Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung einer Bereichs- bzw. Abteilungsleitung

• rechtsinformationen.bund.de

  Eingruppierung einer Bereichs- bzw. Abteilungsleitung

• rechtsprechung-im-internet.de

  Anl 31 Anh D Entgeltgr P14 DCVArbVtrRL, § 99 BetrVG
  Eingruppierung einer Bereichs- bzw. Abteilungsleitung

• IWW

  § 99 BetrVG, § ... 96 Abs. 1 Satz 2 ArbGG, § 563 Abs. 1 ZPO, § 83 Abs. 3 ArbGG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG, § 99 Abs. 2, Abs. 3 BetrVG, § 562 Abs. 1 ZPO, § 12 Abs. 2 TVöD, § 83 Abs. 1 ArbGG

• Wolters Kluwer

  Leitung eines Bereichs oder einer Abteilung im tariflichen Verständnis als einheitlicher Arbeitsvorgang; Anforderungen an die Leitung eines Bereichs oder einer Abteilung in Krankenhäusern mit Pflegebereichen; Bereichs- oder Abteilungsleitung ohne unterstellte Stationen ...

• bag-urteil.com
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierungsrecht - Eingruppierung einer Bereichs- bzw. Abteilungsleitung; Zustimmungsersetzungsverfahren; Abgrenzung zwischen Bereich/Abteilung und Station

• rechtsportal.de

  Eingruppierungsrecht - Eingruppierung einer Bereichs- bzw. Abteilungsleitung; Zustimmungsersetzungsverfahren; Abgrenzung zwischen Bereich/Abteilung und Station

• datenbank.nwb.de

  Eingruppierung einer Bereichs- bzw. Abteilungsleitung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingruppierung eines Abteilungsleiters im katholischen Krankenhaus

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Voraussetzungen der Bereichsleitung durch einen Mitarbeiter in der Pflege nach AVR Caritas

Verfahrensgang

• ArbG Essen, 17.06.2020 - 5 BV 97/19
• LAG Düsseldorf, 30.11.2020 - 9 TaBV 51/20
• BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

Papierfundstellen

• NZA 2022, 131

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (11)

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• BAG, 29.01.2020 - 4 ABR 8/18

  Eingruppierung von Team-/Stationsleitungen - Zustimmungsersetzungsverfahren

  Auszug aus BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

  Allerdings wird nach dem allgemeinen Verständnis auch eine Station als Abteilung in einem Krankenhaus verstanden (…Duden aaO Stichwort "Station";… Wahrig aaO Stichwort "Station"; vgl. auch BAG 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 19).

  Bei einer Gruppe bzw. einem Team handelt es sich demgegenüber um eine kleinere Einheit, die nicht organisatorisch verselbständigt ist, sondern sich (nur) durch die Zusammenfassung von Beschäftigten auszeichnet (zum TVöD: BAG 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 24).

  Während die Vorbemerkung Nr. 1 Satz 1 des Anhangs D zur Anlage 31 der AVR Caritas unter Buchst. c bestimmt, dass ein Bereich oder eine Abteilung in der Regel mehrere Stationen umfasst, fehlt eine solche Festlegung im Verhältnis zwischen Station und Gruppe/Team (Buchst. b; vgl. bereits BAG 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 24 [zum TVöD]).

  Es hat aber keine Feststellungen dazu getroffen, welchen genauen Inhalt diese Leitungsaufgaben haben und ob sie insbesondere das Maß der Leitungsaufgaben von drei dem Arbeitnehmer L untergeordneten Stationsleitungen erreichen (vgl. dazu BAG 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 22 ff.).

  Insbesondere wird nicht deutlich, ob es sich dabei lediglich um eine personenbezogene Leitungsfunktion im Sinne einer Gruppen- oder Teamleitung handelt (vgl. dazu BAG 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 24) oder ob diesen Leitungspersonen weitergehende Aufgaben zugewiesen sind, die die organisatorische Einheit selbst betreffen.

  Gegen die letztgenannte Annahme spricht, dass die Tätigkeit des Arbeitnehmers L die typischen Aufgaben einer Stationsleitung (vgl. dazu BAG 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 22) umfasst und er diese für alle drei Pflegebereiche ausübt.

• BAG, 13.05.2020 - 4 AZR 173/19

  "Große Station" iSd. Entgeltgruppe P 13 TVöD/VKA

  Auszug aus BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

  Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats, wonach es sich bei der Tätigkeit einer Stationsleitung regelmäßig um einen einheitlichen Arbeitsvorgang handelt, weil letztlich alle Tätigkeiten dem Arbeitsergebnis Leitung der Station dienen (vgl. BAG 13. Mai 2020 - 4 AZR 173/19 - Rn. 19 mwN, BAGE 170, 214 [zu § 12 Abs. 2 TVöD/VKA]).

  Allen Ebenen ist gemeinsam, dass dort Leitungsaufgaben ausgeübt werden (zum TVöD: BAG 13. Mai 2020 - 4 AZR 173/19 - Rn. 26, BAGE 170, 214).

  Allerdings ist zu beachten, dass diese Zahl unterstellter Beschäftigter keine Mindestgröße darstellt, sondern vor allem der Abgrenzung zwischen Bereich/Abteilung und großem Bereich/Abteilung dient (vgl. zur Stationsleitung BAG 13. Mai 2020 - 4 AZR 173/19 - Rn. 23 ff., BAGE 170, 214).

  Rn. 28 1. Dass der Arbeitnehmer L mindestens eine große Station iSd. Entgeltgruppe P 13 AVR Caritas leitet (vgl. dazu umfassend BAG 13. Mai 2020 - 4 AZR 173/19 - BAGE 170, 214), steht zwischen den Beteiligten nicht im Streit und hält einer summarischen Prüfung durch den Senat stand.

• BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 147/17

  Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

  Auszug aus BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

  Dies ergibt die Auslegung der Bestimmungen der AVR, die nach den gleichen Grundsätzen erfolgt, wie sie für die Tarifauslegung maßgeblich sind (…st. Rspr., zB BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 27;… 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 15; vgl. zu den Grundsätzen der Tarifauslegung zB BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 35, 42 mwN, BAGE 164, 326).

• BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 339/17

  Auslegung von Tarifverträgen - Arbeit auf Abruf - Berechnung einer Pauschale für …

  Auszug aus BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

  Bei der Wortlautauslegung, von der zunächst auszugehen ist (vgl. zuletzt BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 339/17 - Rn. 19), ist anzunehmen, dass der Begriff in dem Sinne verwendet wird, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht, wenn nicht sicherere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (…BAG 16. Dezember 2020 - 4 ABR 8/20 - Rn. 25 mwN;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355).
• BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 129/15

  Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR …

  Auszug aus BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

  Dies ergibt die Auslegung der Bestimmungen der AVR, die nach den gleichen Grundsätzen erfolgt, wie sie für die Tarifauslegung maßgeblich sind (st. Rspr., zB BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 27;… 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 15;… vgl. zu den Grundsätzen der Tarifauslegung zB BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 35, 42 mwN, BAGE 164, 326).
• BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10

  Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der …

  Auszug aus BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

  Dies ergibt die Auslegung der Bestimmungen der AVR, die nach den gleichen Grundsätzen erfolgt, wie sie für die Tarifauslegung maßgeblich sind (…st. Rspr., zB BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 27; 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 15;… vgl. zu den Grundsätzen der Tarifauslegung zB BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 35, 42 mwN, BAGE 164, 326).
• BAG, 19.11.2020 - 6 AZR 331/19

  Eingruppierung AVR Caritas - Praxisanleiter

  Auszug aus BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

  Rn. 16 Diese Bestimmungen sind - ebenso wie diejenigen über die Grundsätze der Eingruppierung - wortgleich mit den entsprechenden Regelungen der Tarifverträge des öffentlichen Dienstes, so dass auf die hierzu ergangene Rechtsprechung zurückgegriffen werden kann (vgl. BAG 19. November 2020 - 6 AZR 331/19 - Rn. 24 ff.).
• BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 41/08

  Eingruppierung von Kontrollschaffnern - Begriffe "Bewachung" und "Kontrolle

  Auszug aus BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

  Bei der Wortlautauslegung, von der zunächst auszugehen ist (…vgl. zuletzt BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 339/17 - Rn. 19), ist anzunehmen, dass der Begriff in dem Sinne verwendet wird, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht, wenn nicht sicherere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (…BAG 16. Dezember 2020 - 4 ABR 8/20 - Rn. 25 mwN; 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355).
• BAG, 24.02.2021 - 4 ABR 19/20

  Mitbestimmung bei Umgruppierung - Zustimmungsersetzung - Berufs-praxis

  Auszug aus BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

  Insbesondere ist der Arbeitnehmer L nicht in einer betriebsverfassungsrechtlichen Position berührt (st. Rspr., etwa BAG 24. Februar 2021 - 4 ABR 19/20 - Rn. 13).
• BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

  Zustimmungsersetzung - Eingruppierung eines Hausmeisters

  Auszug aus BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

  Bei der Wortlautauslegung, von der zunächst auszugehen ist (…vgl. zuletzt BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 339/17 - Rn. 19), ist anzunehmen, dass der Begriff in dem Sinne verwendet wird, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht, wenn nicht sicherere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 16. Dezember 2020 - 4 ABR 8/20 - Rn. 25 mwN;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355).
• LAG Düsseldorf, 30.11.2020 - 9 TaBV 51/20

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• BAG, 27.04.2022 - 4 ABR 25/21

  Tätigkeitsmerkmale für Leitende Beschäftigte in der Pflege

  Im Verhältnis zwischen Team und Station besteht ein solches Erfordernis aber nicht (BAG 17. November 2021 - 4 ABR 1/21 - Rn. 21, 25, zu den insoweit inhaltsgleichen AVR Caritas).

  Ein Indiz kann auch die separate Zuweisung von Pflegemitteln an diese Einheit sein (BAG 17. November 2021 - 4 ABR 1/21 - Rn. 30).

  Eine Station kann auch dann vorliegen, wenn die Zahl der unterstellten Beschäftigten geringer als neun ist (vgl. zur Abteilung/zum Bereich BAG 17. November 2021 - 4 ABR 1/21 - Rn. 23).

• BAG, 16.12.2021 - 6 AZR 377/20

  Eingruppierung BAT-KF - Leitung einer Werkstatt für behinderte Menschen

  Rn. 27 b) Ausgehend vom allgemeinen Sprachgebrauch ist Leiter jemand, der etwas leitet bzw. leitend an der Spitze von etwas steht (BAG 17. November 2021 - 4 ABR 1/21 - Rn. 19).
• LAG Düsseldorf, 15.07.2022 - 7 Sa 661/21

  Eingruppierung; TVöD -NRW; TVöD -VKA; Arbeitsvorgang; einheitlicher …

  Rn. 64 (a) Sowohl für die Überprüfung der Arbeitsvorgänge wie auch für die der Tätigkeit ist zunächst festzustellen, ob ein einheitlich zu bewertender Arbeitsvorgang bzw. eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit ausgeübt wird oder mehrere Arbeitsvorgänge bzw. unterschiedliche Tätigkeiten, die tatsächlich trennbar und jeweils rechtlich selbständig bewertbar sind, vorliegen (vgl. zu Arbeitsvorgängen: BAG 17.11.2021 - 4 ABR 1/21, NZA 2022, 131; 17.03.2021 - 4 AZR 327/20, AP Nr. 6 zu § 12 TVöD; 09.09.2020 - 4 AZR 161/20, ZTR 2021, 79; zur Tätigkeit: BAG 18.02.2015 - 4 AZR 778/13, AP Nr. 20 zu § 87 BetrVG 1972; 13.11.2013 - 4 ABR 16/12, NZA-RR 2014, 426; 23.10.2013 - 4 AZR 431/12, BAGE 146, 226; 25.08.2010 - 4 ABR 104/08, AP Nr. 37 zu § 1 TVG Tarifverträge: Deutsche Bahn; 01.07.2009 - 4 ABR 18/08, BAGE 131, 197).

• LAG Berlin-Brandenburg, 27.06.2024 - 26 Sa 136/24

  Wechselschichtzulage - Pflegehelfer - Caritas - 24-Stunden-Wechselschichtsystem

  Die Bestimmungen der AVR-Caritas hinsichtlich der Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Wechselschichtzulage sind wortgleich mit den entsprechenden Regelungen der Tarifverträge des öffentlichen Dienstes, sodass auf die hierzu ergangene Rechtsprechung zurückgegriffen werden kann (vgl. dazu BAG 17. November 2021 - 4 ABR 1/21, Rn. 16).

  Rn. 23 b) Die Bestimmungen AVR-Caritas hinsichtlich der Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Wechselschichtzulage sind wortgleich mit den entsprechenden Regelungen der Tarifverträge des öffentlichen Dienstes, sodass auf die hierzu ergangene Rechtsprechung zurückgegriffen werden kann (vgl. dazu BAG 17. November 2021 - 4 ABR 1/21, Rn. 16).

• LAG Hamm, 07.07.2022 - 18 Sa 161/22

  Höhergruppierung; Herabgruppierung; Erfahrungszeit

  Rn. 59 aa) Für die Auslegung kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen gilt Folgendes (BAG, Beschluss vom 17.11.2021 - 4 ABR 1/21; Urteil vom 16.02.2012 - 6 AZR 573/10; zu den AVR-DD: BAG, Urteil vom 23.10.2012 - 4 AZR 48/11):.
• MAVG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 24.07.2023 - 1 AS 9/22
  Der Begriff "in der Regel" macht deutlich, dass es maßgeblich auf den Normalfall ankommt, also zufällige Schwankungen nach oben oder nach unten keine Rolle spielen (zur Eingruppierung in der Pflege vgl. BAG 17. November 2022 - 4 ABR 1/21 - Rn. 22).