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Rechtsprechung
   VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,82310
VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10 (https://dejure.org/2012,82310)
VG Göttingen, Entscheidung vom 04.12.2012 - 4 A 49/10 (https://dejure.org/2012,82310)
VG Göttingen, Entscheidung vom 04. Dezember 2012 - 4 A 49/10 (https://dejure.org/2012,82310)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2, RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4, RL 2004/83/EG Art. 8, AufenthG § 60 Abs. 11
    Angehörige der Zivilbevölkerung, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, willkürliche Gewalt, Ghazni, Qarabagh, Afghanistan, allgemeine Gefahr, Kabul, interne Fluchtalternative, innerstaatliche Fluchtalternative, inländische Fluchtalternative

  • milo.bamf.de

    AsylG, § 77 Abs 2; AufenthG 2004, § 60 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 7
    Afghanistan: Hazara unterliegen keiner (staatlichen oder nichtstaatlichen) landesweiten Gruppenverfolgung. Der Kläger hat jedoch Anspruch auf Feststellung des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG.

 
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Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

    Auszug aus VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10
    Der herabgestufte Wahrscheinlichkeitsmaßstab der "hinreichenden Sicherheit vor Verfolgung" - wie er nach wie vor in Fällen der Vorverfolgung beim Asylrecht nach Art. 16a Abs. 1 GG anzuwenden ist - hat demgegenüber bei der Prüfung der Flüchtlingsanerkennung nach § 60 Abs. 1 AufenthG, § 3 Abs. 1 und 4 AsylVfG keine Bedeutung mehr (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 1 0 C 5.09 -, BVerwGE 136, 377 [383]).

    Dem Vorliegen eines dieser beiden Merkmale kann jedoch Indizwirkung für die Intensität und Dauerhaftigkeit des Kon flikts zukommen (zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 27. April 2010, aaO., S. 369).

    Dazu können aber zweitens auch sol che persönlichen Umstände gerechnet werden, aufgrund derer der Ausländer als Zivilper son zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte (etwa wegen seiner religiösen oder ethni schen Zugehörigkeit) ausgesetzt ist, soweit deswegen nicht schon eine Zuerkennung der Flüchtfingseigenschaft in Betracht kommt (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010, aaO,, S. 375).

    Eine solche Fest stellung erfordert nach der präzisierten Rechtsprechung des BVerwG (Urteile vom 27. April 2010, aaO., und vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 AuAS 2012, 64 [67]) eine annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Ge biet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet ver übt wird, sowie eine wertende Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen (Todesfälle und Verletzungen) bei der Zivilbevölkerung.

    Damit können auch unvorhersehbare Kollateralschäden prinzipiell einbeziehungsfähig sein (vgl. BVerwG, Ur teil vom 27. April 2010, aaO., S. 376).

  • BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

    Auszug aus VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10
    - 10 - sind, ist der pauschal gestellte Hilfsantrag des Klägers, die Beklagte zu verpflichten fest zustellen, dass seiner Abschiebung nach Afghanistan zielstaatsbezogene Abschiebungs verbote "im Sinne des § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG" entgegenstehen, nach höchstrichterlicher Rechtsprechung im Ergebnis als zweistufiger Hilfsantrag auszulegen, dessen erste Stufe auf unionsrechtliche Abschiebungsverbote gerichtet ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 8. September 2011 - 10 C 14.10 -, BVerwGE 140, 319 [326], und vom 24. Juni 2008 - 10 C 43.07 -, BVerwGE 131, 198 [201]).

    Diese Bestimmung entspricht trotz geringfügig abweichender Formulierung - insbesondere fehlt im deutschen Gesetzestext die Voraussetzung "infolge willkürlicher Gewalt" - den Vorgaben des Art. 15 lit. c) QRL und ist gemessen daran auszulegen (BVerwG, Urteile vom 24. Juni 2008, aaO., S. 205, und vom 14. Juli 2009 - 10 C 9.08 BVerwGE 134, 188 [192]).

    § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG ist jedoch richtlinienkonform dahin auszulegen, dass er bei Vorliegen der Voraussetzungen des subsidiären (internati onalen) Schutzes nach Art. 15 lit. c) QRL keine Sperrwirkung hinsichtlich § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG entfaltet (BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008, aaO., S. 211 f.).

    Krimi nelle Gewalt findet bei der Feststellung, ob ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt vor liegt, jedenfalls dann keine Berücksichtigung, wenn sie nicht von einer der Konfliktparteien begangen wird (BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008, aaO., S. 209).

    Auch nach Art. 1 ZP II genügt, dass die bewaffneten Gruppen Kampfhandlungen in einem "Teil des Hoheitsgebiets" durchführen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008, aaO., S. 209).

  • BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

    Auszug aus VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10
    Diese Bestimmung entspricht trotz geringfügig abweichender Formulierung - insbesondere fehlt im deutschen Gesetzestext die Voraussetzung "infolge willkürlicher Gewalt" - den Vorgaben des Art. 15 lit. c) QRL und ist gemessen daran auszulegen (…BVerwG, Urteile vom 24. Juni 2008, aaO., S. 205, und vom 14. Juli 2009 - 10 C 9.08 BVerwGE 134, 188 [192]).

    - 12 - dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Ge biet tatsächlich Gefahr liefe, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2009, aaO., S. 194; EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 - Rs. C-465/07 - [Elgafaji], NVwZ 2009, 705 [707]).

    Besteht ein bewaffneter Konflikt nicht landesweit, ist eine individuelle Bedrohung in der Regel nur denkbar, wenn der Konflikt sich auf die Herkunftsregion des Betroffenen er streckt, in die er typischerweise zurückkehrt (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2009, aaO., S. 195;… in der Terminologie des EuGH: "tatsächlicher Zjelort", vgl. Urteil vom 17. Februar 2009, aaO., S. 707).

    Ist dies zu bejahen, hängt die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG gemäß § 60 Abs. 11 AufenthG davon ab, ob der Ausfänder in anderen Landesteilen seines Heimatlandes, in denen derartige Gefahren nicht bestehen, internen Schutz gemäß Art. 8 QRL finden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2009, aaO., S. 195).

  • EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

    WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …

    Auszug aus VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10
    - 12 - dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Ge biet tatsächlich Gefahr liefe, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein (vgl. BVerwG…, Urteil vom 14. Juli 2009, aaO., S. 194; EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 - Rs. C-465/07 - [Elgafaji], NVwZ 2009, 705 [707]).

    Besteht ein bewaffneter Konflikt nicht landesweit, ist eine individuelle Bedrohung in der Regel nur denkbar, wenn der Konflikt sich auf die Herkunftsregion des Betroffenen er streckt, in die er typischerweise zurückkehrt (vgl. BVerwG…, Urteil vom 14. Juli 2009, aaO., S. 195; in der Terminologie des EuGH: "tatsächlicher Zjelort", vgl. Urteil vom 17. Februar 2009, aaO., S. 707).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10

    Afghanistan: Abschiebungsverbot wegen eines innerstaatlichen bewaffneten …

    Auszug aus VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10
    c) Ob die aus diesem Konflikt resultierende allgemeine Gefahr sich nach den allgemein - ohne Vorgefährdung - anzulegenden Maßstäben bei einer zukünftigen gedachten Rück kehr des Klägers dorthin zu einer individuellen erheblichen Gefahr des Klägers in dem Maße zuspitzen würde, dass jedermann - und damit auch der Kläger - aufgrund seiner bloßen Anwesenheit in diesem Gebiet tatsächlich Gefahr liefe, einen ernsthaften Schaden an Leib oder Leben i.S.d. Art. 15 lit. c) QRL zu erleiden (verneinend für die Provinz Ghazni: OVG Koblenz, Urteil vom 2 1 . März 2012 - 8 A 11048/10 -, juris Rn. 41 ff., und - speziell für Qarabagh - VGH München…, Urteil vom 8. Dezember 2011 - 13a B 11.30276 -, juris Rn. 15 ff.), muss das Gericht im vorliegenden Fall nicht entscheiden.

    d) Eine innerstaatliche Fluchtalternative im Sinne des Art. 8 QRL i.V.m. § 60 Abs. 11 Auf enthG - etwa in Kabul - steht dem Kläger unter Berücksichtigung der in Art. 8 Abs. 2 QRL Statuierten Anforderungen zur Gewährleistung des Existenzminimums, die über die Ver meidung existentieller Notlagen LS.d. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG hinausgehen (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 2 1 . März 2012 - 8 A 11048/10 -, juris Rn. 62), nicht zur Verfü gung.

  • VGH Bayern, 08.12.2011 - 13a B 11.30276

    Rückkehrgefährdung alleinstehender afghanischer Männer; hier: Provinz Ghazni

    Auszug aus VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10
    c) Ob die aus diesem Konflikt resultierende allgemeine Gefahr sich nach den allgemein - ohne Vorgefährdung - anzulegenden Maßstäben bei einer zukünftigen gedachten Rück kehr des Klägers dorthin zu einer individuellen erheblichen Gefahr des Klägers in dem Maße zuspitzen würde, dass jedermann - und damit auch der Kläger - aufgrund seiner bloßen Anwesenheit in diesem Gebiet tatsächlich Gefahr liefe, einen ernsthaften Schaden an Leib oder Leben i.S.d. Art. 15 lit. c) QRL zu erleiden (…verneinend für die Provinz Ghazni: OVG Koblenz, Urteil vom 2 1 . März 2012 - 8 A 11048/10 -, juris Rn. 41 ff., und - speziell für Qarabagh - VGH München, Urteil vom 8. Dezember 2011 - 13a B 11.30276 -, juris Rn. 15 ff.), muss das Gericht im vorliegenden Fall nicht entscheiden.

    e} Vor diesem Hintergrund kann das Gericht auch offenlassen, ob der Kläger infolge sei ner früheren Tätigkeit als Kämpfer der Wahdat-Partei gegen die Taliban, welche den Tali ban nach seinem Vortrag durch Verrat seitens der Cousins seines Vaters bekannt gewor den sein soll, oder wegen seiner ethnischen Zugehörigkeit zu den Hazara besondere ge fahrerhöhende Umstände erfüllt (verneinend hinsichtlich der Hazara-Zugehörigkeit: VGH München, Urteil vom 8. Dezember 2011 - 13a B 11.30276 -, juris Rn. 23, unter Berufung auf UNHCR, Auskunft an das OVG Koblenz vom 1 1 . November 2011, S. 8).

  • BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …

    Auszug aus VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10
    Dabei gehören zu den verfolgungsmächtigen nichtstaatlichen Akteuren nach dem Wortlaut und dem Sinn und Zweck der Regelung auch Einzelpersonen (BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2006 - 1 C 15.05 -, BVerwGE 126, 243 [251]).

    Insoweit können die im Bereich des Flüchtlingsrechts für den dort maßgeblichen Begriff der "Verfolgungsdichte" zur Feststellung einer Gruppen Verfolgung entwickelten Kriterien (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2006 - 1 C 15.05 -, BVerwGE 126, 243 [249 f.]) entspre chend herangezogen werden (BVerwG…, Beschluss vom 7. August 2008 - 10 B 39.08 juris Rn. 4).

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

    Auszug aus VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10
    Eine solche Fest stellung erfordert nach der präzisierten Rechtsprechung des BVerwG (…Urteile vom 27. April 2010, aaO., und vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 AuAS 2012, 64 [67]) eine annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Ge biet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet ver übt wird, sowie eine wertende Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen (Todesfälle und Verletzungen) bei der Zivilbevölkerung.
  • BVerwG, 07.08.2008 - 10 B 39.08

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts …

    Auszug aus VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10
    Insoweit können die im Bereich des Flüchtlingsrechts für den dort maßgeblichen Begriff der "Verfolgungsdichte" zur Feststellung einer Gruppen Verfolgung entwickelten Kriterien (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2006 - 1 C 15.05 -, BVerwGE 126, 243 [249 f.]) entspre chend herangezogen werden (BVerwG, Beschluss vom 7. August 2008 - 10 B 39.08 juris Rn. 4).
  • EuGH, 02.03.2010 - C-175/08

    Eine Person kann ihre Flüchtlingseigenschaft verlieren, wenn die Umstände, …

    Auszug aus VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10
    Die Norm misst den in der Vergangenheit liegenden Um ständen Beweiskraft für ihre Wiederholung in der Zukunft bei (vgl. EuGH, Urteil vom 2. März 2010 - Rs. C-175/08 u.a. - [Abdulla], NVwZ 2010, 505 [509]).
  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …

  • BVerwG, 08.09.2011 - 10 C 14.10

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich …

  • VGH Baden-Württemberg, 14.08.2013 - A 11 S 688/13

    Rückkehr nach Afghanistan möglich

    Dieses habe das Verwaltungsgericht Göttingen im Urteil vom 04.12.2012 (4 A 49/10), auf das Bezug genommen werde, festgestellt.
  • VG Ansbach, 02.05.2014 - AN 11 K 13.31168

    Unbegründete Klage auf Asylanerkennung, Flüchtlingszuerkennung, hilfsweise …

    Ein bewaffneter Konflikt wird für Afghanistan gänzlich (VG Meiningen, U.v.16.9.2010) bzw. nach Differenzierung in den Regionen (BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris und U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris) ausgeschlossen bzw. als wahr unterstellt, nicht für das gesamte Land, sondern nur für den Süden und Südosten Afghanistans angenommen (VG Kassel, U.v. 1.7.2009 - 3 K 206/09.KS.A - juris, HessVGH, U.v. 12.6.2008 bestätigt durch BVerwG, VG Trier, U.v. 4.6.2012 - 5 K 1244/11.TR -juris, VG Göttingen, U.v. 4.12.2012 - 4 A 49/10 - juris), was insbesondere für die Provinz Kandahar (VG Schleswig, U.v. 22.4.2010 - 12 A 137/09 - juris, VG Köln, U.v. 13.12.2011 - 14 K 4389/10.A - juris) gelte, ebenso für die Provinzen Paktia und Logar (HessVGH, U.v. 11.12.2008 - 8 A 611/08.A - juris, aufgehoben durch BVerwG, nunmehr U.v. 25.8.2011 - 8 A 1657 und 1659/10.A - juris, bestätigt durch BVerwG, B.v. 8.3.2012 - 10 B 2.12 - juris), verneinend für den Großraum Kabul (…VG Kassel, U.v. 1.7.2009 a.a.O., VG Saarland, U.v. 26.11.2009 - 5 K 623/08 - juris, OVG RhPf, U.v. 21.3.2012 - 8 A 11048/10.OVG - juris, OVG NRW, B.v. 29.8.2012 - 13 A 1101/11.A - juris, VGH BW, U.v. 6.3.2012 - A 1 S 3177/11 - juris) und verneinend für die Stadt Herat (VG Osnabrück, U.v. 16.6.2009 - 5 A 48/09 - juris) oder werden ohne regionale Differenzierung bejaht (VG Gießen, U.v. 20.6.2011 - 2 k 499/11.GI.A - juris sowie VG Wiesbaden, U.v. 23.2.2012 - 7 K 293/11.WI.A - juris).
  • VG Ansbach, 10.07.2014 - AN 11 K 14.30425

    Keine Flüchtlingszuerkennung für Paschtunen aus Provinz ...; schon unglaubhaftes …

    Ein bewaffneter Konflikt wird für Afghanistan gänzlich (VG Meiningen, U.v.16.9.2010) bzw. nach Differenzierung in den Regionen (BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris und U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris) ausgeschlossen bzw. als wahr unterstellt, nicht für das gesamte Land, sondern nur für den Süden und Südosten Afghanistans angenommen (VG Kassel, U.v. 1.7.2009 - 3 K 206/09.KS.A - juris, HessVGH, U.v. 12.6.2008 bestätigt durch BVerwG, VG Trier, U.v. 4.6.2012 - 5 K 1244/11.TR -juris, VG Göttingen, U.v. 4.12.2012 - 4 A 49/10 - juris), was insbesondere für die Provinz Kandahar (VG Schleswig, U.v. 22.4.2010 - 12 A 137/09 - juris, VG Köln, U.v. 13.12.2011 - 14 K 4389/10.A - juris) gelte, ebenso für die Provinzen Paktia und Logar (HessVGH, U.v. 11.12.2008 - 8 A 611/08.A - juris, aufgehoben durch BVerwG, nunmehr U.v. 25.8.2011 - 8 A 1657 und 1659/10.A - juris, bestätigt durch BVerwG, B.v. 8.3.2012 - 10 B 2.12 - juris), verneinend für den Großraum Kabul (…VG Kassel, U.v. 1.7.2009 a.a.O., VG Saarland, U.v. 26.11.2009 - 5 K 623/08 - juris, OVG RhPf, U.v. 21.3.2012 - 8 A 11048/10.OVG - juris, OVG NRW, B.v. 29.8.2012 - 13 A 1101/11.A - juris, VGH BW, U.v. 6.3.2012 - A 1 S 3177/11 - juris) und verneinend für die Stadt Herat (VG Osnabrück, U.v. 16.6.2009 - 5 A 48/09 - juris) oder werden ohne regionale Differenzierung bejaht (VG Gießen, U.v. 20.6.2011 - 2 K 499/11.GI.A - juris sowie VG Wiesbaden, U.v. 23.2.2012 - 7 K 293/11.WI.A - juris).
  • VG Ansbach, 11.12.2013 - AN 11 K 13.30765

    Tadschike aus .../Provinz Parwan; angebliche Verfolgung der Familie durch …

    Ein bewaffneter Konflikt wird für Afghanistan gänzlich (VG Meiningen, U. v.16.9.2010) bzw. nach Differenzierung in den Regionen (BayVGH, U. v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris und U. v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris) ausgeschlossen bzw. als wahr unterstellt, nicht für das gesamte Land, sondern nur für den Süden und Südosten Afghanistans angenommen (VG Kassel, U.v. 1.7.2009 - 3 K 206/09.KS.A - juris, HessVGH, U.v. 12.6.2008 bestätigt durch BVerwG, VG Trier, U.v. 4.6.2012 - 5 k 1244/11.TR -juris, VG Göttingen, U. v. 4.12.2012 - 4 A 49/10 - juris), was insbesondere für die Provinz Kandahar (VG Schleswig, U. v. 22.4.2010 - 12 A 137/09 - juris, VG Köln, U. v. 13.12.2011 - 14 K 4389/10.A - juris) gelte, ebenso für die Provinzen Paktia und Logar (HessVGH, U. v. 11.12.2008 - 8 A 611/08.A - juris, aufgehoben durch BVerwG, nunmehr U. v. 25.8.2011 - 8 A 1657 und 1659/10.A - juris, bestätigt durch BVerwG, B. v. 8.3.2012 - 10 B 2.12 - juris), verneinend für den Großraum Kabul (…VG Kassel, U.v. 1.7.2009 a.a.O., VG Saarland, U.v. 26.11.2009 - 5 K 623/08 - juris, OVG RhPf, U. v. 21.3.2012 - 8 A 11048/10.OVG - juris, OVG NRW, B.v. 29.8.2012 - 13 A 1101/11.A - juris, VGH BW, U.v. 6.3.2012 - A 1 S 3177/11 - juris) und verneinend für die Stadt Herat (VG Osnabrück, U. v. 16.6.2009 - 5 A 48/09 - juris) oder werden ohne regionale Differenzierung bejaht (VG Gießen, U. v. 20.6.2011 - 2 k 499/11.GI.A - juris sowie VG Wiesbaden, U. v. 23.2.2012 - 7 K 293/11.WI.A - juris).
  • VG Ansbach, 11.10.2013 - AN 11 K 13.30527

    Hazara aus Distrikt .../Provinz Helmand

    Ein bewaffneter Konflikt wird für Afghanistan gänzlich (VG Meiningen, U.v.16.9.2010) bzw. nach Differenzierung in den Regionen (BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris und U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris) ausgeschlossen bzw. als wahr unterstellt, nicht für das gesamte Land, sondern nur für den Süden und Südosten Afghanistans angenommen (VG Kassel, U.v. 1.7.2009 - 3 K 206/09.KS.A - juris, HessVGH, U.v. 12.6.2008 bestätigt durch BVerwG, VG Trier, U.v. 4.6.2012 - 5 k 1244/11.TR -juris, VG Göttingen, U.v. 4.12.2012 - 4 A 49/10 - juris), was insbesondere für die Provinz Kandahar (VG Schleswig, U.v. 22.4.2010 - 12 A 137/09 - juris, VG Köln, U.v. 13.12.2011 - 14 K 4389/10.A - juris) gelte, ebenso für die Provinzen Paktia und Logar (HessVGH, U.v. 11.12.2008 - 8 A 611/08.A - juris, aufgehoben durch BVerwG, nunmehr U.v. 25.8.2011 - 8 A 1657 und 1659/10.A - juris, bestätigt durch BVerwG, B.v. 8.3.2012 - 10 B 2.12 - juris), verneinend für den Großraum Kabul (…VG Kassel, U.v. 1.7.2009 a.a.O., VG Saarland, U.v. 26.11.2009 - 5 K 623/08 - juris, OVG RhPf, U.v. 21.3.2012 - 8 A 11048/10.OVG - juris, OVG NRW, B.v. 29.8.2012 - 13 A 1101/11.A - juris, VGH BW, U.v. 6.3.2012 - A 1 S 3177/11 - juris) und verneinend für die Stadt Herat (VG Osnabrück, U.v. 16.6.2009 - 5 A 48/09 - juris) oder werden ohne regionale Differenzierung bejaht (VG Gießen, U.v. 20.6.2011 - 2 k 499/11.GI.A - juris sowie VG Wiesbaden, U.v. 23.2.2012 - 7 K 293/11.WI.A - juris).
  • VG Gelsenkirchen, 23.05.2013 - 5a K 1907/11

    Asyl; Afghanistan; Hazara; Kabul; Fluchtalternative

    Rn. 42 Vgl. zuletzt etwa BayVGH, Urteile vom 3. Juli 2012 - 13a B 11.30064 -, juris (RdNrn. 20 ff.), vom 29. Januar 2013 - 13a B 11.30510 -, juris (RdNr. 24), und vom 1. Februar 2013 - 13a B 12.30045 -, juris (RdNr. 18), sowie Beschluss vom 25. Januar 2013 - 13a ZB 12.30153 -, juris (RdNrn. 7 f); OVG NRW, Beschlüsse vom 29. August 2012 - 13 A 1101/11.A -, juris (RdNrn. 20 ff.), vom 21. Februar 2013 - 13 A 1411/12.A -, juris (RdNrn. 25 ff.) und vom 25. Februar 2013 - 13 A 180/12.A -, juris (RdNrn. 10 f.); s. auch VG Berlin, Urteil vom 10. August 2012 - 33 K 114.12 A -, juris (RdNr. 25); VG Bayreuth, Urteil vom 1. Oktober 2012 - B 3 K 11.30220 -, juris (RdNr. 23); VG Köln, Urteile vom 23. Oktober 2012 - 14 K 5476/11.A - und - 14 K 6157/11.A -, juris (RdNrn. 36 ff. bzw. 40 ff.); VG Arnsberg, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 6 K 2482/11.A - VG Göttingen, Urteil vom 4. Dezember 2012 - 4 A 49/10 - VG München, Urteil vom 7. März 2013 - M 15 K 12.30965 -, juris (RdNr. 38); VG Augsburg, Urteil vom 2. April 2013 - Au 6 K 12.30379 -, juris (RdNr. 19).
  • VG Ansbach, 11.07.2014 - AN 11 K 14.30557

    Keine Flüchtlingszuerkennung für Hazara aus Distrikt .../Provinz ...; schon …

    Ein bewaffneter Konflikt wird für Afghanistan gänzlich (VG Meiningen, U.v.16.9.2010) bzw. nach Differenzierung in den Regionen (BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris und U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris) ausgeschlossen bzw. als wahr unterstellt, nicht für das gesamte Land, sondern nur für den Süden und Südosten Afghanistans angenommen (VG Kassel, U.v. 1.7.2009 - 3 K 206/09.KS.A - juris, HessVGH, U.v. 12.6.2008 bestätigt durch BVerwG, VG Trier, U.v. 4.6.2012 - 5 K 1244/11.TR -juris, VG Göttingen, U.v. 4.12.2012 - 4 A 49/10 - juris), was insbesondere für die Provinz Kandahar (VG Schleswig, U.v. 22.4.2010 - 12 A 137/09 - juris, VG Köln, U.v. 13.12.2011 - 14 K 4389/10.A - juris) gelte, ebenso für die Provinzen Paktia und Logar (HessVGH, U.v. 11.12.2008 - 8 A 611/08.A - juris, aufgehoben durch BVerwG, nunmehr U.v. 25.8.2011 - 8 A 1657 und 1659/10.A - juris, bestätigt durch BVerwG, B.v. 8.3.2012 - 10 B 2.12 - juris), verneinend für den Großraum Kabul (…VG Kassel, U.v. 1.7.2009 a.a.O., VG Saarland, U.v. 26.11.2009 - 5 K 623/08 - juris, OVG RhPf, U.v. 21.3.2012 - 8 A 11048/10.OVG - juris, OVG NRW, B.v. 29.8.2012 - 13 A 1101/11.A - juris, VGH BW, U.v. 6.3.2012 - A 1 S 3177/11 - juris) und verneinend für die Stadt Herat (VG Osnabrück, U.v. 16.6.2009 - 5 A 48/09 - juris) oder werden ohne regionale Differenzierung bejaht (VG Gießen, U.v. 20.6.2011 - 2 K 499/11.GI.A - juris sowie VG Wiesbaden, U.v. 23.2.2012 - 7 K 293/11.WI.A - juris).
  • VG Ansbach, 11.12.2013 - AN 11 K 13.30901

    .../Distrikt .../Provinz Wardak; angebliche Konflikte mit Kuchi im Jahr 2009

    Ein bewaffneter Konflikt wird für Afghanistan gänzlich (VG Meiningen, U.v.16.9.2010) bzw. nach Differenzierung in den Regionen (BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris und U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris) ausgeschlossen bzw. als wahr unterstellt, nicht für das gesamte Land, sondern nur für den Süden und Südosten Afghanistans angenommen (VG Kassel, U.v. 1.7.2009 - 3 K 206/09.KS.A - juris, HessVGH, U.v. 12.6.2008 bestätigt durch BVerwG, VG Trier, U.v. 4.6.2012 - 5 k 1244/11.TR -juris, VG Göttingen, U.v. 4.12.2012 - 4 A 49/10 - juris), was insbesondere für die Provinz Kandahar (VG Schleswig, U.v. 22.4.2010 - 12 A 137/09 - juris, VG Köln, U.v. 13.12.2011 - 14 K 4389/10.A - juris) gelte, ebenso für die Provinzen Paktia und Logar (HessVGH, U.v. 11.12.2008 - 8 A 611/08.A - juris, aufgehoben durch BVerwG, nunmehr U.v. 25.8.2011 - 8 A 1657 und 1659/10.A - juris, bestätigt durch BVerwG, B.v. 8.3.2012 - 10 B 2.12 - juris), verneinend für den Großraum Kabul (…VG Kassel, U.v. 1.7.2009 a.a.O., VG Saarland, U.v. 26.11.2009 - 5 K 623/08 - juris, OVG RhPf, U.v. 21.3.2012 - 8 A 11048/10.OVG - juris, OVG NRW, B.v. 29.8.2012 - 13 A 1101/11.A - juris, VGH BW, U.v. 6.3.2012 - A 1 S 3177/11 - juris) und verneinend für die Stadt Herat (VG Osnabrück, U.v. 16.6.2009 - 5 A 48/09 - juris) oder werden ohne regionale Differenzierung bejaht (VG Gießen, U.v. 20.6.2011 - 2 k 499/11.GI.A - juris sowie VG Wiesbaden, U.v. 23.2.2012 - 7 K 293/11.WI.A - juris).
  • VG Ansbach, 11.07.2013 - AN 11 K 13.30264

    Auch kein unionsrechtlicher und nationaler Abschiebungsschutz, insbesondere auch …

    Ein bewaffneter Konflikt wird für Afghanistan gänzlich (VG Meiningen, U.v. 16.9.2010) bzw. nach Differenzierung in den Regionen (BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris und U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris) ausgeschlossen bzw. als wahr unterstellt, nicht für das gesamte Land, sondern nur für den Süden und Südosten Afghanistans angenommen (VG Kassel, U.v. 1.7.2009 - 3 K 206/09.KS.A - juris, HessVGH, U.v. 12.6.2008 bestätigt durch BVerwG, VG Trier, U.v. 4.6.2012 - 5 K 1244/11.TR -juris, VG Göttingen, U.v. 4.12.2012 - 4 A 49/10 - juris), was insbesondere für die Provinz Kandahar (VG Schleswig, U.v. 22.4.2010 - 12 A 137/09 - juris, VG Köln, U.v. 13.12.2011 - 14 K 4389/10.A - juris) gelte, ebenso für die Provinzen Paktia und Logar (HessVGH, U.v. 11.12.2008 - 8 A 611/08.A - juris, aufgehoben durch BVerwG, nunmehr U.v. 25.8.2011 - 8 A 1657 und 1659/10.A - juris, bestätigt durch BVerwG, B.v. 8.3.2012 - 10 B 2.12 - juris), verneinend für den Großraum ... (…VG Kassel, U.v. 1.7.2009 a.a.O., VG Saarland, U.v. 26.11.2009 - 5 K 623/08 - juris, OVG RhPf, U.v. 21.3.2012 - 8 A 11048/10.OVG - juris, OVG NRW, B.v. 29.8.2012 - 13 A 1101/11.A - juris, VGH BW, U.v. 6.3.2012 - A 1 S 3177/11 - juris) und verneinend für die Stadt Herat (VG Osnabrück, U.v. 16.6.2009 - 5 A 48/09 - juris) oder werden ohne regionale Differenzierung bejaht (VG Gießen, U.v. 20.6.2011 - 2 K 499/11.GI.A - juris sowie VG Wiesbaden, U.v. 23.2.2012 - 7 K 293/11.WI.A - juris).
  • VG Ansbach, 11.07.2013 - AN 11 K 13.30299

    Im Einzelfall unbegründeter Asylfolgeantrag eines im ... eingereisten Hazara …

    Ein bewaffneter Konflikt wird für Afghanistan gänzlich (VG Meiningen, U.v.16.9.2010) bzw. nach Differenzierung in den Regionen (BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris und U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris) ausgeschlossen bzw. als wahr unterstellt, nicht für das gesamte Land, sondern nur für den Süden und Südosten Afghanistans angenommen (VG Kassel, U.v. 1.7.2009 - 3 K 206/09.KS.A - juris, HessVGH, U.v. 12.6.2008 bestätigt durch BVerwG, VG Trier, U.v. 4.6.2012 - 5 K 1244/11.TR -juris, VG Göttingen, U.v. 4.12.2012 - 4 A 49/10 - juris), was insbesondere für die Provinz Kandahar (VG Schleswig, U.v. 22.4.2010 - 12 A 137/09 - juris, VG Köln, U.v. 13.12.2011 - 14 K 4389/10.A - juris) gelte, ebenso für die Provinzen Paktia und Logar (HessVGH, U.v. 11.12.2008 - 8 A 611/08.A - juris, aufgehoben durch BVerwG, nunmehr U.v. 25.8.2011 - 8 A 1657 und 1659/10.A - juris, bestätigt durch BVerwG, B.v. 8.3.2012 - 10 B 2.12 - juris), verneinend für den Großraum Kabul (…VG Kassel, U.v. 1.7.2009 a.a.O., VG Saarland, U.v. 26.11.2009 - 5 K 623/08 - juris, OVG RhPf, U.v. 21.3.2012 - 8 A 11048/10.OVG - juris, OVG NRW, B.v. 29.8.2012 - 13 A 1101/11.A - juris, VGH BW, U.v. 6.3.2012 - A 1 S 3177/11 - juris) und verneinend für die Stadt Herat (VG Osnabrück, U.v. 16.6.2009 - 5 A 48/09 - juris) oder werden ohne regionale Differenzierung bejaht (VG Gießen, U.v. 20.6.2011 - 2 K 499/11.GI.A - juris sowie VG Wiesbaden, U.v. 23.2.2012 - 7 K 293/11.WI.A - juris).
  • VG Ansbach, 22.05.2014 - AN 11 K 14.30305

    Keine Flüchtlingszuerkennung für Paschtunen aus Provinz Nangarhar; schon …

  • VG Ansbach, 10.10.2013 - AN 11 K 13.30423

    Im Einzelfall unbegründeter Asylfolgeantrag eines im August 2010 eingereisten …

  • VG Köln, 19.05.2015 - 14 K 4976/14

    Voraussetzungen der Zuerkennung des Flüchtlingsstatus gegenüber einem Ausländer; …

  • VG Ansbach, 22.05.2014 - AN 11 K 14.30552

    Keine Flüchtlingszuerkennung für Paschtunen aus Provinz Kunar; unglaubhaftes …

  • VG Ansbach, 11.10.2013 - AN 11 K 13.30455

    Paschtune aus Distrikt .../Provinz Nangarhar

  • VG Gelsenkirchen, 10.07.2014 - 5a K 1857/13

    Gruppenverfolgung Hazara Helmand individuelle Gefahr

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