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Rechtsprechung
   LG Hagen, 14.05.1997 - 3 T 389/96, 3 T 390/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,7970
LG Hagen, 14.05.1997 - 3 T 389/96, 3 T 390/96 (https://dejure.org/1997,7970)
LG Hagen, Entscheidung vom 14.05.1997 - 3 T 389/96, 3 T 390/96 (https://dejure.org/1997,7970)
LG Hagen, Entscheidung vom 14. Mai 1997 - 3 T 389/96, 3 T 390/96 (https://dejure.org/1997,7970)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung und Aufwendungsersatz für die Betreuung auf der Grundlage eines Darlehensvertrages bei Mittellosigkeit des Betreuten; Nachlaßvermögen des Betreuten in einer Erbengemeinschaft bei streitiger Auseinandersetzung des Nachlasses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • jurpage.net (Leitsatz)
  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

    Betreuervergütung bei nur vorübergehend mittellosem Betreuten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1835 Abs. 4, § 1836; BSHG § 89

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 1502
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 31.07.1996 - 13 S 466/96

    Rauschgiftdelikt - zur generalpräventiven Ausweisung; zum Ausnahmefall; zum …

    Denn in diesem Fall sind zwei voneinander unabhängige Tatbestände vorhanden, die jeweils die vollziehbare Ausreisepflicht begründen und von der Ausländerbehörde zur Grundlage der Vollziehung der Abschiebung gemacht werden können (vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 14.11.1994 - 1 S 818/94 -, EZAR 033 Nr. 5 = InfAuslR 1995, 197, Beschl. v. 22.12.1993 -11 S 2132/93 -und Beschl. des Senats v. 11.4.1996 -13 S 390/96 - differenzierend VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 7.2.1996 -11 S 73/96 -, AuAS 1996, 158, für den - hier nach derzeitiger Erkenntnis nicht vorliegenden -Fall einer im Zeitpunkt des Ergehens der Ausweisungsverfügung bereits bestandskräftigen Ausreisepflicht).
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