12 Rn. 7;… Meikel/Böttcher GBO 11. Aufl. § 12 Rn. 6 und 9;… KEHE/Keller GBO 7. Aufl. § 12 Rn. 5; aus der Senatsrechtsprechung z. B. Beschluss vom 11.1.2016, 34 Wx 333/15 juris; vom 9.2.2015, 34 Wx 43/15 = NJW 2015, 1891).
  • OLG Frankfurt, 07.01.2020 - 20 W 269/19

    Zum berechtigten Interesse eines Unterhaltsberechtigten an der Einsicht in das …

    Notwendig - aber auch ausreichend - ist vielmehr ein nachvollziehbares Tatsachenvorbringen in der Art, dass das Grundbuchamt und in der Beschwerdeinstanz das Beschwerdegericht daraus die Überzeugung von der Berechtigung der geltend gemachten Interessen erlangen kann (vgl. die Nachweise bei OLG München ZWE 2016, 133, zitiert nach juris;… Meikel/Böttcher, a.a.O., § 12 Rz. 10).
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