Rechtsprechung
| VG Osnabrück, 26.05.2021 - 4 A 188/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 60 Abs. 5, VwVfG § 51
Homosexuell, Mali, Existenzminimum, Abschiebungsverbot, Asylfolgeantrag, Drei-Monats-Frist - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Hannover, 15.03.2022 - 5 A 2750/21
Beweisbeschluss; Erwerbschancen; humanitäre Bedingungen; individuelles …
Für eine einschränkende, die Bestandskraft der vorangegangenen Entscheidung schützende Auslegung des § 31 Abs. 3 Satz 1 AsylG entgegen des eindeutigen Wortlauts der Vorschrift sieht das Gericht - auch mit Blick auf die umfassende Geltung der in der EMRK kodifizierten Menschenrechte - keine Veranlassung (siehe u.a. Sächsisches OVG…, Urteil vom 21.6.2017 - 5 A 109/15.A -, juris Rn. 26 ff.; VG Osnabrück, Urteil vom 26.5.2021 - 4 A 188/19 -, juris Rn. 40; VG Oldenburg…, Beschluss vom 16.3.2017 - 3 B 1322/17 -, juris Rn. 11; a. A. VG Hamburg…, Beschluss vom 16.3.2020 - 17 AE 1084/20 -, juris Rn. 26 ff. m. w. N.; offen gelassen von VG Hannover…, Urteil vom 26.10.2019 - 6 A 1342/17 -, juris Rn. 25). - VG Göttingen, 06.07.2023 - 3 A 190/19
Abschiebungsverbot; Sudan; Abschiebungsverbot für nicht vulnerablen Mann
Es kann dahinstehen, ob die Feststellung eines Abschiebungsverbots nur bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 und 2 VwVfG gerechtfertigt ist oder auch unabhängig davon (s. dazu: VG Osnabrück, Urteil vom 26.05.2021 - 4 A 188/19 -, juris Rn. 40; VG Hannover, Urteil vom 15.05.2023 - 5 A 3194/18 -, V.n.b.; jeweils m.w.N.). - VG Berlin, 29.06.2022 - 32 K 581.17
Mali: keine Gruppenverfolgung von Christen
Ebenso wenig ist erkennbar, dass Erwerbsmöglichkeiten gar nicht bestehen oder nur erreichbar sind, wenn man Beziehungen oder familiäre Verbindungen hat (vgl. VG Osnabrück, Urteil vom 26. Mai 2021 - 4 A 188/19).
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