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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 14.02.1995

Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.1995 - 4 B 1.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,1857
BVerwG, 17.01.1995 - 4 B 1.95 (https://dejure.org/1995,1857)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.1995 - 4 B 1.95 (https://dejure.org/1995,1857)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 1995 - 4 B 1.95 (https://dejure.org/1995,1857)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einfügen eines Bauvorhabens in die Umgebung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im Fall eines faktischen Mischgebiets - Gebot der Rücksichtnahme im Fall der höheren Belastung der Umgebung mit Lärm - Frage der Zumutbarkeit des Verkehrslärms nach dem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (48)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 19.85

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb

    Auszug aus BVerwG, 17.01.1995 - 4 B 1.95
    Die Beschwerde macht geltend, das Berufungsurteil weiche von den Urteilen des beschließenden Senats vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 6 und 7.85 - und vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 19.85 - ab.
  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 6.85

    Merkmale des "Einfügens" eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs in einen …

    Auszug aus BVerwG, 17.01.1995 - 4 B 1.95
    Würde ein zu erwartender Kundenverkehr Anwohner mit höherem Verkehrslärm belasten, so kann das Vorhaben Spannungen mit der Folge seiner Unzulässigkeit nach § 34 Abs. 1 BauGB verursachen, ohne daß es auf die Frage der Zumutbarkeit des erhöhten Verkehrslärms im Sinne des § 5 Nr. 1 BImSchG ankäme (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 6 und 7.85 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 120 = NVwZ 1987, 1078).
  • BVerwG, 20.01.1989 - 4 B 116.88

    Unzulässigkeit eines Getränkemarktes aufgrund von Lärmbelästigungen in Form von …

    Auszug aus BVerwG, 17.01.1995 - 4 B 1.95
    Es ist insbesondere geklärt, daß höhere Belastungen der Umgebung durch Lärm - auch Verkehrslärm - zu beachten sind und einem "Einfügen" entgegenstehen können (vgl. BVerwG, Beschluß vom 20. Januar 1989 - BVerwG 4 B 116.88 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 129 = NVwZ 1989, 666; Beschluß vom 4. Juni 1985 - BVerwG 4 B 102.85 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 105 = ZfBR 1986, 47).
  • BVerwG, 04.06.1985 - 4 B 102.85

    Nichtzulassung einer Revision - Verstärkung von Immissionsbelastungen durch …

    Auszug aus BVerwG, 17.01.1995 - 4 B 1.95
    Es ist insbesondere geklärt, daß höhere Belastungen der Umgebung durch Lärm - auch Verkehrslärm - zu beachten sind und einem "Einfügen" entgegenstehen können (vgl. BVerwG, Beschluß vom 20. Januar 1989 - BVerwG 4 B 116.88 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 129 = NVwZ 1989, 666; Beschluß vom 4. Juni 1985 - BVerwG 4 B 102.85 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 105 = ZfBR 1986, 47).
  • BVerwG, 13.12.1995 - 4 B 245.95

    Finanzmaklerbüro im Anbau - § 13 BauNVO, Drittschutz

    Insoweit bedarf es vielmehr einer eigenen Beurteilung, die sich an den Grundsätzen zu orientieren hat, die der Senat hierzu entwickelt hat (vgl. BVerwG, Beschluß vom 17. Januar 1995 - BVerwG 4 B 1.95 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 29).
  • BVerwG, 17.12.2001 - 6 C 19.01

    Heranziehung zum Wehrdienst; Einberufungsbescheid; Abhilfebescheid; Kosten des …

    In diesem Zeitpunkt stellt sich für den Widerspruchsführer die Frage, ob es angesichts seiner persönlichen Verhältnisse und wegen der Schwierigkeit der Sache zumutbar ist, das Vorverfahren selbst zu führen (vgl. auch Beschlüsse vom 26. Januar 1994 - BVerwG 4 B 176.93 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 28 S. 1 f. und vom 17. Januar 1995 - BVerwG 4 B 1.95 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 29 S. 2 ).
  • VGH Bayern, 22.02.2018 - 15 C 17.2522

    Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltsvergütung auf Beklagtenseite für ein …

    Rn. 18 Ob es für die erstinstanzlich obsiegende Partei im Allgemeinen eine angemessene Rechtsverfolgung i.S. von § 162 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 VwGO darstellt, sich bereits in einem frühzeitigen Stadium des Berufungszulassungsverfahrens anwaltlicher Vertretung zu bedienen, dürfte sich nach denselben Kriterien richten wie im Fall der Geltendmachung von "frühzeitigen" Anwaltskosten des Antragsgegners im Beschwerdeverfahren über die Nichtzulassung der Revision (hierzu vgl. BVerwG, B.v. 17.1.1995 - 4 B 1.95 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 29 = juris Rn. 9;… im Anschluss hieran: BVerwG, B.v. 7.6.2006 - 4 B 41.06 - juris Rn. 4;… B.v. 24.2.2003 - 4 BN 14.03 - NuR 2004, 310 = juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 19.1.2012 - 15 M 09.2165;… juris Rn. 13, 14;… VGH BW, B.v. 16.12.1999 - 8 S 2652/98 - juris Rn. 2;… NdsOVG, B.v. 22.12.2006 - 1 KN 109/05 - juris Rn. 5;… für die Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten auf der Beigeladenenseite vgl. auch BVerwG, B.v. 26.1.1994 - 4 B 176/93 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 28 = juris Rn. 4 f.; B.v. 7.6.1995 - 4 B 26.95 - NJW 1995, 2867;… B.v. 31.10.2000 - 4 KSt 2/00 u.a. - NVwZ-RR 2001, 276 = juris Rn. 3;… B.v. 10.10.2003 - 4 B 83.03 - NVwZ 2004, 97 = juris Rn. 12).

    Weder sind vorliegend besondere Umstände ersichtlich, die eine besondere Eilbedürftigkeit und damit die Notwendigkeit einer vorbeugenden "Schutzschrift" durch einen Anwalt begründen könnten, noch hat der Verwaltungsgerichtshof der Beklagten Anlass gegeben, sich frühzeitig zu äußern und sich hierfür eines Rechtsanwalts zu bedienen (zum Ganzen: BVerwG, B.v. 17.1.1995 - 4 B 1.95 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 29 = juris Rn. 9;… ThürOVG, B.v. 17.2.2015 a.a.O.;… OVG Sachsen-Anhalt, B.v. 18.11.2008 a.a.O.;… B.v. 17.9.2010 a.a.O.;… B.v. 22.9.2010 a.a.O.; für den Fall einer zur Fristwahrung eingelegten Berufung vgl. BayVGH, B.v. 8.2.1993 - 6 C 92.3331 - juris).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 14.02.1995 - 4 B 1.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,21271
BVerwG, 14.02.1995 - 4 B 1.95 (https://dejure.org/1995,21271)
BVerwG, Entscheidung vom 14.02.1995 - 4 B 1.95 (https://dejure.org/1995,21271)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Februar 1995 - 4 B 1.95 (https://dejure.org/1995,21271)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Gegenvorstellung gegen eine im Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts - Angriff der Begründung zur Frage der Notwendigkeit der Rechtsverfolgung im Rahmen einer Gegenvorstellung

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Verfahrensgang

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