Rechtsprechung
| BVerwG, 05.02.2019 - 4 B 3.19 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Möglichkeit des Erlöschens einer immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage wegen Betriebsaufgabe nach § 18 Abs. 1 Nr. 2...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Möglichkeit des Erlöschens einer immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage wegen Betriebsaufgabe nach § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG als klärungsbedürftige Rechtsfrage; Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Trier, 04.08.2017 - 6 K 8468/16
- OVG Rheinland-Pfalz, 24.10.2018 - 8 A 10287/18
- BVerwG, 05.02.2019 - 4 B 3.19
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 05.11.2009 - 4 C 3.09
Factory-Outlet-Center; benachbarte zentrale Orte; Klagebefugnis; Ziele der …
Auszug aus BVerwG, 05.02.2019 - 4 B 3.19
Die Ermittlung des Inhalts von Verwaltungsakten durch das Oberverwaltungsgericht ist Tatsachenfeststellung, die den Senat nach § 137 Abs. 2 VwGO grundsätzlich bindet (BVerwG, Urteil vom 5. November 2009 - 4 C 3.09 - BVerwGE 135, 209 Rn. 18). - BVerwG, 19.02.1982 - 8 C 27.81
Berichtigung eines verkündeten Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit
Auszug aus BVerwG, 05.02.2019 - 4 B 3.19
Die Bindung tritt nur dann nicht ein, wenn die vom Tatsachengericht vorgenommene Auslegung einen Rechtsirrtum oder einen Verstoß gegen allgemeine Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsregeln erkennen lässt (BVerwG, Urteil vom 19. Februar 1982 - 8 C 27.81 - BVerwGE 65, 61 ).
- OVG Rheinland-Pfalz, 04.04.2024 - 1 A 10247/23
Errichtung und Betrieb einer Kleinwindenergieanlage im Außenbereich
Dies entspreche auch der mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Februar 2019 - 4 B 3/19 - bestätigten Rechtsprechung des 8. Senats des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (Urteil vom 24. Oktober 2018 - 8 A 10287/18.OVG -).Ebenso wenig kann sich der Beklagte insoweit mit Erfolg darauf berufen, dass das Bundesverwaltungsgericht das Urteil aus dem Jahr 2018 mit Beschluss vom 5. Februar 2019 - 4 B 3/19 - bestätigt hat.
- VG Koblenz, 27.02.2023 - 1 K 604/22
Errichtung von Kleinwindenergieanlagen für den Eigenbedarf ist im Außenbereich …
Die hier aufgeworfene Rechtsfrage der Reichweite des Privilegierungstatbestandes des § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB ist nicht abschließend geklärt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Februar 2019 - 4 B 3.19 -, juris, Rn. 4) und hat eine über den hier zu betrachtenden Fall hinausgehende Bedeutung. - VG Schleswig, 29.03.2019 - 4 B 5/19
Anordnungsanspruch bei eingeleiteter Zwangsvollstreckung von Rundfunkbeiträgen …
2 und Satz 4 VVKVO (zur Anwendbarkeit der Norm, VG Schleswig, Beschluss vom 08. Februar 2019 - 4 B 3/19). - BVerwG, 23.08.2021 - 4 B 28.20
Klärungsbedürftigkeit des Fortbestehens der Leistungspflichten oder vollständigen …
Allein mit Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung lässt sich die grundsätzliche Bedeutung aber nicht begründen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 26. März 2014 - 4 B 3.19 - UPR 2014, 313 Rn. 9 …und vom 15. September 2020 - 4 B 46.19 - juris Rn. 15).
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