Rechtsprechung
| BVerwG, 16.09.2022 - 4 BN 30.22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Ermittlungspflichten der Gemeinde nach § 2 Abs. 3 BauGB
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 2 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB
Ermittlungspflichten der Gemeinde nach § 2 Abs. 3 BauGB - Wolters Kluwer
Ermitteln und Bewerten der Belange bei der Aufstellung der Bauleitpläne zur Erfüllung des Abwägungsgebots
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ermitteln und Bewerten der Belange bei der Aufstellung der Bauleitpläne zur Erfüllung des Abwägungsgebots
- rechtsportal.de
Ermitteln und Bewerten der Belange bei der Aufstellung der Bauleitpläne zur Erfüllung des Abwägungsgebots
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Was nicht erkennbar ist, ist auch nicht beachtlich!
Verfahrensgang
- OVG Schleswig-Holstein, 05.05.2022 - 1 KN 3/18
- BVerwG, 16.09.2022 - 4 BN 30.22
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 09.04.2008 - 4 CN 1.07
Normenkontrolle; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit; …
Auszug aus BVerwG, 16.09.2022 - 4 BN 30.22
Belange, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über einen Bauleitplan nicht erkennbar waren, sind nicht abwägungsbeachtlich (BVerwG, Urteil vom 9. April 2008 - 4 CN 1.07 - BVerwGE 131, 100 Rn. 22). - BVerwG, 14.10.2019 - 4 B 27.19
Einzelhandel; Faktisches Baugebiet; Großflächiger Einzelhandel; Mischgebiet; …
Auszug aus BVerwG, 16.09.2022 - 4 BN 30.22
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 14. Oktober 2019 - 4 B 27.19 - ZfBR 2020, 173 Rn. 4 …und vom 12. Mai 2020 - 4 BN 3.20 - juris Rn. 3). - BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17
Umfang der Ermittlungspflicht nach § 2 Abs. 3 BauGB
Auszug aus BVerwG, 16.09.2022 - 4 BN 30.22
Die Ermittlungspflichten des § 2 Abs. 3 BauGB erstrecken sich auch nicht auf Umstände, deren Ermittlung der Gemeinde unmöglich ist (BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 2018 - 4 B 71.17 - ZfBR 2018, 601 Rn. 7).
- BVerwG, 18.11.2010 - 4 CN 3.10
Bebauungsplan; Normenkontrolle; Normenkontrollantrag; Einwendungen; Präklusion; …
Auszug aus BVerwG, 16.09.2022 - 4 BN 30.22
§ 47 Abs. 2a VwGO a. F. regelte eine Sachurteilsvoraussetzung für ein Normenkontrollverfahren, aber nicht die Pflichten der Gemeinde bei der Ermittlung der abwägungserheblichen Belange (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. November 2010 - 4 CN 3.10 - BVerwGE 138, 181 Rn. 9 …und vom 29. September 2015 - 4 CN 2.15 - BVerwGE 153, 74 Rn. 10). - BVerwG, 29.09.2015 - 4 CN 2.15
Normenkontrollantrag; Präklusion; Einwendung; Einwender; Auslegung; …
Auszug aus BVerwG, 16.09.2022 - 4 BN 30.22
§ 47 Abs. 2a VwGO a. F. regelte eine Sachurteilsvoraussetzung für ein Normenkontrollverfahren, aber nicht die Pflichten der Gemeinde bei der Ermittlung der abwägungserheblichen Belange (…vgl. BVerwG, Urteile vom 18. November 2010 - 4 CN 3.10 - BVerwGE 138, 181 Rn. 9 und vom 29. September 2015 - 4 CN 2.15 - BVerwGE 153, 74 Rn. 10). - BVerwG, 12.05.2020 - 4 BN 3.20
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Feststellungsinteresse für ein …
Auszug aus BVerwG, 16.09.2022 - 4 BN 30.22
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 14. Oktober 2019 - 4 B 27.19 - ZfBR 2020, 173 Rn. 4 und vom 12. Mai 2020 - 4 BN 3.20 - juris Rn. 3). - BVerwG, 22.04.2021 - 4 BN 59.20
Rechtsschutzbedürfnis bei verwirklichtem Bebauungsplan
Auszug aus BVerwG, 16.09.2022 - 4 BN 30.22
Rn. 5 Darüber hinaus ist eine Frage des Einzelfalls und damit grundsätzlicher Klärung entzogen, welche Belange abwägungserheblich sind und welche Ermittlungspflichten die planende Gemeinde treffen (BVerwG, Beschluss vom 22. April 2021 - 4 BN 59.20 - juris Rn. 7).
- OVG Sachsen, 24.11.2022 - 1 C 87/21
Normenkontrolle; Bebauungsplan; Verkehrslärm; Ewigkeitsfehler
Daran fehlt es bei geringwertigen oder mit einem Makel behafteten Interesse sowie bei solchen Belangen, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht oder solchen, die für die planende Gemeinde bei ihrer Abwägungsentscheidung nicht erkennbar waren (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 15. Juni 2020 - 4 BN 51.19 -, juris Rn. 18; Beschl. v. 16. September 202 - 4 BN 30.22 -, juris Rn. 4;… SächsOVG, NK-Urt. v. 7. April 2022 - 1 C 1/20 -, juris Rn. 21 jeweils m. w. N.). - BVerwG, 18.11.2024 - 4 BN 17.24
Erfolglose Normenkontrolle; privatrechtliche Baubeschränkungen in der …
Die tragende Annahme des Oberverwaltungsgerichts, dass Belange, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über einen Bauleitplan nicht erkennbar waren, nicht abwägungserheblich sind, entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. September 2022 - 4 BN 30.22 - juris Rn. 4 m. w. N.).
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