Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO; § 265 Abs. 3 StPO
  Kein Entgegenstehen der Rechtsprechung des 5. Strafsenats (neu hervorgetretene Umstände im Sinne des § 265 Abs. 3 StPO)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Hinweispflicht auf die Einziehung bei erst sich in der Verhandlung ergebender vom Strafgesetz besonders vorgesehener Umstände

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 265 Abs 2 Nr 1 StPO, § 265 Abs 3 StPO, § 73 StGB, § 73c StGB
  Hinweispflicht auf die Einziehung bei erst sich in der Verhandlung ergebender vom Strafgesetz besonders vorgesehener Umstände

• Wolters Kluwer

  Anfragebeschluss eines Strafsenats

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Tenor)

  Hinweispflicht auf die Einziehung bei erst sich in der Verhandlung ergebender vom Strafgesetz besonders vorgesehener Umstände

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 10.10.2019 - 1 ARs 14/19

  Vorlageverfahren; gerichtliche Hinweispflicht (erforderlicher Hinweis in der …

  Auszug aus BGH, 15.01.2020 - 4 ARs 15/19

  Im Ergebnis neigt der Senat für die im Anfrageverfahren aufgeworfene Rechtsfrage, die allein die Auslegung des § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO betrifft, der Rechtsauffassung des 1. Strafsenats zu (vgl. Beschluss vom 10. Oktober 2019 - 1 ARs 14/19).
• BGH, 13.03.2018 - 4 StR 27/18

  Veränderung des rechtlichen Gesichtspunktes oder der Sachlage (Behandlung neu …

  Auszug aus BGH, 15.01.2020 - 4 ARs 15/19

  Dies gilt auch für den Beschluss vom 13. März 2018 - 4 StR 27/18. Der Senat hat sich in dieser Entscheidung - in Fortführung der bisherigen Rechtsprechung - nur zu dem Begriff der (vom Angeklagten bestrittenen) "neu hervorgetretenen Umstände' im Sinne des § 265 Abs. 3 StPO verhalten.

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• BGH, 22.10.2020 - GSSt 1/20

  Großer Senat; Divergenzvorlage; Hinweis auf die Einziehung trotz in der Anklage …

  Die übrigen Senate haben mitgeteilt, die dortige Rechtsprechung stehe der beabsichtigten Entscheidung nicht entgegen (2. Strafsenat, Beschluss vom 15. Januar 2020 - 2 ARs 236/19; 3. Strafsenat, Beschluss vom 31. Oktober 2019 - 3 ARs 15/19; 4. Strafsenat, Beschluss vom 15. Januar 2020 - 4 ARs 15/19).
• BGH, 14.04.2020 - 5 StR 20/19

  Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen zur Frage der Erforderlichkeit eines …

  Der 4. Strafsenat hat demgegenüber ergänzend erwähnt, dass er im Hinblick auf die Auslegung des Normtextes "erst in der Verhandlung vom Strafgesetz besonders vorgesehene Umstände' im Sinne des § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO der Rechtsauffassung des 1. Strafsenats zuneige (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Januar 2020 - 4 ARs 15/19).