Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 34 Abs 1 BauGB, § 14 BauNVO, § 22 Abs 3 BauNVO, § 23 Abs 5 S 2 BauNVO, § 6 Abs 10 S 1 Nr 1 HBO
  Baurecht

• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  BauGB § 34 Abs. 1; BauNVO §§ 14, 22 Abs. 3, § 23 Abs. 5; HessBauO § 55.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einfügen; Gebäudeflucht; geschlossene Bauweise; Grenzgarage; Nebenanlage; öffentliche Verkehrsfläche

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Geschlossene Bauweise = Kein seitlicher Grenzabstand!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anforderungen an eine geschlossene Bauweise

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Baurecht

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nutzungsänderung einer Grenzgarage in einen Kiosk führt zu geschlossener Bauweise! (IBR 2018, 1046)

Papierfundstellen

• ZfBR 2018, 480

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (7)

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• BVerwG, 19.03.2015 - 4 C 12.14

  Innenbereich; unbeplanter ~; Rücksichtnahmegebot; Einfügen; Doppelhaus; Begriff …

  Auszug aus VGH Hessen, 20.03.2018 - 4 A 2797/16

  Bei der Auslegung des § 34 Abs. 1 BauGB kann das Gericht die Vorschriften der Baunutzungsverordnung als Auslegungshilfe heranziehen; sie definieren, was die Begriffe der offenen oder geschlossenen Bauweise meinen (BVerwG, Urteil vom 19. März 2015 - 4 C 12.14 -, juris Rdnr. 12 m. w. N.).

  Angesichts des Wortlautes des § 34 Abs. 1 BauGB liegt jedoch die Annahme fern, der Gesetzgeber habe den dort verwendeten Begriffen einen von den Begriffen der Baunutzungsverordnung abweichende Bedeutung zumessen wollen (BVerwG, Urteil vom 19. März 2015, a. a. O).

• BVerwG, 08.12.2016 - 4 C 7.15

  Bebauung; Bebauungszusammenhang; Dachgeschossausbau; Dorfgebiet; Einfirsthof; …

  Auszug aus VGH Hessen, 20.03.2018 - 4 A 2797/16

  Der die nähere Umgebung bildende Bereich reicht so weit, wie sich die Ausführung des zur Genehmigung gestellten Vorhabens auswirken kann und wie die Umgebung ihrerseits den bodenrechtlichen Charakter des Baugrundstücks prägt oder doch beeinflusst (BVerwG, Urteil vom 8. Dezember 2016 - 4 C 7.15 -, juris Rdnr. 9 m.w.N.).
• BVerwG, 15.12.1994 - 4 C 13.93

  Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids für eine 100 qm große Spielhalle - …

  Auszug aus VGH Hessen, 20.03.2018 - 4 A 2797/16

  Denn die Bejahung der Frage, dass sich das geplante Vorhaben nicht im Rahmen der bereits in der Umgebung vorhandenen Bauweise bewegt ist eine wichtige Vorentscheidung, die bei der Prüfung der negativen Vorbildwirkung nur noch ausnahmsweise korrigiert werden kann (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1994 - 4 C 13.93 -, juris Rdnr.17).

• BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 14.04

  Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …

  Auszug aus VGH Hessen, 20.03.2018 - 4 A 2797/16

  Der Begriff des "Einfügens" verlangt nämlich keine Uniformität, sondern gestaltet auch eine Überschreitung des Rahmens, wenn keine bodenrechtlich beachtliche Spannungen, insbesondere keine negative Vorbildwirkung erzeugt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2005 - 4 C 14.04 - juris Rdnr. 24 f.).
• BVerwG, 25.03.1999 - 4 B 15.99

  Auszug aus VGH Hessen, 20.03.2018 - 4 A 2797/16

  Denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 25. März 1999 - 4 B 15.99 -, juris Rdnr. 6 m.w.N.) ist eine negative Vorbildwirkung schon dann anzunehmen, wenn es die Gefahr heraufbeschwört, dass der gegebene Zustand in negativer Richtung in Bewegung gebracht wird.
• OVG Berlin-Brandenburg, 15.07.2016 - 10 S 12.16

  Widerspruch gegen Baugenehmigung für Wohnanlage; Nachbar; Antrag auf …

  Auszug aus VGH Hessen, 20.03.2018 - 4 A 2797/16

  Im unbeplanten Innenbereich lässt sich die Bauweise, also die Frage, ob Gebäude mit oder ohne seitlichen Grenzabstand errichtet werden, regelmäßig entlang des Straßenzuges erkennen, an dem das Baugrundstück liegt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. Juli 2016 - OVG 10 S 12.16 -, juris Rdnr. 5 m.w.N.).
• VGH Hessen, 08.12.1989 - 4 TG 2896/89

  Aufenthaltsräume in anderen als Vollgeschossen; Rücksichtnahmegebot

  Auszug aus VGH Hessen, 20.03.2018 - 4 A 2797/16

  Von dieser Bereichsbestimmung mit Hilfe einer geometrisch mehr oder weniger idealen Figur können aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalles Abweichungen geboten sein können, die das Ergebnis einer nicht schematischen, sondern wertenden Betrachtung sind (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 8. Dezember 1989 - 4 TG 2896/89 -, juris Rdnr. 26 m.w.N.).

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• VGH Hessen, 17.11.2021 - 3 B 233/21

  Darlegung einer Rechtsverletzung eine im vereinfachten Genehmigungsverfahren …

  Dabei ist zu beachten, dass diese Kreise je nach Merkmal (Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche) unterschiedlich groß sein können und das Ergebnis einer nicht schematischen, wertenden Betrachtung sind (Hess. VGH, Urteil vom 20.03.2018 - 4 A 2797/16 -, juris Rdnr. 46 m.w.N.).
• VGH Hessen, 19.06.2018 - 4 A 1922/17

  STRAßENGEVIERT; WETTBÜRO; NÄHERE UMGEBUNG; NUTZUNGSÄNDERUNG; VERGNÜGUNGSSTÄTTE; …

  Von dieser Bereichsbestimmung mit Hilfe einer geometrischen mehr oder weniger idealen Figur können aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalls Abweichungen geboten sein, die das Ergebnis einer nicht schematischen, sondern wertenden Betrachtung sind (Hessischer VGH…, Beschluss vom 8. Dezember 1989 - 4 TG 2896/89 -, juris Rdnr. 26 m. w. N.; Urteil vom 20. März 2018 - 4 A 2797/16 -, juris Rdnr. 46).
• OVG Schleswig-Holstein, 16.06.2020 - 1 LB 8/16

  Baugenehmigung: Nachtragsbaugenehmigung für einen Anbau einer Balkonanlage

  Denn mit der geschlossenen Bauweise wird das städtebauliche Ziel der Entstehung geschlossener Gebäudekomplexe bzw. einer geschlossenen Gebäudefront verfolgt (Hess. VGH, Urteil vom 20. März 2018 - 4 A 2797/16 -, Rn. 51, juris).

• VGH Hessen, 03.06.2020 - 3 B 2322/19

  Welche Bindungswirkung hat eine nachbarrechtliche Verzichtserklärung?

  Von dieser Bereichsbestimmung mit Hilfe einer geometrisch mehr oder weniger idealen Figur können aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalles Abweichungen geboten sein, die das Ergebnis einer nicht schematischen, sondern wertenden Betrachtung sind (Hess. VGH, 20.03.2018 - 4 A 2797/16 -, juris Rdnr. 46 m.w.N.).
• VG Karlsruhe, 26.07.2024 - 2 K 664/24

  Genehmigung eines Bauvorhabens in kerngebietstypischer Lage; Lärmbelastung; …

  Wenngleich diese begriffliche Bezugnahme auf die geschlossene Bauweise insbesondere mit Blick auf das Verhältnis zu § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 LBO wie auch die bisweilen streng verstandenen Voraussetzungen des Vorliegens einer faktisch geschlossenen Bauweise (vgl. hierzu etwa HessVGH, Urt. v. 20.03.2018 - 4 A 2797/16 -, BRS 86 Nr. 65 (2018) = juris Rn. 51) nicht in jeder Hinsicht passend erscheint und damit kritisch zu bewerten ist, kann der Rechtsprechung doch jedenfalls entnommen werden, dass eine faktische öffentlich-rechtliche Sicherung dann anzunehmen ist, wenn auf dem Nachbargrundstück bereits ein Grenzbau entlang der Grundstücksgrenze im Umfang des Bauvorhabens oder gar entlang der gesamten Grundstücksgrenze vorhanden ist (… VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 25.11.2019 - 5 S 2373/19 -, VBlBW 2020, 252 = juris Rn. 12 ).
• VG Schleswig, 16.04.2025 - 2 B 5/25

  "Nähere Umgebung" i.S.v. § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB; Rücksichtnahmegebot; …

  Denn mit der geschlossenen Bauweise wird das städtebauliche Ziel der Entstehung geschlossener Gebäudekomplexe bzw. einer geschlossenen Gebäudefront verfolgt (VGH Kassel, Urteil vom 20. März 2018 - 4 A 2797/16 - juris, Rn. 51).
• VGH Hessen, 25.07.2024 - 5 A 2092/20

  Abgrenzung Nebenanlage und Bestandteil des (Haupt-)Gebäudes

  Dabei ist zu beachten, dass diese Kreise je nach Merkmal (Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche) unterschiedlich groß sein können und das Ergebnis einer nicht schematischen, wertenden Betrachtung sind (Hess. VGH, Urteil vom 20. März 2018 - 4 A 2797/16 -, juris Rdnr. 46 m.w.N.).
• VG Berlin, 09.06.2022 - 19 K 664.17

  Denkmalschutz begrenzt Bebaubarkeit von Tennisplätzen hinter der Berliner …

  Ihr städtebauliches Ziel ist die Entstehung einer geschlossenen straßenseitigen Gebäudefront (vgl. VGH Kassel, Urteil vom 20. März 2018 - VGH 4 A 2797/16 -, juris, Rn. 51;… v. Feldmann/Möller, Berliner Planungsrecht, 4. Aufl. 2021, Rn. 239;… Blechschmidt, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: August 2021, § 22 BauNVO, Rn. 35).
• OVG Schleswig-Holstein, 19.05.2020 - 1 MB 16/18

  Bauvorbescheid für die Errichtung einer Brandschutzmauer: Zulässige Tiefe eines …

  Denn mit der geschlossenen Bauweise wird das städtebauliche Ziel der Entstehung geschlossener Gebäudekomplexe bzw. einer geschlossenen Gebäudefront verfolgt (Hess. VGH, Urteil vom 20. März 2018 - 4 A 2797/16 -, Rn. 51, juris).
• VG Karlsruhe, 12.02.2025 - 2 K 6818/24

  Anwendungsbereich von § 12 Abs. 1 BauNVO; sog. Paternoster-Parksystem; …

  Wenngleich diese begriffliche Bezugnahme auf die geschlossene Bauweise insbesondere mit Blick auf das Verhältnis zu § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 LBO wie auch die bisweilen streng verstandenen Voraussetzungen des Vorliegens einer faktisch geschlossenen Bauweise (vgl. hierzu etwa VGH Hessen, Urt. v. 20.03.2018 - 4 A 2797/16 -, BRS 86 Nr. 65 (2018) = juris Rn. 51) nicht in jeder Hinsicht passend erscheint und damit kritisch zu bewerten ist (…dazu VG Karlsruhe, Beschl. v. 26.07.2024 - 2 K 664/24 -, juris Rn. 93 ), kann der Rechtsprechung doch jedenfalls entnommen werden, dass eine faktische öffentlich-rechtliche Sicherung dann anzunehmen ist, wenn auf dem Nachbargrundstück bereits ein Grenzbau entlang der Grundstücksgrenze im Umfang des Bauvorhabens oder gar entlang der gesamten Grundstücksgrenze vorhanden ist (… VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 25.11.2019 - 5 S 2373/19 -, VBlBW 2020, 252 = juris Rn. 12 ;… VG Karlsruhe, Beschl. v. 26.07.2024 - 2 K 664/24 -, juris Rn. 93 ).
• VG Köln, 20.11.2023 - 8 K 3020/22
• VG Ansbach, 02.03.2023 - AN 3 K 21.00090

  Erfolgreiche Klage auf Erteilung eines Vorbescheides für die Errichtung eines …
• VG Hamburg, 16.01.2026 - 12 K 6227/18

  Zur Erforderlichkeit einer Abweichung von der Festsetzung geschlossener Bauweise …
• VG Frankfurt/Main, 15.11.2019 - 8 K 757/16

  Trading down Effekt durch Wettbüros