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Rechtsprechung
   BVerwG, 10.10.2007 - 4 BN 36.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3780
BVerwG, 10.10.2007 - 4 BN 36.07 (https://dejure.org/2007,3780)
BVerwG, Entscheidung vom 10.10.2007 - 4 BN 36.07 (https://dejure.org/2007,3780)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Oktober 2007 - 4 BN 36.07 (https://dejure.org/2007,3780)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Erlass einer Veränderungssperre bei Vorliegen einer positiven Vorstellung über den Inhalt des Bebauungsplans - Verletzung der Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung bei Absehen von einer sich nicht aufdrängenden und nicht beantragten Beweiserhebung

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BauBG §§ 1 Abs. 3, 14 Abs. 1.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 14; BauGB § 15
    Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer Veränderungssperre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 328
  • ZfBR 2008, 70
 
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Wird zitiert von ... (65)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …

    Auszug aus BVerwG, 10.10.2007 - 4 BN 36.07
    Die ordnungsgemäße Rüge der Verletzung der Aufklärungspflicht setzt voraus, dass unter Auseinandersetzung mit dem Prozessgeschehen und der Begründung der vorinstanzlichen Entscheidung schlüssig aufgezeigt wird, dass sich der Vorinstanz aufgrund ihrer Rechtsauffassung auch ohne ausdrücklichen Beweisantrag eine weitere Sachverhaltsermittlung hätte aufdrängen müssen (Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - NJW 1997, 3328).
  • BVerwG, 10.09.1976 - IV C 39.74

    Zulässigkeit, Erneuerung und

    Auszug aus BVerwG, 10.10.2007 - 4 BN 36.07
    Nicht erforderlich ist ein detailliertes und abgewogenes Planungskonzept (stRspr; Urteile vom 10. September 1976 - BVerwG 4 C 39.74 - BVerwGE 51, 121 und vom 19. Februar 2004 - BVerwG 4 CN 13.03 - NVwZ 2004, 984; jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 19.02.2004 - 4 CN 13.03

    Veränderungssperre; Normenkontrollverfahren; Verlängerung; Windenergieanlagen; …

    Auszug aus BVerwG, 10.10.2007 - 4 BN 36.07
    Nicht erforderlich ist ein detailliertes und abgewogenes Planungskonzept (stRspr; Urteile vom 10. September 1976 - BVerwG 4 C 39.74 - BVerwGE 51, 121 und vom 19. Februar 2004 - BVerwG 4 CN 13.03 - NVwZ 2004, 984; jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 05.08.1997 - 1 B 144.97

    Verwaltungsprozeßrecht - Darlegungserfordernis bei Grundsatzrevision, …

    Auszug aus BVerwG, 10.10.2007 - 4 BN 36.07
    Rn. 10 Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verletzt ein Gericht seine Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung grundsätzlich dann nicht, wenn es von einer sich nicht aufdrängenden Beweiserhebung absieht, die ein Beteiligter nicht ausdrücklich beantragt hat (Beschluss vom 5. August 1997 - BVerwG 1 B 144.97 - NJW-RR 1998, 784).
  • BVerwG, 31.05.2005 - 4 BN 25.05

    Zeitpunkt für das Unwirksamwerden einer Veränderungssperre

    Auszug aus BVerwG, 10.10.2007 - 4 BN 36.07
    Sind die Voraussetzungen für den Erlass einer Veränderungssperre während ihrer Geltungsdauer endgültig entfallen, wird die Veränderungssperre (zumindest ab diesem Zeitpunkt) unwirksam (Beschluss vom 31. Mai 2005 - BVerwG 4 BN 25.05 - ZfBR 2005, 576).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2014 - 5 S 203/13

    Ansiedlung von Tierhaltungsanlagen durch Bebauungsplan

    Nicht erforderlich ist dagegen ein detailliertes und abgewogenes Planungskonzept (stRspr BVerwG, vgl. etwa Beschluss vom 10.10.2007 - 4 BN 36.07 -, BauR 2008, 328).

    Änderungen einzelner Planungsvorstellungen können auch nach Erlass der Veränderungssperre erfolgen, solange die Grundkonzeption der Gemeinde entsprechend der im Zeitpunkt des Erlasses der Veränderungssperre konkretisierten Planung nicht aufgegeben worden ist (BVerwG, Beschluss vom 10.10.2007 - 4 BN 36.07 -, BauR 2008, 28).

  • VGH Bayern, 26.04.2022 - 8 B 20.1655

    Erfolgreiche Klage auf Duldung der Beseitigung einer öffentlichen Straße, die …

    Rn. 87 b) Die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen der Veränderungssperre nach § 14 Abs. 1 BauGB lagen im maßgeblichen Zeitpunkt ihres Erlasses (vgl. BVerwG, B.v. 10.10.2007 - 4 BN 36.07 - ZfBR 2008, 70 = juris Rn. 3) nicht vor.
  • VG Schwerin, 26.10.2018 - 2 A 1766/16

    Ferienwohnnutzung im unbeplanten Innenbereich; gesicherte Erschließung

    Erforderlich, aber auch ausreichend ist, wenn die Gemeinde zumindest Vorstellungen über die Art der baulichen Nutzung besitzt, sei es, dass sie einen bestimmten Baugebietstyp, sei es, dass sie nach den Vorschriften des § 9 Abs. 1 BauGB festsetzbare Nutzungen ins Auge gefasst hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2004 - 4 CN 16.03, BRS 67 Nr. 11; Beschluss vom 10. Oktober 2007 - 4 BN 36.07 ZfBR 2008, 71).

    Nicht verlangt werden kann daher, dass Art und Maß der vorgesehenen baulichen Nutzung bereits detailliert dargelegt werden können, also ein konkretes und ausgewogenes Planungskonzept vorliegt (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2004 - 4 CN 13.03 - NVwZ 2004, 984; Beschluss vom 10. Oktober 2007 - 4 BN 36.07 - ZfBR 2008, 71).

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