Rechtsprechung
   BSG, 28.11.1984 - 4 RJ 81/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,16018
BSG, 28.11.1984 - 4 RJ 81/83 (https://dejure.org/1984,16018)
BSG, Entscheidung vom 28.11.1984 - 4 RJ 81/83 (https://dejure.org/1984,16018)
BSG, Entscheidung vom 28. November 1984 - 4 RJ 81/83 (https://dejure.org/1984,16018)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 29.06.2000 - B 4 RA 57/98 R

    Rechte auf Rente durch Erwerb von Rangstellen durch Beitr & auml; ge

    Sie soll dem Versicherten das Gefühl ersparen, "seine" Beiträge "umsonst" geleistet zu haben (BVerfGE 22, 349, 366 f = SozR Nr. 67 zu Art. 3 GG; BVerfG SozR 2200 § 1303 Nr. 34 S 97; ebenso Urteile des Senats vom 28. Juni 1990 - 4 RA 12/90 - SozSich 1991, 285 - insoweit nicht abgedruckt - und vom 28. November 1984 - 4 RJ 81/83 - VdKMitt, Mai 1985, 25 - insoweit nicht abgedruckt).
  • BSG, 11.03.2009 - B 12 R 6/07 R

    Krankenversicherung - Tragung der Beiträge für eine Rente aus der

    Die HZV im Saarland ist kein Zweig der gesetzlichen Rentenversicherung (§ 23 SGB I und hierzu BSG vom 28.11.1984, 4 RJ 81/83, juris RdNr 19, § 125 Abs. 1 Satz 1 SGB VI, § 132 SGB VI, § 228 Abs. 1 SGB V).
  • BSG, 12.12.1995 - 10 RAr 1/95

    Entrichtung von Pflichtbeiträgen zur hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung

    Die Begriffsbestimmung in dem aus dem Jahre 1960 stammenden FRG ist im übrigen für die Auslegung des im Jahre 1974 entstandenen § 141n Arbeitsförderungsgesetz (AFG) aussagekräftiger als der Umstand, daß die Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung nicht in das ab 1975 kodifizierte SGB übernommen wurde und infolgedessen in § 23 SGB I nicht erwähnt wird (hierzu BSG vom 28. November 1984 - 4 RJ 81/83).
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