Volltextveröffentlichungen (5)

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• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Verfassungsmäßigkeit einer Beschränkung der baulichen Nutzbarkeit eines Grundstücks auf eine einzige Nutzungsart

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 14 ; BauGB § 1 Abs. 7
  Verfassungsmäßigkeit einer Beschränkung der baulichen Nutzbarkeit eines Grundstücks auf eine einzige Nutzungsart

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2017 - 10 D 84/15
• BVerwG, 15.08.2018 - 4 BN 9.18

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

  Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …

  Auszug aus BVerwG, 15.08.2018 - 4 BN 9.18

  Rn. 7 Eine die Revision gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO eröffnende Divergenz zu einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist nur dann im Sinne des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO hinreichend bezeichnet, wenn die Beschwerde einen inhaltlich bestimmten, die angefochtene Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz benennt, mit dem die Vorinstanz einem in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellten ebensolchen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts tragenden Rechtssatz in Anwendung derselben Rechtsvorschrift widersprochen hat (BVerwG, Beschluss vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 14).
• BVerwG, 20.12.2016 - 3 B 38.16

  Doppelbegründung; Ermessensfehler; Rechtskraftwirkung; Revisionszulassung; …

  Auszug aus BVerwG, 15.08.2018 - 4 BN 9.18

  Denn wenn ein Urteil auf mehrere selbstständig tragende Begründungen gestützt ist, so setzt die Zulassung der Revision voraus, dass in Bezug auf jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund erfolgreich geltend gemacht wird (stRspr; BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 3 B 38.16 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 66 Rn. 3).
• BVerwG, 29.09.1978 - 4 C 30.76

  Entwicklung des Bebauungsplanes aus dem Flächennutzungsplan; Zulässigkeit der …

  Auszug aus BVerwG, 15.08.2018 - 4 BN 9.18

  Rn. 10 c) Die Beschwerde macht erfolglos eine Divergenz zu dem Senatsurteil vom 29. September 1978 - 4 C 30.76 - (BVerwGE 56, 283 ) geltend.

• BVerwG, 15.05.2013 - 4 BN 1.13

  Gemeindliche Planungshoheit bei Bahnanlagen; ordnungsgemäßer …

  Auszug aus BVerwG, 15.08.2018 - 4 BN 9.18

  Rn. 8 a) Eine Divergenz zum Senatsbeschluss vom 15. Mai 2013 - 4 BN 1.13 - (ZfBR 2013, 573 Rn. 17) legt die Beschwerde nicht dar.
• BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

  Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

  Auszug aus BVerwG, 15.08.2018 - 4 BN 9.18

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr; BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ).
• BVerwG, 23.06.1992 - 4 B 55.92

  Bauplanungsrecht: Festsetzung eines "Sondergebiets Fremdenverkehr" in einem …

  Auszug aus BVerwG, 15.08.2018 - 4 BN 9.18

  Rn. 9 b) Die Beschwerde entnimmt dem Senatsbeschluss vom 23. Juni 1992 - 4 B 55.92 - (NVwZ-RR 1993, 456) den Rechtssatz, dass allein die geringe Größe eines Plangebiets sich nicht als Indikator dafür werten lasse, dass das private Eigentum bei dem verfassungsrechtlich gebotenen Ausgleich mit dem Interesse der Allgemeinheit Vorrang genießt und sich gegenüber den mit der Planung verfolgten Zielen durchsetzt.

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• BVerwG, 26.08.2019 - 4 BN 1.19

  Großflächiger Einzelhandel; Planungspflicht; Ziele der Raumordnung

  Ist ein Urteil auf mehrere selbstständig tragende Begründungen gestützt, setzt die Zulassung der Revision voraus, dass in Bezug auf jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund erfolgreich geltend gemacht wird (stRspr;… BVerwG, Beschlüsse vom 20. Dezember 2016 - 3 B 38.16 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 66 Rn. 3 und vom 15. August 2018 - 4 BN 9.18 - juris Rn. 11).