Rechtsprechung
| OVG Hamburg, 09.12.2010 - 4 Bf 40/05.AZ |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 24.10
Widerruf; Widerrufsfrist; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; unionsrechtlich …
Der Widerruf von Abschiebungsschutz nach § 73 Abs. 3 AsylVfG ist deshalb auch nach Ablauf eines Jahres nach Kenntnis des Bundesamts von den Widerrufsgründen zulässig (so im Ergebnis auch OVG Münster…, Beschluss vom 15. Oktober 2010 - 13 A 1639/10.A - juris Rn. 16; OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 26. November 2010 - 3 N 46.09 - juris Rn. 6; OVG Hamburg, Urteil vom 9. Dezember 2010 - 4 Bf 40/05.AZ - juris). - VGH Hessen, 30.01.2014 - 8 A 119/12
Keine Abschiebungsverbote bei alleinstehenden afghanischen Männern
Der Widerruf von Abschiebungsschutz nach § 73 Abs. 3 AsylVfG ist deshalb auch nach Ablauf eines Jahres nach Kenntnis des Bundesamts von den Widerrufsgründen zulässig (so im Ergebnis auch OVG Münster…, Beschluss vom 15. Oktober 2010 - 13 A 1639/10.A - juris Rn. 16; OVG E-Stadt-Brandenburg…, Beschluss vom 26. November 2010 - 3 N 46.09 - juris Rn. 6; OVG Hamburg, Urteil vom 9. Dezember 2010 - 4 Bf 40/05.AZ - juris). - VG Hamburg, 28.09.2012 - 7 A 368/09
Sierra Leone: Klageabweisung, aufgrund tiefreichender Veränderungen der …
Zur Begründung verweist sie im Wesentlichen auf die angefochtene Entscheidung sowie eine Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 9. Dezember 2010, 4 Bf 40/05.AZ, juris).Da an die Stelle des § 53 Abs. 6 AusIG jedoch nunmehr § 60 Abs. 7 AufenthG getreten ist, ist im Rahmen des § 73 Abs. 3, 2. Alt. AsylVfG die von der Beklagten getroffene Feststellung als eine solche nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu behandeln - was zugleich bedeutet, dass bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen für den gewährten Abschiebungsschutz noch vorliegen, sowohl auf § 60 Abs, 7 Satz 1 AufenthG als auch auf den europarechtlichen Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG abzustellen ist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 9.12.2010, 4 Bf 40/05.AZ, juris).
Dem Widerruf nach § 73 Abs. 3 AsylVfG steht die einjährige Ausschlussfrist des § 49 Abs. 2 Satz 2 VwVfG i. V. m. § 48 Abs. 4 Satz 1 VwVfG nicht entgegen, weil diese für das Widerrufsverfahren nach § 73 Abs. 3 AsylVfG keine Anwendung findet, sondern § 73 Abs. 3 AsylVfG insoweit eine abschließende spezialgesetzliche Regelung darstellt (…vgl. BVerwG, Urt. v. 29.9.2011, 10 C 24/10, juris Rn. 12, m. w. N.; ebenso OVG Hamburg, Urt. v. 9.12.2010, 4 Bf 40/05.AZ, juris).
Dies ist im Asylrecht der Fall, wenn nach dem für das rechtskräftige Urteil maßgeblichen Zeitpunkt neue für die Streitentscheidung erhebliche Tatsachen eingetreten sind, die sich so wesentlich von den früher maßgeblichen Umständen unterscheiden, dass auch unter Berücksichtigung des Zwecks der Rechtskraft eines Urteils eine erneute Sachentscheidung durch die Verwaltung oder ein Gericht gerechtfertigt ist (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 9.12.2010, 4 Bf 40/05.AZ, juris;… BVerwG, Urt. v. 18.9.2001, 1 C 7/01, juris Rn. 10 f.).
Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht führte zu der veränderten Lage in Sierra Leone in jüngerer Vergangenheit (Urt. v. 9.12.2010, 4 Bf 40/05.AZ, juris) bereits aus:.
- VG Minden, 28.06.2011 - 10 K 3339/10
Vorliegen eines Abschiebungshindernisses im Falle einer Staatsangehörigen Kenias …
Rn. 18 - OVG Hamburg, Urteil vom 09. Dezember 2010 - 4 Bf 40/05.AZ - -. - VG Minden, 20.09.2011 - 10 K 1088/11
Algerien: Seit Ende der 90er Jahre sind die Gebiete, in denen bewaffnete …
in diesem Zusammenhang Oberverwaltungsgericht (OVG) Hamburg, Urteil vom 09. Dezember 2010-4 Bf 40/05.AZ -.
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