Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführende Werbung bei Werbung mit der Aussage "Die Dose ist grün." für eine Getränkedose
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (16)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Werbeslogan Die Dose ist grün verboten
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung - Grüne Dose nicht "grün"?
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Verbot von irreführende grüne Werbung
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Die Dose ist grün irreführend
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei Werbung mit Umweltvorteilen
- lto.de (Kurzinformation)
Unlautere Werbung - Werbeaufschrift "Die Dose ist grün" verboten
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Aufschrift einer Getränkedose
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Die Dose ist grün"
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Irreführende Werbung bei Werbung mit der Aussage "Die Dose ist grün." für eine Getränkedose
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung für Getränkedosen mit "Die Dose ist grün" wettbewerbswidrig
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Verbrauchertäuschung durch Werbung: Die Aufschrift Die Dose ist grün ist verboten
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Werbeaufschrift "Die Dose ist grün"
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Werbeaufschrift "Die Dose ist grün" nicht zulässig
- schreiner-lederer.de (Kurzinformation)
"Die Dose ist grün"-Werbung für Getränkedosen wettbewerbswidrig
- juraforum.de (Kurzinformation)
Die Dose ist nicht grün
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Landgericht Düsseldorf untersagt Werbeaufschrift "Die Dose ist grün" - Verbraucher erwartet beim Begriff "grün" umweltbezogene Eigenschaften eines Produkts
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 446
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (27)
- BGH, 20.10.1988 - I ZR 219/87
Umweltengel
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12
Das gilt in besonderem Maß für Aussagen, mit denen - wie im Entscheidungsfall - umweltbezogene Eigenschaften eines Produkts werbend herausgestellt werden (vgl. BGHZ 105, 277, 289 f = GRUR 91, 548, 549 - Umweltengel; GRUR 91, 546, 547 - Aus Altpapier; BGH GRUR 94, 828, 829 - Unipor-Ziegel; OLG Düsseldorf NJW-RR 92, 678, 679).Gefördert wird ein solches Kaufverhalten auch durch den Umstand, dass sich Werbemaßnahmen, die an den Umweltschutz anknüpfen, als besonders geeignet erweisen, emotionale Bereiche im Menschen anzusprechen, die von einer Besorgnis um die eigene Gesundheit bis zum Verantwortungsgefühl für spätere Generationen reichen (vgl. BGHZ 105, 277, 28 f = GRUR 91, 548, 549 - Umweltengel; BGHZ 112, 311, 314 = GRUR 91, 542, 543 - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung; GRUR 91, 546, 547 - Aus Altpapier).
- BGH, 20.10.1988 - I ZR 238/87
Aus Altpapier - Irreführung einer Werbung für ein Papierprodukt
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12
Das gilt in besonderem Maß für Aussagen, mit denen - wie im Entscheidungsfall - umweltbezogene Eigenschaften eines Produkts werbend herausgestellt werden (vgl. BGHZ 105, 277, 289 f = GRUR 91, 548, 549 - Umweltengel; GRUR 91, 546, 547 - Aus Altpapier; BGH GRUR 94, 828, 829 - Unipor-Ziegel; OLG Düsseldorf NJW-RR 92, 678, 679).Gefördert wird ein solches Kaufverhalten auch durch den Umstand, dass sich Werbemaßnahmen, die an den Umweltschutz anknüpfen, als besonders geeignet erweisen, emotionale Bereiche im Menschen anzusprechen, die von einer Besorgnis um die eigene Gesundheit bis zum Verantwortungsgefühl für spätere Generationen reichen (vgl. BGHZ 105, 277, 28 f = GRUR 91, 548, 549 - Umweltengel; BGHZ 112, 311, 314 = GRUR 91, 542, 543 - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung; GRUR 91, 546, 547 - Aus Altpapier).
- BGH, 19.12.2000 - X ZR 150/98
Temperaturwächter; Verwirkung der Ansprüche wegen Patentverletzung
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12
Die Verwirkung des Unterlassungsanspruchs setzt voraus, dass der Berechtigte über einen längeren Zeitraum untätig geblieben ist, obwohl er den Verstoß kannte oder ihn bei der gebotenen Wahrung seiner Interessen erkennen musste (Zeitmoment), so dass der Verpflichtete mit der Duldung seines Verhaltens durch etwaige Berechtigte rechnen durfte und sich darauf eingerichtet hat (Umstandsmoment) (BGH GRUR 1989, 449, 452 - Maritim; BGH GRUR 1993, 151, 153 - Universitätsemblem; BGH GRUR 1998, 1034, 1037 - Makalu; BGH GRUR 2001, 323, 325 - Temperaturwächter).
- BGH, 21.10.2005 - V ZR 169/04
Beginn des für die Verwirkung erforderlichen Zeitmoments bei mehrfacher Störung
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12
Rn. 62 Abgesehen davon, dass beide Voraussetzungen hier erkennbar nicht vorliegen, stellt die Benutzung des abgewandelten Slogans durch Aufbringen auf Getränkedosen eine neue, abweichende Verletzungshandlung dar, die einen neuen, selbständig zu beurteilenden Unterlassungsanspruch begründet (…vgl. Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl. Rn 2.13 zu § 11 UWG; BGH WRP 2006, 114 Rn 11 ; BGH WRP 2012, 1104 Rn 22 - Honda-Grauimport). - BGH, 23.09.1992 - I ZR 251/90
Universitätsname als Warenaufdruck
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12
Die Verwirkung des Unterlassungsanspruchs setzt voraus, dass der Berechtigte über einen längeren Zeitraum untätig geblieben ist, obwohl er den Verstoß kannte oder ihn bei der gebotenen Wahrung seiner Interessen erkennen musste (Zeitmoment), so dass der Verpflichtete mit der Duldung seines Verhaltens durch etwaige Berechtigte rechnen durfte und sich darauf eingerichtet hat (Umstandsmoment) (BGH GRUR 1989, 449, 452 - Maritim; BGH GRUR 1993, 151, 153 - Universitätsemblem; BGH GRUR 1998, 1034, 1037 - Makalu; BGH GRUR 2001, 323, 325 - Temperaturwächter). - BGH, 26.10.2000 - I ZR 180/98
TCM- Zentrum
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12
Rn. 59 Die für die Bejahung des in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruchs vorauszusetzende Wiederholungsgefahr wird durch die festgestellte Verletzungshandlung widerleglich vermutet (vgl. BGH GRUR 96, 290, 291 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; BGH GRUR 97, 379, 380 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; BGH GRUR 01, 453, 455 - TCM-Zentrum; GRUR 2002, 717, 719 - Vertretung der Anwalts -GMBH). - BGH, 09.11.1995 - I ZR 212/93
Wegfall der Wiederholungsgefahr I - Wiederholungsgefahr
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12
Rn. 59 Die für die Bejahung des in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruchs vorauszusetzende Wiederholungsgefahr wird durch die festgestellte Verletzungshandlung widerleglich vermutet (vgl. BGH GRUR 96, 290, 291 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; BGH GRUR 97, 379, 380 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; BGH GRUR 01, 453, 455 - TCM-Zentrum; GRUR 2002, 717, 719 - Vertretung der Anwalts -GMBH). - OLG Hamm, 05.04.2005 - 21 U 149/04
Zur Auslegung der Formulierung 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz in einem Titel
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12
Rn. 68 Die Antragstellung "5% Zinsen über dem Basiszinssatz" muss vom Gericht in der Regel dahin verstanden werden, dass in Anlehnung an § 288 Abs. 1 S. 2 BGB eine Verzinsung in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz begehrt wird (vgl. OLG Hamm, NJW 2005, 2238, 2239). - BGH, 18.01.2012 - I ZR 17/11
Honda-Grauimport
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12
Rn. 62 Abgesehen davon, dass beide Voraussetzungen hier erkennbar nicht vorliegen, stellt die Benutzung des abgewandelten Slogans durch Aufbringen auf Getränkedosen eine neue, abweichende Verletzungshandlung dar, die einen neuen, selbständig zu beurteilenden Unterlassungsanspruch begründet (…vgl. Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl. Rn 2.13 zu § 11 UWG; BGH WRP 2006, 114 Rn 11 ; BGH WRP 2012, 1104 Rn 22 - Honda-Grauimport). - BGH, 25.10.2001 - I ZR 29/99
Vertretung der Anwalts-GmbH
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12
Rn. 59 Die für die Bejahung des in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruchs vorauszusetzende Wiederholungsgefahr wird durch die festgestellte Verletzungshandlung widerleglich vermutet (vgl. BGH GRUR 96, 290, 291 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; BGH GRUR 97, 379, 380 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; BGH GRUR 01, 453, 455 - TCM-Zentrum; GRUR 2002, 717, 719 - Vertretung der Anwalts -GMBH). - BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93
Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr
- BGH, 19.02.1998 - I ZR 138/95
"Makalu"; Sittenwidrigkeit des Erwerbs einer Marke
- BGH, 02.02.1989 - I ZR 183/86
"Maritim"; Verwechslungsgefahr zweier Marken; Verwirkung eines firmenrechtlichen …
- BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01
BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus
- BGH, 05.04.1995 - I ZR 133/93
Franchise-Nehmer - Haftung des Betriebsinhabers; Sonderpreis
- BGH, 20.01.2005 - I ZR 96/02
Direkt ab Werk
- BGH, 09.06.1994 - I ZR 116/92
Unipor-Ziegel - Umweltbezogene Werbung; Irreführung/Beschaffenheit
- BGH, 18.10.1990 - I ZR 113/89
Biowerbung mit Fahrpreiserstattung - Umweltbezogene Werbung
- OLG Frankfurt, 13.09.2001 - 6 U 79/01
Wettbewerbsrechtliches Eilverfahren: Eilbedürfnis bei Antrag auf Verlängerung der …
- BGH, 31.05.1960 - I ZR 16/59
Alterswerbung Sekt (=Sektwerbung)
- BGH, 18.02.1982 - I ZR 23/80
Betonklinker
- BGH, 14.12.1966 - Ib ZR 125/64
Zulässigkeit von Eisenzusatz bei Lebensmitteln
- BGH, 08.11.1963 - Ib ZR 25/62
Unterkunde
- BGH, 03.05.1963 - Ib ZR 93/61
echt skai
- OLG Frankfurt, 17.05.2001 - 6 U 23/01
Arzneimittelwerbung - Pflichtangaben - Werbecharakter der Anzeige
- BGH, 09.06.1983 - I ZR 106/81
Kofferschaden
- OLG Düsseldorf, 19.12.1991 - 2 U 67/91
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