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Rechtsprechung
   BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,20090
BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22 (https://dejure.org/2023,20090)
BAG, Entscheidung vom 16.08.2023 - 4 AZR 339/22 (https://dejure.org/2023,20090)
BAG, Entscheidung vom 16. August 2023 - 4 AZR 339/22 (https://dejure.org/2023,20090)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Korrigierende Rückgruppierung

  • rechtsinformationen.bund.de

    Korrigierende Rückgruppierung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 256 ZPO, § 12 TVöD, Anl 1 Teil A Abschn 1 Nr 3 Entgeltgr 11 TVöD
    Korrigierende Rückgruppierung

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, § 37 TVöD, § 12 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 TVöD, § 12 Abs. 2 TVöD, § 22 BAT, § 12 TV-L, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Kein Feststellungsinteresse für in der Vergangenheit liegende Zeiträume ohne rechtliche Vorteile für den Kläger; Darlegungs- und Beweislast im Eingruppierungsprozess; Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers für die Voraussetzungen einer korrigierenden ...

  • Betriebs-Berater

    Eingruppierung einer Sachgebietsleiterin - korrigierende Rückgruppierung - Darlegungs- und Beweislast

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Korrigierende Rückgruppierung; Eingruppierung einer Sachgebietsleiterin; Darlegungs- und Beweislast

  • rechtsportal.de

    Korrigierende Rückgruppierung; Eingruppierung einer Sachgebietsleiterin; Darlegungs- und Beweislast

  • datenbank.nwb.de

    Korrigierende Rückgruppierung

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Korrigierende Rückgruppierung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eingruppierungssystematik im TVöD/VKA und die korrigierende Rückgruppierung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anwendung der Grundsätze der korrigierenden Rückgruppierung bei Eingruppierung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2024, 775
 
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Wird zitiert von ... (47)Zitiert selbst (21)

  • BAG, 27.04.2022 - 4 AZR 463/21

    Korrigierende Rückgruppierung - Höhergruppierungsantrag

    Auszug aus BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22
    Der erforderliche Gegenwartsbezug besteht in der Geltendmachung einer (zukünftigen) Erfüllung einer höheren, konkret bezeichneten Vergütung aus dem in der Vergangenheit liegenden Zeitraum (vgl. BAG 27. April 2022 - 4 AZR 463/21 - Rn. 12 mwN).

    Im Grundsatz muss die Beschäftigte die tatsächlichen Voraussetzungen einer von ihr klageweise begehrten Eingruppierung im Prozess darlegen und beweisen (BAG 27. April 2022 - 4 AZR 463/21 - Rn. 27;… 14. Oktober 2020 - 4 AZR 252/19 - Rn. 30).

    bei einer beabsichtigten Zuordnung zu einer niedrigeren als der bisher als zutreffend angenommenen Entgeltgruppe, obliegt der Arbeitgeberin, wenn sich die Beschäftigte auf die ihr von der Arbeitgeberin zuvor als maßgebend mitgeteilte Entgeltgruppe beruft, die Darlegungs- und Beweislast für die objektive Fehlerhaftigkeit der bisherigen Eingruppierung (BAG 27. April 2022 - 4 AZR 463/21 - Rn. 27 mwN).

    Auf die Richtigkeit gerade dieses Bewertungs- und Zuordnungsvorgangs darf eine Beschäftigte vertrauen ( BAG 27. April 2022 - 4 AZR 463/21 - Rn. 28;… 20. März 2013 - 4 AZR 521/11 - Rn. 20 ).

    Rn. 30 (1) Die Grundsätze der korrigierenden Rückgruppierung gelten ihrem Sinn und Zweck nach auch in solchen Fällen, in denen die Arbeitgeberin durch Abkehr von der der Beschäftigten früher mitgeteilten und in der Folgezeit praktizierten Eingruppierung eine Vergütungssteigerung in der Zukunft zu verhindern sucht (vgl. zur Vermeidung eines Höhergruppierungsantrags nach § 29b TVÜ-VKA BAG 27. April 2022 - 4 AZR 463/21 - Rn. 30 ff.;… zur Überleitung in eine neue Entgeltordnung BAG 20. März 2013 - 4 AZR 521/11 - Rn. 19; zum Bewährungsaufstieg BAG 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - zu II 3 der Gründe; 26. April 2000 - 4 AZR 157/99 - zu I 3 a bb (2) der Gründe, BAGE 94, 287).

  • BAG, 22.06.2022 - 4 AZR 495/21

    Eingruppierung einer Fallmanagerin in einem Jobcenter - Aufbaufallgruppen - …

    Auszug aus BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22
    Rn. 12 1. Der Feststellungsantrag ist für den Zeitraum vom 1. September 2020 bis zum 20. September 2022 als allgemein üblicher Eingruppierungsfeststellungsantrag zulässig (st. Rspr., etwa BAG 22. Juni 2022 - 4 AZR 495/21 - Rn. 19).

    Dieser Vortrag muss dem Gericht einen Vergleich zwischen der Tätigkeit der Ausgangsentgeltgruppe und der unter das höher bewertete Tarifmerkmal fallenden erlauben (st. Rspr., vgl. BAG 22. Juni 2022 - 4 AZR 495/21 - Rn. 42;… ausf. BAG 14. Oktober 2020 - 4 AZR 252/19 - Rn. 30 ff.).

    Sie muss sich auf die Auswirkungen der Tätigkeit beziehen und kann sich aus Art oder Größe des Aufgabengebiets sowie aus der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich und die Allgemeinheit ergeben (BAG 22. Juni 2022 - 4 AZR 495/21 - Rn. 40 mwN zur insoweit inhaltsgleichen Vergütungsordnung des BAT).

    Es kann in der Revisionsinstanz nur dahingehend überprüft werden, ob es den Rechtsbegriff als solchen erkannt und ihn bei der Subsumtion beibehalten hat, ob es Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat sowie darauf, ob es in sich widerspruchsfrei ist (BAG 22. Juni 2022 - 4 AZR 495/21 - Rn. 41;… zum Prüfungsmaßstab BAG 27. Februar 2019 - 4 AZR 562/17 - Rn. 32 mwN).

  • BAG, 23.02.2022 - 4 AZR 354/21

    Eingruppierung eines Schulhausmeisters

    Auszug aus BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22
    Bezugspunkt der tariflichen Bewertung ist danach der Arbeitsvorgang (BAG 23. Februar 2022 - 4 AZR 354/21 - Rn. 19;… 17. März 2021 - 4 AZR 327/20 - Rn. 16 ).

    Erst nachdem die Bestimmung des Arbeitsvorgangs erfolgt ist, ist dieser anhand des in Anspruch genommenen Tätigkeitsmerkmals zu bewerten (BAG 23. Februar 2022 - 4 AZR 354/21 - Rn. 20;… ausf. BAG 26. April 2023 - 4 AZR 275/20 - Rn. 20 ff. [zu § 22 BAT];… 9. September 2020 - 4 AZR 195/20 - Rn. 27 ff., BAGE 172, 130 [zu § 12 TV-L]).

    Seine Anwendung durch die Tatsachengerichte ist revisionsrechtlich in vollem Umfang nachprüfbar (st. Rspr., vgl. zB 23. Februar 2022 - 4 AZR 354/21 - Rn. 21).

  • BAG, 17.03.2021 - 4 AZR 327/20

    Eingruppierung einer Praxisanleiterin

    Auszug aus BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22
    Bezugspunkt der tariflichen Bewertung ist danach der Arbeitsvorgang (…BAG 23. Februar 2022 - 4 AZR 354/21 - Rn. 19; 17. März 2021 - 4 AZR 327/20 - Rn. 16 ).

    Bei der Bearbeitung der Grundsatz- und Sonderaufgaben musste die Klägerin jederzeit mit der Übernahme von Leitungsaufgaben rechnen (…vgl. für einen Leiter des Sachgebiets Allgemeiner Sozialer Dienst BAG 22. Juni 2022 - 4 AZR 440/21 - Rn. 25; für eine Praxisanleiterin BAG 17. März 2021 - 4 AZR 327/20 - Rn. 20 mwN).

    Rn. 21 Dabei ist entgegen der Auffassung der Beklagten unerheblich, dass es sich bei der Tätigkeit der Klägerin nicht um ein sog. Funktionsmerkmal (sh. dazu BAG 17. März 2021 - 4 AZR 327/20 - Rn. 23 mwN) handelt.

  • BAG, 14.10.2020 - 4 AZR 252/19

    Eingruppierung einer Erzieherin - Darlegungslast - wertender Vergleich

    Auszug aus BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22
    Im Grundsatz muss die Beschäftigte die tatsächlichen Voraussetzungen einer von ihr klageweise begehrten Eingruppierung im Prozess darlegen und beweisen (…BAG 27. April 2022 - 4 AZR 463/21 - Rn. 27; 14. Oktober 2020 - 4 AZR 252/19 - Rn. 30).

    Dieser Vortrag muss dem Gericht einen Vergleich zwischen der Tätigkeit der Ausgangsentgeltgruppe und der unter das höher bewertete Tarifmerkmal fallenden erlauben (…st. Rspr., vgl. BAG 22. Juni 2022 - 4 AZR 495/21 - Rn. 42; ausf. BAG 14. Oktober 2020 - 4 AZR 252/19 - Rn. 30 ff.).

  • BAG, 20.03.2013 - 4 AZR 521/11

    Eingruppierung einer Stationsassistentin - Überleitung in neue Vergütungsordnung …

    Auszug aus BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22
    Auf die Richtigkeit gerade dieses Bewertungs- und Zuordnungsvorgangs darf eine Beschäftigte vertrauen (… BAG 27. April 2022 - 4 AZR 463/21 - Rn. 28; 20. März 2013 - 4 AZR 521/11 - Rn. 20 ).

    Rn. 30 (1) Die Grundsätze der korrigierenden Rückgruppierung gelten ihrem Sinn und Zweck nach auch in solchen Fällen, in denen die Arbeitgeberin durch Abkehr von der der Beschäftigten früher mitgeteilten und in der Folgezeit praktizierten Eingruppierung eine Vergütungssteigerung in der Zukunft zu verhindern sucht (…vgl. zur Vermeidung eines Höhergruppierungsantrags nach § 29b TVÜ-VKA BAG 27. April 2022 - 4 AZR 463/21 - Rn. 30 ff.; zur Überleitung in eine neue Entgeltordnung BAG 20. März 2013 - 4 AZR 521/11 - Rn. 19; zum Bewährungsaufstieg BAG 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - zu II 3 der Gründe; 26. April 2000 - 4 AZR 157/99 - zu I 3 a bb (2) der Gründe, BAGE 94, 287).

  • BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 195/20

    Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einem Amtsgericht

    Auszug aus BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22
    Erst nachdem die Bestimmung des Arbeitsvorgangs erfolgt ist, ist dieser anhand des in Anspruch genommenen Tätigkeitsmerkmals zu bewerten (…BAG 23. Februar 2022 - 4 AZR 354/21 - Rn. 20;… ausf. BAG 26. April 2023 - 4 AZR 275/20 - Rn. 20 ff. [zu § 22 BAT]; 9. September 2020 - 4 AZR 195/20 - Rn. 27 ff., BAGE 172, 130 [zu § 12 TV-L]).

    Diese Rechtsprechung hat der Senat aufgegeben (ausf. hierzu BAG 9. September 2020 - 4 AZR 195/20 - Rn. 53 ff. mwN, BAGE 172, 130).

  • BAG, 22.04.2009 - 4 AZR 166/08

    Eingruppierung eines Schleusenaufsehers

    Auszug aus BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22
    Dies ist nicht zwingend der Fall (BAG 22. April 2009 - 4 AZR 166/08 - Rn. 34 ff.).
  • BAG, 27.02.2019 - 4 AZR 562/17

    Eingruppierung eines Wachpolizisten im Objektschutz

    Auszug aus BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22
    Es kann in der Revisionsinstanz nur dahingehend überprüft werden, ob es den Rechtsbegriff als solchen erkannt und ihn bei der Subsumtion beibehalten hat, ob es Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat sowie darauf, ob es in sich widerspruchsfrei ist (…BAG 22. Juni 2022 - 4 AZR 495/21 - Rn. 41; zum Prüfungsmaßstab BAG 27. Februar 2019 - 4 AZR 562/17 - Rn. 32 mwN).
  • BAG, 26.04.2000 - 4 AZR 157/99

    Korrigierende Rückgruppierung; Zeitaufstieg

    Auszug aus BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22
    Rn. 30 (1) Die Grundsätze der korrigierenden Rückgruppierung gelten ihrem Sinn und Zweck nach auch in solchen Fällen, in denen die Arbeitgeberin durch Abkehr von der der Beschäftigten früher mitgeteilten und in der Folgezeit praktizierten Eingruppierung eine Vergütungssteigerung in der Zukunft zu verhindern sucht (…vgl. zur Vermeidung eines Höhergruppierungsantrags nach § 29b TVÜ-VKA BAG 27. April 2022 - 4 AZR 463/21 - Rn. 30 ff.;… zur Überleitung in eine neue Entgeltordnung BAG 20. März 2013 - 4 AZR 521/11 - Rn. 19; zum Bewährungsaufstieg BAG 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - zu II 3 der Gründe; 26. April 2000 - 4 AZR 157/99 - zu I 3 a bb (2) der Gründe, BAGE 94, 287).
  • BAG, 26.11.2003 - 4 AZR 695/02

    Eingruppierung eines technischen Angestellten

  • BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 447/01

    Korrektur einer Eingruppierung - Bewährungsaufstieg

  • BAG, 26.04.2023 - 4 AZR 275/20

    Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines Amtsgerichts

  • BAG, 17.05.2000 - 4 AZR 232/99

    Korrigierende Rückgruppierung; Darlegungslast

  • BAG, 11.07.2018 - 4 AZR 443/17

    Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Betriebliche Übung

  • BAG, 22.06.2022 - 4 AZR 440/21

    Eingruppierung eines Sozialarbeiters - Heraushebungsmerkmal - Darlegungslast

  • BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19

    Eingruppierung eines Leitstellendisponenten - Stellenbeschreibung und Bestimmung …

  • BAG, 23.01.2019 - 4 AZR 541/17

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

  • LAG Niedersachsen, 31.08.2022 - 8 Sa 151/22

    Eingruppierungssystematik im TVöD/VKA Bestimmung des Arbeitsvorgangs als …

  • BAG, 22.04.1998 - 4 AZR 20/97

    Eingruppierung: "Sachgebietsleiter" beim Amt für Wiedergutmachung

  • BAG, 25.10.1995 - 4 AZR 482/94

    Eingruppierung einer leitenden Krankengymnastin

  • LAG Niedersachsen, 08.02.2024 - 6 Sa 559/23

    Bemessen des Arbeitsentgelts von Mitgliedern des Betriebsrates

    Auf die Richtigkeit gerade dieses Bewertungs- und Zuordnungsvorgang darf der Beschäftigte vertrauen (BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22 - Rn.27).
  • BAG, 24.04.2024 - 4 AZR 128/23

    Eingruppierung einer Vollstreckungsbeamtin

    Der erforderliche Gegenwartsbezug besteht in der Geltendmachung einer - zukünftigen - Erfüllung einer höheren, konkret bezeichneten Vergütung aus dem in der Vergangenheit liegenden Zeitraum (BAG 16. August 2023 - 4 AZR 339/22 - Rn. 12).

    Bezugspunkt der tariflichen Bewertung ist danach der Arbeitsvorgang (BAG 16. August 2023 - 4 AZR 339/22 - Rn. 17 zum TVöD/VKA).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2023 - 7 Sa 64/23

    Eingruppierung eines technischen Sachbearbeiters - BAT

    Rn. 110 Die Klage ist als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage nach § 256 Abs. 1 ZPO (vgl. BAG 16.08.2023 - 4 AZR 339/22 - Rn. 12 mwN.; 05.07.2023 - 4 AZR 289/22 - Rn.11 mwN.) auch im Hinblick auf die Verzinsung der Entgeltdifferenzen zulässig (vgl. BAG 05.07.2023 - 4 AZR 289/22 - Rn.11 mwN.;… 19.10.2022 - 4 AZR 500/21 - Rn. 11 mwN.).

    Rn. 156 Bezugspunkt der tariflichen Bewertung ist danach der Arbeitsvorgang (BAG 16.08.2023 - 4 AZR 339/22 - Rn. 17 mwN.).

    Erst nachdem die Bestimmung des Arbeitsvorgangs erfolgt ist, ist dieser anhand des in Anspruch genommenen Tätigkeitsmerkmals zu bewerten (BAG 16.08.2023 - 4 AZR 339/22 - Rn. 18 mwN.;… 26.04.2023 - 4 AZR 275/20 - Rn. 20 mwN.).

    Rn. 157 Im Grundsatz muss der Beschäftigte die tatsächlichen Voraussetzungen einer von ihm klageweise begehrten Eingruppierung im Prozess darlegen und beweisen (BAG 16.08.2023 - 4 AZR 339/22 - Rn. 24 mwN.;… 27.04.2022 - 4 AZR 463/21 - Rn. 27 mwN.).

    Rn. 172 Bauen Tätigkeitsmerkmale aufeinander auf, genügt nach der ständigen Rechtsprechung des vierten Senats des Bundesarbeitsgerichts (etwa BAG 16.08.2023 - 4 AZR 339/22 - Rn. 37 mwN.;… 16.05.2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 14 mwN.) für einen schlüssigen Vortrag nicht nur eine genaue Darstellung der eigenen Tätigkeit.

    Dies setzt einen entsprechenden Tatsachenvortrag voraus, der einen wertenden Vergleich zwischen der Tätigkeit der Ausgangsentgeltgruppe und der unter das höher bewertete Tarifmerkmal fallenden erlaubt (st. Rspr., etwa BAG 16.08.2023 - 4 AZR 339/22 - Rn. 37 mwN.;… 16.05.2013 - 4 AZR 445/11 - Rn. 14 mwN.).

    an die Größe des Aufgabengebiets sowie aus der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich und die Allgemeinheit (BAG 16.08.2023 - 4 AZR 339/22 - Rn. 38 mwN.;… 22.06.2022 - 4 AZR 440/21 - Rn. 39 mwN.;… 19.05.2010 - 4 AZR 912/08 - Rn. 37 mwN., juris).

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