Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 22.03.1995

Rechtsprechung
   BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91   

5 Garagen im Wohngebiet

§§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich gewährleisteter Nachbarschutz in Form eines "Gebietserhaltungsanspruches"

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Revision - Auslegung - Rücksichtnahme - Verstoß - Stellplätze - Nachbarschutz - Bedarf - Innenbereich - Bebauungsplan

  • uni-speyer.de PDF

    § 1 Abs 6 BauGB, § 34 Abs 1 BauGB, § 34 Abs 2 BauGB, § 34 Abs 3 S 1 BBauG, § 1 Abs 3 S 2 BauNVO
    Nachbarschutz durch Baugebietsfestsetzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Grundsätze des Nachbarschutzes im Zusammenhang mit Garagen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Baurecht; nachbarschützende Wirkung eines Bebauungsplans

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 94, 151
  • NJW 1994, 1546
  • MDR 1994, 379
  • NVwZ 1994, 783 (Ls.)
  • DVBl 1994, 284
  • DÖV 1994, 263
  • BauR 1994, 223
  • ZfBR 1994, 97


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Wird zitiert von ... (1038)  

  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94  

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher …

    Gebietsfestsetzungen in übergeleiteten Baustufenplänen vermitteln nachbarlichen Drittschutz (Fortentwicklung von BVerwG, Urteil vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151).

    Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - (BVerwGE 94, 151) führe zu keinem anderen Ergebnis.

    Er hält es aus Gründen der Gleichbehandlung für geboten, daß auch in Gebieten übergeleiteter Baustufenpläne Nachbarschutz nach den Grundsätzen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. September 1993 (a.a.O.) gewährt werde.

    Soweit das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - (BVerwGE 94, 151 [155 a.E.]) auf das planerische Abwägungsgebot im Sinne des § 1 Abs. 6 BBauG 1960 verweist, mag dies mißverständlich sein.

    Die einzelnen Grundstücke sind einer auch im Verhältnis untereinander verträglichen Nutzung zuzuführen (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 [155]).

    Ein Beispiel kann dies erläutern: Ein Eigentümer, dessen Grundstück in einem nach § 34 Abs. 2 BauGB zu beurteilenden "faktischen" Baugebiet liegt, besitzt kraft Bundesrechts nachbarlichen Gebietsschutz (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 [155]).

  • BVerfG, 09.05.2016 - 1 BvR 2202/13  

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der nachträglichen …

    Dieser wird nach der fachgerichtlichen Rechtsprechung als Abwehranspruch durch die Zulassung eines mit der Gebietsfestsetzung unvereinbaren Vorhabens ausgelöst, weil hierdurch das nachbarliche Austauschverhältnis gestört und eine Verfremdung des Gebiets eingeleitet wird (vgl. BVerwGE 94, 151 ; 101, 364 ).
  • BVerwG, 05.12.2013 - 4 C 5.12  

    Unbeplanter Innenbereich; offene Bauweise; Doppelhaus; Baunutzungsverordnung als …

    Die Vorschrift richtet sich an die planende Gemeinde (vgl. Urteil vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 = Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 118 S. 97).
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