Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 13.04.2011 - 4 A 650/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
VwGO § 124a Abs. 6 S. 1, § 60 Abs. 1, § 60 Abs. 2
Berufungsbegründungsfrist, Wiedereinsetzung, Verschulden, Rechsanwalt, Rechtsanwaltsfachangestellte, Fristenberechnung, Fristennotierung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 124a Abs. 6 S. 1; VwGO § 60 Abs. 1
Klägerin wird für die Versäumung der Frist für die Begründung der Berufung Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumung infolge einer fehlerhaften Eintragung in den Fristenkalender bei Nachweis der üblicherweise ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klägerin wird für die Versäumung der Frist für die Begründung der Berufung Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.03.1995 - 9 C 390.94
Wiedereinsetzung - Rechtsmittelbegründungsfrist - Eigenverantwortliche Prüfung - …
Auszug aus OVG Sachsen, 13.04.2011 - 4 A 650/10
Das schließt es allerdings nicht aus, dass er die Notierung, Berechnung und Kontrolle der üblichen Fristen in Rechtsmittelsachen, die in seiner Praxis häufig vorkommen und deren Berechnung keine Schwierigkeiten macht, gut ausgebildetem und sorgfältig beaufsichtigtem Büropersonal überlässt (BVerwG, Beschluss vom 7. März 1995 - 9 C 390/94 -, zitiert nach juris;… Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl., § 60 Rn 21 m. w. N.). - VG Halle, 07.02.2011 - 4 A 283/10
Schmutzwasserbeitrag für ein nur mit Nebengebäuden bebautes Grundstück
Auszug aus OVG Sachsen, 13.04.2011 - 4 A 650/10
Rn. 2 Der Beschluss über die Zulassung der Berufung - 4 A 283/10 - ist dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin am 15. September 2010 zugestellt worden.
- OVG Sachsen, 01.12.2025 - 3 B 156/25
Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist durch Behörde; elektronisches …
Das Gleiche wird von der obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend für die Berufungsbegründungsfrist in Verfahren nach § 124a Abs. 6 Satz 1 VwGO (…VGH BW, Beschl. v. 7. August 2003 a. a. O. Rn. 7;… BayVGH, Beschl. v. 17. Oktober 2007 - 21 ZB 07.1741 -, juris Rn. 4; a. A: SächsOVG, Beschl. v. 13. April 2011 - 4 A 650/10 -, juris Rn. 5) und für die - hier streitgegenständliche - Frist zur Beschwerdebegründung nach § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO angenommen (…OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 20. Mai 2019 - OVG 5 S 29.18 -, juris Rn. 4) oder ernsthaft in Erwägung gezogen (…NdsOVG, Beschl. v. 20. Januar 2010 - 2 NB 400/09 -, juris Rn. 7;… offenlassend: OVG Saarland, Beschl. v. 10. Dezember 2018 - 2 B 297/18 -, juris Rn. 3;… BayVGH, Beschl. v. 14. Januar 2020 - 11 CS 19.2490 -, juris Rn. 10). - VGH Bayern, 16.10.2012 - 4 B 11.2325
Wiedereinsetzung in die Berufungsbegründungsfrist; Delegation der Fristerfassung …
Etwas anderes kann allerdings dann gelten, wenn es sich wegen der Häufigkeit der zu bearbeitenden Rechtssachen vor dem Verwaltungsgerichtshof bei der Berufungsbegründungsfrist um eine dem Rechtsanwaltsbüro seiner Praxis und spezifischen Ausrichtung nach geläufige Fristberechnung handelt (…OVG NRW vom 24.6.2011 a.a.O.; SächsOVG vom 13.4.2011 Az. 4 A 650/10 ).
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