Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.03.2002 - 3A W 40/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,10397
OLG Karlsruhe, 12.03.2002 - 3A W 40/02 (https://dejure.org/2002,10397)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12.03.2002 - 3A W 40/02 (https://dejure.org/2002,10397)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12. März 2002 - 3A W 40/02 (https://dejure.org/2002,10397)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,10397) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    AH B § 5 Nr. 4 Satz 1; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 104 Abs. 3; ; RPflG § 11 Abs. 1; ; RPflG § 21 Nr. 1; ; GKG § 73

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung im Haftpflichtprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kostenfestsetzungsverfahren; Haftpflichtprozess; Rechtsanwaltskosten; Geltendmachung des Kostenerstattungsanspruchs ; Vorsteuerabzugsberechtigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • OLG Karlsruhe, 27.10.2000 - 3 W 93/00

    Beklagtenwechsel, Haftpflichtversicherer

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.03.2002 - 3A W 40/02
    In ihm würde nicht der Versicherer, sondern der Versicherungsnehmer Partei des Anwaltsvertrages und damit Gebührenschuldner (vgl. OLG Karlsruhe, 3. Zivilsenat, Beschlüsse vom 27.10.2000, 3 W 93/00 und 3 W 99/00).
  • OLG Koblenz, 12.01.1987 - 14 W 931/86

    Erstattungsfähigkeit; Kosten; Gutachter; Versicherung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.03.2002 - 3A W 40/02
    Die versicherungsrechtliche Literatur (…Späte, a.a.O.;… Prölss/Martin a.a.O.;… Bruck/Möller/Johannsen, a.a.O.) nimmt an, dass im Kostenfestsetzungsverfahren gegen den im Haftpflichtprozess unterlegenen Dritten die dem Versicherer entstandenen Kosten zu berücksichtigen sind, sofern sie gemäß § 91 ZPO zur Rechtsverteidigung notwendig waren (vgl. aus der Rechtsprechung: OLG Düsseldorf, Versicherungsrecht 1973, 863; OLG Braunschweig, VersR 1973, 863; OLG Braunschweig, VersR 1963, 393; OLG Koblenz, NJW-RR 1988, 283; OLG Hamburg MDR 2000, 1460;… vgl. auch Baumbach/Lauterbach/Albers/ Hartmann, ZPO-Kommentar, 60. Auflage, 2002, § 91 Rdn. 269).
  • OLG Stuttgart, 03.07.1991 - 8 W 196/91
    Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.03.2002 - 3A W 40/02
    Gleichwohl ist allgemein anerkannt, dass im Kostenfestsetzungsverfahren der unterlegene Dritte nicht deshalb von der Verpflichtung zum Ersatz der Rechtsanwaltskosten freigestellt ist (…vgl. Bruck/Möller/ Johannsen, Kommentar zum VVG, 8. Auflage, Anmerkung G 31 m.w.N.; siehe insbesondere auch OLG Stuttgart NJW 1991, 3158, 3159).
  • BGH, 25.10.2016 - VI ZB 8/16

    Kostenfestsetzungsverfahren: Geltendmachung der für die Inanspruchnahme eines …

    Ihre Rechtfertigung findet diese Rechtsprechung in der Erwägung, dass die Übernahme der Prozesskosten, die Teil des versicherten Risikos sind, durch den Versicherer allein dem Versicherungsnehmer dient, nicht aber den Prozessgegner des Versicherungsnehmers von Kostenrisiken entlasten soll (vgl. OLGR Karlsruhe 2002, 230, 231; OLG München, MDR 1987, 148).
  • OLG Köln, 11.06.2014 - 17 W 63/14

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines durch den privaten haftpflichtversicherer …

    Nach weitaus überwiegender Ansicht in Rechtsprechung und Literatur (OLG Braunschweig VersR 1963, 393; OLG Düsseldorf VersR 1973, 863; OLG Karlsruhe OLGR 2002, 230; OLG Koblenz RP 1992, 129; OLG München JB 1987, 427; OLG Stuttgart JB 1985, 122; LG Hamburg NJW 1991, 3156; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 72. Auflage,.

    Wie bei der Drittschadensliquidation liege ein Fall vor, bei dem die Belastung mit einer Verbindlichkeit, die typischerweise beim Gläubiger des Kostenerstattungsanspruchs eintrete, aufgrund dessen Rechtsbeziehung zu der Versicherung auf diese verlagert worden sei (so: OLG Karlsruhe OLGR 2002, 230 Tz. 11 - juris -).

  • LG Stuttgart, 25.10.2018 - 19 T 337/18
    Ihre Rechtfertigung findet diese Rechtsprechung in der Erwägung, dass die Übernahme der Prozesskosten, die Teil des versicherten Risikos sind, durch den Versicherer allein dem VN dient, nicht aber den Prozessgegner des Versicherungsnehmers von Kostenrisiken entlasten soll (vgl. OLG Karlsruhe Beschluss v. 12.032002 - 3A W 40/02 - juris; OLG München MDR 1987, 148 = VersR 1987, 373 L).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Karlsruhe
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht