Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Sachsen

  BVFG § 15 Abs. 2, § 15 Abs. 4; VwVfG § 48 Abs. 2 S. 3 Nr. 3, § 48 Abs. 4, § 40; StAG § 7 Abs. 1; GG Art 116 Abs. 1, Art 16 Abs. 1 S. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auswirkungen eines bewussten Erlasses einer rechtswidrigen Spätaussiedlerbescheinigung durch einen Behördenmitarbeiter auf den Beginn des Fristlaufs für die Rücknahme des Bescheids

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auswirkungen eines bewussten Erlasses einer rechtswidrigen Spätaussiedlerbescheinigung durch einen Behördenmitarbeiter auf den Beginn des Fristlaufs für die Rücknahme des Bescheids

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DVBl 2011, 1251
• DÖV 2011, 863

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• BVerwG, 19.12.1984 - Gr. Sen. 1.84

  Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte

  Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2011 - 4 A 661/10

  Dies gilt selbst dann, wenn ein Behördenmitarbeiter - wie möglicherweise hier - eine bewusste Fehlentscheidung getroffen hat (…SächsOVG, Beschl. v. 10. August 2010 - 4 A 63/10 - unter Bezugnahme auf: BVerwG, Urt. v. 20. September 2001, NVwZ 2002, 485; BVerwG, Großer Senat, Beschl. v. 19. Dezember 1984, DVBl 1985, 522).
• BVerfG, 24.05.2006 - 2 BvR 669/04

  Einbürgerung

  Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2011 - 4 A 661/10

  Dies folgt auch nicht wegen des vom Kläger angesprochenen Zusammenhangs zwischen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zu den Voraussetzungen der Rücknahme einer Einbürgerung und den in der Sache entsprechenden Änderungen der Voraussetzungen in § 15 BVFG (…SächsOVG, Beschl. v. 10. August 2010, a. a. O.; BVerfG, Urt. v. 24. Mai 2006, NVwZ 2006, 807).
• BVerwG, 20.09.2001 - 7 C 6.01

  Restitutionsbescheid; Rücknahme; Rücknahmefrist; Anhörung; Entscheidungsfrist; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2011 - 4 A 661/10

  Dies gilt selbst dann, wenn ein Behördenmitarbeiter - wie möglicherweise hier - eine bewusste Fehlentscheidung getroffen hat (SächsOVG, Beschl. v. 10. August 2010 - 4 A 63/10 - unter Bezugnahme auf: BVerwG, Urt. v. 20. September 2001, NVwZ 2002, 485; BVerwG, Großer Senat, Beschl. v. 19. Dezember 1984, DVBl 1985, 522).
• BVerwG, 09.09.2003 - 1 C 6.03

  Staatsangehörigkeit; Einbürgerung; Rücknahme; Täuschung; erschlichene …

  Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2011 - 4 A 661/10

  Allerdings ist es ausreichend, wenn in einem Rücknahmebescheid ausdrücklich von einer Ermessensentscheidung nach § 48 Abs. 1 VwVfG ausgegangen und dargelegt wird, dass wegen Vorliegens des Ausschlusstatbestandes Vertrauensschutz ausscheidet (SächsOVG, Beschl. v. 19. August 2010 - 4 D 207/09 - BVerwG, Urt. v. 9. September 2003, NVwZ 2004, 487).

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• VG Münster, 28.11.2014 - 1 K 1383/13
  Rn. 58 Vgl. BVerwG, Urteil vom 18.8.2010 - 8 C 39.09 -, juris, Rdn. 22, und Beschlüsse vom 19.12.1984 - GrSen 1, 2/84 -, juris, Rdn. 21, und 7.11.2000 - 8 B 137/00 -, juris, Rdn. 5; Sächs. OVG, Urteil vom 17.5.2011 - 4 A 661/10 -, juris, Rdn. 38.
• VG Halle, 22.03.2012 - 3 A 893/10

  Rücknahme einer Genehmigung zur Teilnahme am bodengebundenen Rettungsdienst wegen …

  Auch sollte die vor der Rücknahme erfolgte Anhörung zur Ermittlung weiterer entscheidungserheblicher Tatsachen dienen (vgl. OVG Bautzen, Urteil vom 17. Mai 2011 - 4 A 661/10 - juris).
• OVG Sachsen, 18.09.2013 - 5 A 791/12

  Zulässigkeit des Rechtsmittels eines Klägers gegen die ihn betreffende …

  Liegt dagegen der zur Rücknahme führende Fehler im Verantwortungsbereich der Behörde, kommt grundsätzlich nur eine Rücknahme mit Wirkung für die Zukunft in Betracht (vgl. SächsOVG, Urt. v. 17. Mai 2011 - 4 A 661/10 -, juris Rn. 53 m. w. N.).