Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 06.06.2012 - 4 U 30/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 3 UWG, § 5 Abs 1 Nr 1 UWG, Art 3 EGV 1924/2006, Art 5 Abs 1 Buchst a EGV 1924/2006, Art 8 EGV 1924/2006
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben zu einem "VitalDrink"; Werbeaussage "ohne Kristallzucker" bei Verwendung anderer Zuckerarten; Ernsthaftigkeit einer Unterlassungserklärung - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die Bewerbung eines Getränks mit der Aussage "ohne Zucker" ist wettbewerbswidrig, wenn u.a. Glucose und Fructose enthalten sind
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Irreführung durch Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben zu einem "Vitaldrink"; Ausräumung der Wiederholungsgefahr durch Drittunterwerfung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Zweibrücken - O 3/10
- LG Frankfurt/Main, 27.06.2002 - 2 O 117/01
- OLG Frankfurt, 17.07.2003 - 1 U 190/02
- LG Zweibrücken, 09.12.2011 - HKO 3/10
- OLG Zweibrücken, 06.06.2012 - 4 U 30/12
Wird zitiert von ...
- VG Lüneburg, 28.02.2013 - 6 A 62/11
Kennzeichnung von Lebensmitteln; Entfernung eines Zusatzes auf einem Etikett; …
Nach der Verbrauchererwartung wird mit der Angabe "ohne Kristallzuckerzusatz" daher die Aussage getroffen, dass kein Zucker zugesetzt worden sei (so für "ohne Kristallzucker": OLG Zweibrücken, Beschluss v. 6.6.2012 - 4 U 30/12 -, zit. n. juris;… für "Ohne Kristallzucker - Mit der Süße aus Früchten* - *Traubenfruchtsüße": Bergmann/Hartwig, ZLR 2007, S. 201, 211, 214 f.).