Volltextveröffentlichungen (8)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Bundesarbeitsgericht

  Bezugnahmeklausel - Günstigkeitsvergleich - Darlegungslast

• rechtsinformationen.bund.de

  Bezugnahmeklausel - Günstigkeitsvergleich - Darlegungslast -

• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW
• bag-urteil.com

  Bezugnahmeklausel - Günstigkeitsvergleich - Darlegungslast

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TVG § 4 Abs. 3 ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Tenor)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• LAG Hamburg, 28.02.2018 - 6 Sa 79/17

  Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

  Auszug aus BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 126/18

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 28. Februar 2018 - 6 Sa 79/17 - wird zurückgewiesen.

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• LAG Köln, 16.04.2019 - 4 Sa 35/19

  Regelungen des Arbeitsvertrages als Allgemeine Geschäftsbedingungen

  Bei Ziffer 4 Absatz 2 des Arbeitsvertrags handele es sich um eine überobligatorische Nennung von Betriebsvereinbarungen, aus der - ausgehend von den Urteilen des Bundesarbeitsgerichts vom 11.07.2018 (4 AZR 533/17 und 4 AZR 534/17) und vom 12.12.2018 (4 AZR 126/18, 4 AZR 123/18 und 4 AZR 271/18) - kein Rückschluss auf den Willen der Vertragsschließenden im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gezogen werden könne; Ziffer 4 Absatz 2 des Arbeitsvertrags sei daher für die Auslegung von Ziffer 4 Absatz 1 des Arbeitsvertrags unbeachtlich und stehe der diesseits vorgenommenen Auslegung nicht entgegen.