Rechtsprechung
| BVerwG, 19.05.2009 - 4 BN 1.09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Einbeziehung eines Grundstücks in eine sog. Funktionsschwächesanierung; Verpflichtung der Stadt als Sanierungsträgerin zur Erhebung von Ausgleichsbeträgen zur Abschöpfung der erwarteten erheblichen sanierungsbedingten Werterhöhungen auf einzelne ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 136 Abs. 1; BauGB § 142 Abs. 4
Voraussetzungen der Einbeziehung eines Grundstücks in eine sog. Funktionsschwächesanierung; Verpflichtung der Stadt als Sanierungsträgerin zur Erhebung von Ausgleichsbeträgen zur Abschöpfung der erwarteten erheblichen sanierungsbedingten Werterhöhungen auf einzelne ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2008 - 7 D 37/07
- BVerwG, 19.05.2009 - 4 BN 1.09
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 16.01.1996 - 4 B 69.95
Städtebauförderungsrecht: Einbeziehung eines nicht zu sanierenden Grundstücks in …
Auszug aus BVerwG, 19.05.2009 - 4 BN 1.09
Das ist insbesondere bei der sog. Funktionsschwächesanierung (vgl. § 136 Abs. 3 Nr. 2 BauGB) der Fall (Beschluss vom 16. Januar 1996 - BVerwG 4 B 69.95 - BRS 58 Nr. 243).
- BVerwG, 24.03.2010 - 4 BN 60.09
Sanierungssatzung; städtebauliche Sanierungsmaßnahmen; Substanzmängel; …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2015 - 2 D 78/13
Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan; Fremdnützige Überplanung privaten …
Rn. 73 Vgl. allgemein zum Zusammenspiel von Sanierungssatzung und Bebauungsplan, die im Verhältnis zueinander rechtlich selbständig sind: BVerwG, Beschlüsse vom 19. Mai 2009 - 4 BN 1.09 -, juris Rn. 7, und vom 15. Juli 1994 - 4 B 109.94 -, BRS 56 Nr. 59 = juris Rn. 10; Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauGB, Band IV, Stand Juni 2011, § 140 Rn. 60 ff. - OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2011 - 2 A 1335/10
Unerheblichkeit eines Schadensersatzanspruchs in Anknüpfung an die ursprünglich …
Die hiergegen gerichteten Rechtsmittel der Klägerin seien erfolglos geblieben (Urteil des OVG NRW vom 23. Oktober 2008 - 7 D 37/07.NE - Beschluss des BVerwG vom 19. Mai 2009 - 4 BN 1.09 -).Rn. 34 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Oktober 2008 - 7 D 37/07.NE -, S. 27 ff des amtlichen Umdrucks = juris Rn. 74 ff; die Nichtzulassungsbeschwerde blieb erfolglos, vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. Mai 2009 - 4 BN 1.09 -.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2015 - 2 D 12/13
Berücksichtigung einer Ausweisung als Mischgebiet im Lärmpegelbereich bei einer …
Rn. 63 Vgl. allgemein zum Zusammenspiel von Sanierungssatzung und Bebauungsplan, die im Verhältnis zueinander rechtlich selbständig sind: BVerwG, Beschlüsse vom 19. Mai 2009 - 4 BN 1.09 -, juris Rn. 7, und vom 15. Juli 1994 - 4 B 109.94 -, BRS 56 Nr. 59 = juris Rn. 10; Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauGB, Band IV, Stand Juni 2011, § 140 Rn. 60 ff. - VG Ansbach, 23.10.2023 - AN 3 K 21.00503
Erteilung einer Abgeschlossenheitserklärung
Rn. 29 Weiterhin weist das Gericht darauf hin, dass selbst dann, wenn das klägerische Grundstück keinerlei städtebauliche Missstände aufweisen würde und keinerlei städtebaulichen Maßnahmen auf dem klägerischen Grundstück geplant wären, eine Einbeziehung des Grundstücks in den Geltungsbereich der Sanierungssatzung - auch im Umkehrschluss aus § 142 Abs. 1 Satz 3 BauGB - nicht ausgeschlossen wäre (…BVerwG, U.v. 6.7.1984 - 4 C 14/81 - juris Rn. 19 ff. = NVwZ 1985, 184; B.v. 19.5.2009 - 4 BN 1/09 - juris Rn. 6 m.w.N.). - VG Köln, 28.04.2010 - 8 K 9112/04
Anfängliche Rechtswidrigkeit eines den Festetzungen einer nach Behebung eines …
Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Mai 2009 - 4 BN 1.09 - wurde die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des OVG NRW vom 23. Oktober 2008 zurückgewiesen.
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