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   BVerwG, 22.05.1987 - 4 N 4.86   

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https://dejure.org/1987,59
BVerwG, 22.05.1987 - 4 N 4.86 (https://dejure.org/1987,59)
BVerwG, Entscheidung vom 22.05.1987 - 4 N 4.86 (https://dejure.org/1987,59)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Mai 1987 - 4 N 4.86 (https://dejure.org/1987,59)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Ausschluß einzelner Nutzungen - Nummer einer Baugebietsvorschrift - Vergnügungsstätten

  • vdai.de PDF

    Pflicht einer Gemeinde zur Hinnahme der Wertung des zuständigen Bundesgesetzgebers bezüglich der Gewerbefreiheit für Spielhallen unter gleichzeitiger Aufstellung bestimmter Anforderungen etwa in § 33i GewO; Unzulässigkeit eines allgemeinen Ausschlusses von Spielhallen im ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluß von Vergnügungsstätten im Kerngebiet)

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit des Ausschlusses von einzelnen Nutzungen im Bebauungsplan; Vergnügungsstätten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 77, 308
  • NJW 1988, 723 (Ls.)
  • NVwZ 1987, 1072
  • DVBl 1987, 1001
  • DVBl 1987, 1004
  • DÖV 1987, 1010
  • BauR 1987, 520
  • ZfBR 1987, 249
 
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Wird zitiert von ... (144)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.11.2020 - 3 S 2590/18

    Nutzungsuntersagung einer baurechtswidrigen Vergnügungsstätte

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts machen Vergnügungsstätten nicht das Wesen eines Kerngebietes aus, da die allgemeine Zweckbestimmung von Kerngebieten durch § 7 Abs. 1 BauNVO bestimmt wird und nach § 7 Abs. 2 BauNVO in Kerngebieten eine Vielzahl von baulichen oder sonstigen Anlagen oder Nutzungen zulässig sind (BVerwG, Beschl. v. 22.05.1987 - 4 N 4.86 -, BRS 57 Nr. 54; Beschl. v. 28.07.1988 - 4 B 119.88 -, juris; vgl. zur heutigen Rechtslage auch § 9 Abs. 2b BauGB).
  • BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 34.86

    Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in einem Mischgebiet; Unzulässigkeit

    Durch spezielle Festsetzungen nach § 1 Abs. 4 bis 9 BauNVO kann die Gemeinde allerdings innerhalb gewisser Grenzen u. a. ein Baugebiet oder Teile eines Baugebiets gliedern sowie die Zulässigkeit von allgemein oder ausnahmsweise zulässigen Arten von Nutzungen oder Arten von Anlagen abweichend von den in den Baugebietsvorschriften aufgestellten Regeln bestimmen (vgl. dazu näher die Entscheidungen des Senats vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 N 4.86 - [BVerwGE 77, 308] und - BVerwG 4 C 77.84 - [BVerwGE 77, 317]).
  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 BN 15.99

    Bebauungsplan; Planänderung; Ausschluß von Nutzungsarten im Gewerbegebiet;

    Zu den Arten von Nutzungen, die auf diese Weise ausgeschlossen werden können, gehören Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften sowie nicht kerngebietstypische Vergnügungsstätten (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 77.84 - BVerwGE 77, 317; Beschlüsse vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 N 4.86 - BVerwGE 77, 308 sowie vom 18. Dezember 1989 - BVerwG 4 NB 26.89 - und vom 3. Mai 1993 - BVerwG 4 NB 13.93 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 16).
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