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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 05.07.2018 - 4 A 570/18.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,23822
OVG Sachsen, 05.07.2018 - 4 A 570/18.A (https://dejure.org/2018,23822)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.07.2018 - 4 A 570/18.A (https://dejure.org/2018,23822)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - 4 A 570/18.A (https://dejure.org/2018,23822)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 108, AsylG § 78 Abs. 3, AsylG § 78 Abs. 4 Satz 4
    Adressenänderung; Zustellung; Adressmitteilung; Beweisantrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erweisen der Würdigung des Sachverhalts durch das Verwaltungsgericht als objektiv willkürlich i.R.e. Zulassung der Berufung in Asylsachen; Umfang der Mitwirkungspflichten bei der Mitteilung einer Adressänderung hinsichtlich Zustellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erweisen der Würdigung des Sachverhalts durch das Verwaltungsgericht als objektiv willkürlich i.R.e. Zulassung der Berufung in Asylsachen; Umfang der Mitwirkungspflichten bei der Mitteilung einer Adressänderung hinsichtlich Zustellung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 08.03.1983 - 1 C 34.80

    Rechtzeitigkeit des Widerspruchs - Widerspruchsfrist - Wiedereinsetzungsantrag - …

    Auszug aus OVG Sachsen, 05.07.2018 - 4 A 570/18
    In der Rechtsprechung ist seit langem geklärt, dass die Versäumung einer Frist im Sinne des § 60 Abs. 1 VwGO verschuldet ist, wenn der Betroffene nicht die Sorgfalt walten lässt, die für einen gewissenhaften, seine Rechte und Pflichten sachgerecht wahrnehmenden Beteiligten geboten und ihm nach den gesamten Umständen zumutbar ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 8. März 1983 - 1 C 34.80 -, juris Rn. 19 m. w. N.; st. Rspr.).
  • BVerfG, 13.11.1990 - 1 BvR 275/90

    Willkürverbot bei Entscheidung über eine Eigenbedarfskündigung

    Auszug aus OVG Sachsen, 05.07.2018 - 4 A 570/18
    Die Feststellung von Willkür enthält dabei keinen subjektiven Schuldvorwurf, sondern ist im objektiven Sinne zu verstehen als eine Maßnahme, welche im Verhältnis zu der Situation, der sie Herr werden will, tatsächlich und eindeutig unangemessen ist (BVerfG, Beschl. v. 13. November 1990 - 1 BvR 275/90 -, juris Rn. 9 = BVerfGE 83, 82 m. w. N.; st. Rspr.).
  • BVerwG, 24.01.2011 - 2 B 2.11

    Landesbeamter; Lehrer; Einstellung; Übernahme; Probebeamtenverhältnis; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 05.07.2018 - 4 A 570/18
    Ein Klärungsbedarf besteht nicht, wenn die Rechtsfrage auf der Grundlage der bundesgerichtlichen Rechtsprechung oder des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Auslegungsregeln eindeutig beantwortet werden kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 - NVwZ-RR 2011, 329 Rn. 4; st. Rspr.).
  • BVerwG, 28.03.2012 - 8 B 76.11

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensmangel; Verfahrensfehler; Verfahrensrüge; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 05.07.2018 - 4 A 570/18
    Der hierin liegende Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz aus § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28. März 2012 - 8 B 76.11 -, juris Rn. 8 m. w. N.; st. Rspr.) stellt einen Verfahrensfehler dar, der jedoch kein absoluter Revisionsgrund (§ 138 VwGO) ist und daher in Asylsachen nicht zur Zulassung der Berufung gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG führen kann.
  • BVerwG, 21.04.2017 - 5 B 19.16

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus OVG Sachsen, 05.07.2018 - 4 A 570/18
    Da eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht des Gerichts nur dann vorliegt, wenn es die Aufklärung eines Sachverhalts unterlassen hat, auf den es nach seiner eigenen materiell-rechtlichen Rechtsauffassung ankommt (BVerwG, Beschl. v. 21. April 2017 - 5 B 19.16 -, juris Rn. 14 m. w. N.; st. Rspr.), liegt eine solche offensichtlich nicht vor.
  • BVerwG, 02.05.2018 - 6 B 69.17

    Kostenbescheid über die Gebühr für eine Regelüberprüfung nach dem Waffengesetz; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 05.07.2018 - 4 A 570/18
    Die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht aus § 86 Abs. 1 VwGO erfordert die substantiierte Darlegung, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des Berufungsgerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Auffassung des Tatsachengerichts zu einer für den Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (BVerwG, Beschl. v. 2. Mai 2018 - 6 B 69.17 -, juris Rn. 12 m. w. N.; st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 12.03.2021 - 1 A 1266/19

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Einlegungsort; Wiedereinsetzungsantrag; …

    Beruht die richterliche Überzeugungsbildung jedoch auf einer aktenwidrigen, gegen Denkgesetze verstoßenden oder sonst von objektiver Willkür geprägten Würdigung, so liegt anerkanntermaßen ein Verfahrensverstoß in der Form der Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO vor (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 20. August 2019 - 3 B 35.18 -, juris Rn. 16; SächsOVG, Beschl. v. 5. Juli 2018 - 4 A 570/18.A -, juris Rn. 8;… BayVGH, Beschl. v. 17. April 2015 - 14 ZB 14.30318 -, juris Rn. 6).

    Willkürlich ist eine Rechtsanwendung erst dann, wenn sie unter keinem denkbaren Aspekt mehr rechtlich vertretbar ist, so dass sich der Schluss aufdrängt, dass die Entscheidung auf sachfremden Erwägungen beruht (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 13. November 1990 - 1 BvR 275/90 -, juris Rn. 9; SächsOVG, Beschl. v. 5. Juli 2018 - 4 A 570/18.A -, juris Rn. 9).

  • OVG Sachsen, 24.06.2021 - 3 A 891/18

    Rügefähigkeit von Verfahrensfehlern im Asylprozess; Klageabweisung als unzulässig …

    Rn. 19 Die Klärungsbedürftigkeit fehlt, wenn sich die als grundsätzlich bedeutsam bezeichnete Rechtsfrage auf der Grundlage des Gesetzeswortlauts nach allgemeinen Auslegungsregeln oder auf Grundlage der bereits vorliegenden Rechtsprechung ohne Weiteres beantworten lässt (BVerwG, Beschl. v. 10. Dezember 1985 - 1 B 136/85 -, juris a. E.; SächsOVG, Beschl. v. 5. Juli 2018 - 4 A 570/18.A -, juris Rn. 6 a. E.;… Seibert a. a. O. § 124 Rn. 143;… Rudisile, in: Schoch/Schneider a. a. O. § 124 Rn. 32).

    Insbesondere liegt in einem solchen Verstoß nicht automatisch auch eine Versagung des rechtlichen Gehörs (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 5. Juli 2018 - 4 A 570/18.A -, juris Rn. 7; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 30. Juli 2012 - 10 N 53.12 -, juris; VGH BW, Beschl. v. 9. Dezember 2011 - A 9 S 2939/11 -, juris, …und Beschl. v. 18. September 2017 - A 11 S 2067/17 -, juris Rn. 17).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2019 - 6 A 4125/18

    Nachweis einer Verletzung des rechtlichen Gehörs im verwaltungsgerichtlichen …

    Rn. 11 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. November 1995 - 9 B 710.94 -, NVwZ-RR 1996, 359 = juris Rn. 5; OVG NRW, Beschlüsse vom 16. Mai 2019 - 6 A 1740/19.A -, und vom 17. November 2015 - 4 A 1439/15.A -, juris Rn. 5; Sächs. OVG, Beschluss vom 5. Juli 2018 - 4 A 570/18.A -, SächsVBl 2019, 66 = juris Rn. 8.
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