Volltextveröffentlichungen (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Früchtetee ohne Früchte - Zur irreführenden Werbung mit "natürlichen Zutaten”

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

  Irreführende Verpackung: Früchtetee von Teekanne ohne die beworbenen Früchte

• beck.de

  §§ 4 Nr. 11, 8 III Nr. 3 UWG; § 11 I Nr. 1 LFGB
  

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  LFGB § 11 Abs. 1 Nr. 1; UWG § 5
  Anforderungen an die wettbewerbsmäßige Bewerbung von Früchtetee; Notwendigkeit des tatsächlichen Vorhandenseins der auf Werbebildern dargestellten Früchte; Inverkehrbringen von Lebensmitteln unter irreführender Aufmachung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die wettbewerbsmäßige Bewerbung von Früchtetee; Notwendigkeit des tatsächlichen Vorhandenseins der auf Werbebildern dargestellten Früchte; Inverkehrbringen von Lebensmitteln unter irreführender Aufmachung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Teekanne darf für den FELIX Himbeer-Vanille Abenteuer Tee nicht mit Himbeer- und Vanillebildern werben

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Aromatisierter Früchtetee besteht nicht nur aus "natürlichen Zutaten": Irreführende Reklame

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Täuschung durch Früchtetee ohne Früchte?

• channelpartner.de (Kurzinformation)

  Verbraucher wird getäuscht - Irreführende Verpackung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Irreführende Verpackung: Früchtetee von Teekanne darf nicht mit Himbeer- und Vanillebildern werben - Auf der Verpackung aufgedruckte Zutaten sind lediglich als Aromen im Tee vorhanden

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 16.03.2012 - 38 O 74/11
• OLG Düsseldorf, 19.02.2013 - 20 U 59/12
• BGH, 26.02.2014 - I ZR 45/13
• EuGH, 04.06.2015 - C-195/14
• BGH, 02.12.2015 - I ZR 45/13

Wird zitiert von ... (4)

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• BGH, 02.12.2015 - I ZR 45/13

  BGH verbietet "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von Teekanne

  Rn. 5 Das Landgericht hat der Klage stattgegeben (LG Düsseldorf, StoffR 2012, 167).
• BGH, 26.02.2014 - I ZR 45/13

  Früchtetee "HIMBEER-VANILLE ABENTEUER mit natürlichen Aromen" ohne Himbeer- oder …

  Rn. 5 II. Das Berufungsgericht hat die im ersten Rechtszug erfolgreiche Klage (LG Düsseldorf, StoffR 2012, 167) abgewiesen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 300).
• LG Duisburg, 06.03.2015 - 2 O 84/14

  Wer grüne Oliven schwarz eingefärbt ...

  § 11 Abs. 1 Nr. 1 LFGB stellt anerkanntermaßen eine gesetzliche Vorschrift dar, die dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln (…vgl. Köhler/Bornkamp, UWG, Bearb.: Köhler, § 4 Rn. 11.136; LG Düsseldorf v. 16.03.2012, 38 O 74/11 Rn. 12 - zitiert nach juris).
• OLG Hamm, 08.11.2012 - 4 U 86/12

  Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher …

  Am 15. September 2011 habe das Landgericht Stuttgart -38 O 74/11 KfH (Bl.59 f.)- eine Beschlussverfügung erlassen, in der ihr ein Unterlassungsanspruch gegen die Klägerin zugesprochen worden sei, im Internet, insbesondere auf der internetplattform Marketplace, Waren aus dem Sortiment Batterien gegenüber Verbrauchern anzubieten und hierbei unwahre Angaben oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben über die wesentlichen Merkmale der Ware zu machen (...).