Volltextveröffentlichungen (14)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Eingruppierung eines Kreditsachbearbeiters nach dem MTV Volksbanken und Raiffeisenbanken - Abgrenzung von tariflichen Regelbeispielen

• openjur.de

• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung eines Kreditsachbearbeiters nach dem MTV Volksbanken und Raiffeisenbanken - Abgrenzung von tariflichen Regelbeispielen

• rechtsinformationen.bund.de

  Eingruppierung eines Kreditsachbearbeiters nach dem MTV Volksbanken und Raiffeisenbanken - Abgrenzung von tariflichen Regelbeispielen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 TVG
  Eingruppierung eines Kreditsachbearbeiters nach dem MTV Volksbanken und Raiffeisenbanken - Abgrenzung von tariflichen Regelbeispielen

• IWW

  § 6 MTV, § 563 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO

• Wolters Kluwer
• bag-urteil.com

  Eingruppierung eines Kreditsachbearbeiters nach dem MTV Volksbanken und Raiffeisenbanken - Abgrenzung von tariflichen Regelbeispielen

• Betriebs-Berater

  Regelbeispiele in tariflicher Vergütungsordnung nur Indiz für Erfüllung von Tätigkeitsmerkmalen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung auf Grund der Erfüllung von Regelbeispielen einer tariflichen Vergütungsordnung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Eingruppierung eines Kreditsachbearbeiters nach dem MTV Volksbanken und Raiffeisenbanken - Abgrenzung von tariflichen Regelbeispielen

Papierfundstellen

• BB 2016, 948

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (4)

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• BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10

  Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der …

  Auszug aus BAG, 26.08.2015 - 4 AZR 992/12

  Danach ist die Ausübung der Tätigkeit, die die Tarifvertragsparteien als Beispiel für ein zuvor in allgemeinen Anforderungen beschriebenes Tätigkeitsmerkmal benennen, nur dann für sich genommen ausreichend, um von der Erfüllung des Tätigkeitsmerkmals auszugehen, wenn das Beispiel nicht bei mehreren Entgeltgruppen genannt ist oder wenn es keine unbestimmten Rechtsbegriffe enthält, zu deren Auslegung auf die allgemeinen Anforderungen zurückzugreifen ist (vgl. zB BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 16 mwN).
• BAG, 18.03.2015 - 4 AZR 702/12

  Eingruppierung eines Gewässerwarts - Tariflücke

  Auszug aus BAG, 26.08.2015 - 4 AZR 992/12

  Die revisionsgerichtliche Überprüfung von unbestimmten Rechtsbegriffen ist grundsätzlich darauf beschränkt, ob das Landesarbeitsgericht von einem zutreffenden Rechtsbegriff ausgegangen ist, ob es diesen bei der Subsumtion beibehalten hat, ob ihm bei seiner Anwendung Verstöße gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungsgrundsätze unterlaufen sind und ob es alle entscheidungserheblichen Umstände berücksichtigt hat (st. Rspr., vgl. bspw. BAG 18. März 2015 - 4 AZR 702/12 - Rn. 27 mwN).
• BAG, 03.07.2013 - 4 AZR 259/12

  Eingruppierung einer Kassiererin im Einzelhandel - Begriff des "SB-Ladens"

  Auszug aus BAG, 26.08.2015 - 4 AZR 992/12

  Rn. 14 I. Der als Zahlungs- und Eingruppierungsfeststellungsklage auch in der privaten Wirtschaft ohne weiteres zulässigen (vgl. zu den Anforderungen zB BAG 3. Juli 2013 - 4 AZR 259/12 - Rn. 10 mwN) Klage konnte nicht aus den im Berufungsurteil angeführten Gründen stattgegeben werden.
• LAG Sachsen, 21.09.2012 - 3 Sa 106/12

  Auszug aus BAG, 26.08.2015 - 4 AZR 992/12

  Das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. September 2012 - 3 Sa 106/12 - wird aufgehoben.

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• BAG, 14.10.2020 - 4 AZR 252/19

  Eingruppierung einer Erzieherin - Darlegungslast - wertender Vergleich

  etwa BAG 13. Mai 2020 - 4 AZR 173/19 - Rn. 38: "höheres Maß von Verantwortlichkeit"; 27. Januar 2016 - 4 AZR 916/13 - Rn. 32: "mit Entscheidungsverantwortung"; 26. August 2015 - 4 AZR 992/12 - Rn. 34, 37: "vertiefte gründliche und/oder vielseitige Kenntnisse"; 13. November 2013 - 4 ABR 16/12 - Rn. 35: "besondere Vertrauensstellung"; 25. Februar 2009 - 4 AZR 20/08 - Rn. 28, 39 ff.: "schwierige Tätigkeiten"; 22. Oktober 2008 - 4 AZR 735/07 - Rn. 31: "erweiterte Kenntnisse und Fertigkeiten").
• BAG, 12.04.2016 - 6 AZR 284/15

  Eingruppierung nach AVR Diakonie - Auslegung des Richtbeispiels" …

  Dies ist der Fall, wenn das Richtbeispiel in mehreren Entgeltgruppen genannt ist oder wenn es selbst einen unbestimmten Rechtsbegriff enthält, der nicht aus sich selbst heraus ausgelegt werden kann (vgl. BAG 26. August 2015 - 4 AZR 992/12 - Rn. 20;… 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 16).
• LAG Rheinland-Pfalz, 05.02.2020 - 7 Sa 11/19

  Eingruppierung einer Kassiererin im Baumarkt - GTV Einzel- und Versandhandel …

  Rn. 80 Die Klage ist als Zahlungs- und Eingruppierungsfeststellungsklage auch in der privaten Wirtschaft ohne Weiteres zulässig (vgl. nur BAG 26.08.2015 - 4 AZR 992/12 - Rn. 14 mwN.).

  Rn. 122 Die Anforderungen an eine Gehaltsgruppe sind regelmäßig dann als erfüllt anzusehen, wenn die auszuübende Tätigkeit ein Regel- oder Tätigkeitsbeispiel erfüllt, soweit sich aus den Bestimmungen nichts Gegenteiliges entnehmen lässt, es nicht in mehreren Gehaltsgruppen genannt ist und keine unbestimmten Rechtsbegriffe enthält, zu deren Auslegung auf die allgemeinen Anforderungen zurückzugreifen ist (BAG 26.08.2015 - 4 AZR 992/12 - Rn. 20 mwN.).

• LAG Sachsen-Anhalt, 08.08.2022 - 8 Sa 261/19

  Eingruppierung - Brandschutzprüfer

  etwa BAG, Urteil vom 13.05.2020 - 4 AZR 173/19 - Rn. 38: "höheres Maß von Verantwortlichkeit"; 27.01.2016 - 4 AZR 916/13 - Rn. 32: "mit Entscheidungsverantwortung"; 26.08.2015 - 4 AZR 992/12 - Rn. 34, 37: "vertiefte gründliche und/oder vielseitige Kenntnisse"; 13.11.2013 - 4 ABR 16/12 - Rn. 35: "besondere Vertrauensstellung"; 25.02.2009 - 4 AZR 20/08 - Rn. 28, 39 ff.: "schwierige Tätigkeiten"; 22.10.2008 - 4 AZR 735/07 - Rn. 31: "erweiterte Kenntnisse und Fertigkeiten"; juris ).
• BAG, 31.07.2025 - 6 AZR 270/24

  Zulage bei erheblicher Personalverantwortung nach TV DN

  Dies ist etwa der Fall, wenn das Richtbeispiel in mehreren Entgeltgruppen genannt ist (…vgl. BAG 12. April 2016 - 6 AZR 284/15 - Rn. 25; 26. August 2015 - 4 AZR 992/12 - Rn. 20).
• LAG Hamm, 30.03.2022 - 3 Sa 1049/21

  Tarifliche Eingruppierungssystematik im TVöD -VKA; Arbeitsvorgang als …

  Da die Beklagte dies nicht in Abrede gestellt hat (vgl. Seite 16 der Berufungsbegründung vom 12.11.2021), ist eine summarische Überprüfung ausreichend (vgl. BAG, 26.08.2015, 4 AZR 992/12, Rn. 36).
• LAG Köln, 25.10.2022 - 4 Sa 174/22

  Höhergruppierung

  Das ist etwa der Fall, wenn das Tätigkeitsmerkmal der höheren Entgeltgruppe auf dem einer niedrigeren Entgeltgruppe aufbaut und eine zusätzliche tarifliche Anforderung - "Qualifizierungsmerkmal" - vorsieht, deren genauer Inhalt sich erst durch eine Darstellung der Tätigkeit in der Ausgangsentgeltgruppe und deren Anforderungen erschließt (zu einzelnen Qualifizierungsmerkmalen etwa BAG 13. Mai 2020 - 4 AZR 173/19 - juris; BAG 27. Januar 2016 - 4 AZR 916/13 - juris; 26. August 2015 - 4 AZR 992/12 - juris; 13. November 2013 - 4 ABR 16/12 juris; 25. Februar 2009 - 4 AZR 20/08 - juris; 22. Oktober 2008 - 4 AZR 735/07 - juris).
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.11.2021 - 8 Sa 22/21

  Eingruppierung einer Kundenberaterin einer Krankenkasse - ETV/MTV …

  Der Vergütungsanspruch der Klägerin kann durch ein feststellendes Urteil abschließend geklärt werden (BAG, Urteil vom 26. August 2015 - 4 AZR 992/12 - Rn. 14, zitiert nach juris, ebenso im Folgenden; BAG…, Urteil vom 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 15; LAG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 05. Februar 2020 - 7 Sa 11/19 -, Rn. 80 ).
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.11.2021 - 8 Sa 21/21

  Eingruppierung einer Kundenberaterin einer Krankenkasse - ETV/MTV …

  Der Vergütungsanspruch der Klägerin kann durch ein feststellendes Urteil abschließend geklärt werden (BAG, Urteil vom 26. August 2015 - 4 AZR 992/12 - Rn. 14, zitiert nach juris, ebenso im Folgenden; BAG…, Urteil vom 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 15; LAG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 05. Februar 2020 - 7 Sa 11/19 -, Rn. 80 ).