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Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 39-IV-18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,17697
VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 39-IV-18 (https://dejure.org/2018,17697)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 22.06.2018 - 39-IV-18 (https://dejure.org/2018,17697)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 22. Juni 2018 - 39-IV-18 (https://dejure.org/2018,17697)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VerfGH Sachsen
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwerfung der Verfassungsbeschwerde als unzulässig hinsichtlich Rechtswegerschöpfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (45)Zitiert selbst (3)

  • VerfGH Sachsen, 03.12.2015 - 80-IV-15
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 39-IV-18
    Hatte er die Möglichkeit, sein Rechtsschutzbegehren wirksam vor den Fachgerichten zu verfolgen, kann eine Verfassungsbeschwerde erst nach Ausschöpfung dieser Möglichkeit erhoben werden (SächsVerfGH, Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 80-IV-15; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 28.04.2009 - 180-IV-08
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 39-IV-18
    Nach § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG muss der Beschwerdeführer vor Erhebung einer Verfassungsbeschwerde alle bestehenden Möglichkeiten nutzen, um die behauptete Grundrechtsverletzung zu verhindern oder zu beseitigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 28. April 2009 - Vf. 180-IV-08; st. Rspr.).
  • BFH, 12.12.2017 - X B 106/17

    Unwirksamkeit einer Klagerücknahme

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 39-IV-18
    In diesen Fällen könne die Klagerücknahme unwirksam sein (etwa BFH, Beschluss vom 12. Dezember 2017 - X B 106/17 - juris Rn. 13 m.w.N.).
  • VerfGH Sachsen, 25.06.2020 - 65-IV-20

    Verfassungsbeschwerde gegen Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in der Hauptsache …

    Hat er die Möglichkeit, sein Rechtsschutzbegehren wirksam vor den Fachgerichten zu verfolgen, kann eine Verfassungsbeschwerde erst nach Ausschöpfung dieser Möglichkeit erhoben werden (SächsVerfGH, Beschluss vom 28. Mai 2020 - Vf. 50-IV-20 [HS]; Beschluss vom 22. Juni 2018 - Vf. 39-IV-18; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 80-IV-15; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 28.05.2020 - 50-IV-20

    Erschöpfung des Rechtswegs im Eilverfahren i.R.d. Grundsatzes der Subsidiarität …

    Hat er die Möglichkeit, sein Rechtsschutzbegehren wirksam vor den Fachgerichten zu verfolgen, kann eine Verfassungsbeschwerde erst nach Ausschöpfung dieser Möglichkeit erhoben werden (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. Juni 2018 - Vf. 39-IV-18; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 80-IV-15; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 14.10.2021 - 48-IV-21
    Hat er die Möglichkeit, sein Rechtsbegehren wirksam vor den Fachgerichten zu verfolgen, kann eine Verfassungsbeschwerde erst nach Ausschöpfung dieser Möglichkeit erhoben werden (Sächs- VerfGH, Beschluss vom 25. Juni 2020 - Vf. 20-IV-20; Beschluss vom 22. Juni 2018 - Vf. 39-IV-18; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - Vf. 80-IV-15; st. Rspr.).
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