Volltextveröffentlichungen (4)

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  Erlass einer Auflage zum Denkmalschutz (hier zum Austausch der Dacheindeckung) im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (9)

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• BVerwG, 17.10.2019 - 4 CN 8.18

  Abwägungsgebot; Art der Nutzung; Auslegungsbekanntmachung; Bebauungsplan; …

  Auszug aus BVerwG, 15.05.2023 - 4 B 1.23

  Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, durch einen unbedingten Beweisantrag oder jedenfalls eine sonstige Beweisanregung hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 2019 - 4 CN 8.18 - BVerwGE 166, 378 Rn. 29 …und Beschluss vom 2. März 2023 - 4 B 16.22 - juris Rn. 7).
• BVerwG, 22.01.2021 - 6 C 26.19

  Wirksamkeit eines Verwaltungsakts durch Kenntnisnahme des vollständigen Inhalts …

  Auszug aus BVerwG, 15.05.2023 - 4 B 1.23

  Die Aufklärungsrüge dient jedoch nicht dazu, Versäumnisse eines anwaltlich vertretenen Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren und insbesondere Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (stRspr, vgl. BVerwG…, Beschluss vom 9. Mai 2018 - 4 B 40.17 - juris Rn. 4 und Urteil vom 22. Januar 2021 - 6 C 26.19 - BVerwGE 171, 156 Rn. 24).
• BVerwG, 14.10.2019 - 4 B 27.19

  Einzelhandel; Faktisches Baugebiet; Großflächiger Einzelhandel; Mischgebiet; …

  Auszug aus BVerwG, 15.05.2023 - 4 B 1.23

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 14. Oktober 2019 - 4 B 27.19 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 225 Rn. 4).

• BVerwG, 12.12.2013 - 4 C 15.12

  Außenbereich; Beseitigungsanordnung; Denkmal; maßgeblicher Zeitpunkt; …

  Auszug aus BVerwG, 15.05.2023 - 4 B 1.23

  Daran ändert der Verweis der Beschwerde auf das Urteil des Senats vom 12. Dezember 2013 - 4 C 15.12 - (Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 394) nichts, denn diese Entscheidung ist zu § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 Alt. 4 BauGB ergangen, mithin zu einer bundesrechtlichen Norm.
• BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

  Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

  Auszug aus BVerwG, 15.05.2023 - 4 B 1.23

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 …und vom 14. Oktober 2019 - 4 B 27.19 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 225 Rn. 4).
• BVerwG, 09.05.2018 - 4 B 40.17

  Zu den Anforderungen an eine "Abstimmung" nach § 7i Abs. 1 Satz 6 EStG

  Auszug aus BVerwG, 15.05.2023 - 4 B 1.23

  Die Aufklärungsrüge dient jedoch nicht dazu, Versäumnisse eines anwaltlich vertretenen Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren und insbesondere Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Mai 2018 - 4 B 40.17 - juris Rn. 4 …und Urteil vom 22. Januar 2021 - 6 C 26.19 - BVerwGE 171, 156 Rn. 24).
• BVerwG, 02.03.2023 - 4 B 16.22

  Planfeststellungsbeschluss für eine einen Windpark querende Erdgasfernleitung; …

  Auszug aus BVerwG, 15.05.2023 - 4 B 1.23

  Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, durch einen unbedingten Beweisantrag oder jedenfalls eine sonstige Beweisanregung hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 17. Oktober 2019 - 4 CN 8.18 - BVerwGE 166, 378 Rn. 29 und Beschluss vom 2. März 2023 - 4 B 16.22 - juris Rn. 7).
• BVerwG, 30.10.2007 - 5 B 157.07

  Begründung einer Divergenzrüge durch die Geltendmachung einer fehlerhaften …

  Auszug aus BVerwG, 15.05.2023 - 4 B 1.23

  Die Klägerin hat, worauf der Verwaltungsgerichtshof zu Recht verweist, einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung nicht mit dem Hinweis widersprochen, in der mündlichen Verhandlung solle ein - konkret bezeichneter - Beweisantrag zu der für erforderlich gehaltenen Sachverhaltsermittlung gestellt werden (vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 30. Oktober 2007 - 5 B 157.07 - juris Rn. 12 …und vom 14. Dezember 2022 - 1 B 51.22 - juris Rn. 16).
• BVerwG, 14.12.2022 - 1 B 51.22

  Verwerfung der auf eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache und auf …

  Auszug aus BVerwG, 15.05.2023 - 4 B 1.23

  Die Klägerin hat, worauf der Verwaltungsgerichtshof zu Recht verweist, einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung nicht mit dem Hinweis widersprochen, in der mündlichen Verhandlung solle ein - konkret bezeichneter - Beweisantrag zu der für erforderlich gehaltenen Sachverhaltsermittlung gestellt werden (…vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 30. Oktober 2007 - 5 B 157.07 - juris Rn. 12 und vom 14. Dezember 2022 - 1 B 51.22 - juris Rn. 16).

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• VGH Bayern, 25.02.2025 - 11 ZB 24.1336

  Ausnahmegenehmigung zum Parken vor der eigenen Grundstückszufahrt in einer …

  Hat der Kläger nicht bereits im Klageverfahren, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung hingewirkt, deren Unterbleiben nunmehr beanstandet wird, muss dargelegt werden, dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (…vgl. BVerwG, B.v. 12.1.2024 - 10 BN 4.23 - juris Rn. 24; B.v. 15.5.2023 - 4 B 1.23 - juris Rn. 7).
• BVerwG, 20.02.2024 - 4 BN 22.23

  Prüfungsumfang im Rahmen der Normenkontrolle

  Haben die Beschwerdeführer - wie hier - nicht bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung hingewirkt, deren Unterbleiben nunmehr beanstandet wird, muss dargelegt werden, dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Mai 2023 - 4 B 1.23 - juris Rn. 7 m. w. N.).
• VGH Bayern, 13.03.2025 - 11 ZB 24.1815

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Einnahme von Medizinalcannabis - …

  Rn. 26 Eine Aufklärungsrüge setzt nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung nicht nur voraus, dass substantiiert dargetan wird, hinsichtlich welcher tatsächlichen Umstände Aufklärungsbedarf bestanden hat, welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen wären, welche tatsächlichen Feststellungen bei der Durchführung der vermissten Sachverhaltsaufklärung voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern das unterstellte Ergebnis zu einer dem Kläger günstigeren Entscheidung hätte führen können (…vgl. BVerwG, B.v. 12.1.2024 - 10 BN 4.23 - juris Rn. 24; B.v. 15.5.2023 - 4 B 1.23 - juris Rn. 7).

• VGH Bayern, 21.05.2024 - 11 ZB 23.2202

  Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Entziehung im Strafverfahren …

  Hat der Kläger nicht bereits im Klageverfahren, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung hingewirkt, deren Unterbleiben nunmehr beanstandet wird, muss dargelegt werden, dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (…vgl. BVerwG, B.v. 12.1.2024 - 10 BN 4.23 - juris Rn. 24; B.v. 15.5.2023 - 4 B 1.23 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 28.05.2024 - 11 ZB 24.414

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens

  Hat der Kläger nicht bereits im Klageverfahren, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung hingewirkt, deren Unterbleiben nunmehr beanstandet wird, muss dargelegt werden, dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (…vgl. BVerwG, B.v. 12.1.2024 - 10 BN 4.23 - juris Rn. 24; B.v. 15.5.2023 - 4 B 1.23 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 13.05.2024 - 2 ZB 23.709

  Rückbauverpflichtung für Anbau

  Eine Darlegung der Verletzung des in § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO normierten Untersuchungsgrundsatzes verlangt nach ständiger Rechtsprechung, dass substantiiert ausgeführt wird, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts zu einer für den Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (…vgl. etwa BVerwG, B.v. 6.2.2024 - 9 B 28.23 - juris Rn. 17; B.v. 15.5.2023 - 4 B 1.23 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 2.8.2023 - 24 ZB 23.1119 - juris Rn. 11).