Rechtsprechung
| BVerwG, 18.05.2005 - 4 BN 21.05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,12021) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit einer Festsetzung für die Regelung einer "abweichenden Bauweise" in einem Bebauungsplan
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
BauNVO § 22 Abs. 4.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauNVO § 22 Abs. 4
Hinreichende Bestimmtheit bei der Festsetzung einer abweichenden Bauweise - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 06.10.2004 - 26 N 00.1883
- BVerwG, 18.05.2005 - 4 BN 21.05
Papierfundstellen
- ZfBR 2006, 63 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus BVerwG, 18.05.2005 - 4 BN 21.05
Nur dann, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass ein Gericht seine Pflicht, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und zu erwägen, nicht erfüllt hat, liegt ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG vor (vgl. BVerfG, Urteil vom 8. Juli 1997 - 1 BvR 1621/94 - BVerfGE 96, 205 ; BVerwG, Beschluss vom 26. Mai 1999 - BVerwG 6 B 65.98 - NVwZ-RR 1999, 745). - BVerwG, 20.12.1995 - 6 B 35.95
Revision - Divergenzrüge - Filmförderungsrecht - Revision wegen grundsätzlicher …
Auszug aus BVerwG, 18.05.2005 - 4 BN 21.05
Die Voraussetzungen einer Divergenz im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO sind nur erfüllt, wenn die Vorinstanz in Anwendung derselben Rechtsnorm mit einem ihre Entscheidung tragenden Rechtssatz einem in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz widerspricht (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - NVwZ-RR 1996, 712). - BVerwG, 06.05.1993 - 4 NB 32.92
Bebauungsplan - Eingeschränktes Industriegebiet - Bestandschutz
Auszug aus BVerwG, 18.05.2005 - 4 BN 21.05
Die Revision ist nicht wegen der behaupteten Abweichung der angegriffenen Entscheidung von dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Mai 1993 - BVerwG 4 NB 32.92 - (ZfBR 1993, 297) zuzulassen. - BVerwG, 26.05.1999 - 6 B 65.98
Auszug aus BVerwG, 18.05.2005 - 4 BN 21.05
Nur dann, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass ein Gericht seine Pflicht, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und zu erwägen, nicht erfüllt hat, liegt ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG vor (vgl. BVerfG, Urteil vom 8. Juli 1997 - 1 BvR 1621/94 - BVerfGE 96, 205 ; BVerwG, Beschluss vom 26. Mai 1999 - BVerwG 6 B 65.98 - NVwZ-RR 1999, 745).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2009 - 10 B 1687/08
Errichtung eines 88 m hohen Bürogebäudes
BVerwG, Beschluss vom 18.5.2005 - 4 BN 21.05 -, BRS 69 Nr. 92; OVG NRW, Urteil vom 19.11.1996 - 10a D 161/93.NE - zum Vorrang des Bauplanungsrechts vgl. auch BVerwG, Beschlüsse vom 11.3.1994 - 4 B 53.94 -, BRS 56 Nr. 65, und vom 12.1.1995 - 4 B 197.94 -, BRS 57 Nr. 131; OVG NRW, Urteil vom 22.8.2005 - 10 A 3611/03 -, BRS 69 Nr. 91, und Beschluss vom 17.7.2008 - 7 B 195/08 -, BauR 2008, 2033. - OVG Niedersachsen, 01.06.2021 - 1 ME 137/20
Baugrenze, rückwärtige; Baunachbarstreit; Bauweise, abweichende; …
Denn ihr Inhalt lässt sich durch Auslegung erschließen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.5.2005 - 4 BN 21.05 -, BRS 69 Nr. 92 = juris Rn. 3).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.