Rechtsprechung
| VG Wiesbaden, 17.02.2016 - 4 K 1275/15.WI(2) |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 3 Abs 1 BImSchG, § 22 BImSchG, § 24 BImSchG
Zulässige Lärmimmissionen in benachbartem reinen Wohngebiet bei Open Air Konzert als seltenem Ereignis mit sozialer Adäquanz und Akzeptanz - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässige Lärmimmissionen in benachbartem reinen Wohngebiet bei Open Air Konzert als seltenem Ereignis mit sozialer Adäquanz und Akzeptanz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Auflagen zum Schallschutz für das 39. Festival Folklore 2015 am Schlachthof in Wiesbaden waren rechtmäßig
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Benachbarter Anwohner kann Schallimmissionen durch ein Open Air Festival hinzunehmen haben
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Benachbarter Anwohner kann Schallimmissionen durch ein Open Air Festival hinzunehmen haben
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- VGH Hessen, 25.02.2005 - 2 UE 2890/04
Zumutbarkeit von Freizeitlärm; Volksfest
Auszug aus VG Wiesbaden, 17.02.2016 - 4 K 1275/15
Darüber hinaus verweist die Kammer auf das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 25. Februar 2005 (Az.: 2 UE 2890/04), in dem sich dieser ausführlich mit der Zumutbarkeit von Freizeitlärm befasst, der von einem Volksfest ausging.Selbst die Nachtzeit (22.00 Uhr bis 06.00 Uhr) ist hiervon nicht generell ausgenommen, zumal es im Sommer noch bis gegen 22.00 Uhr hell bleibt und es dem Charakter bzw. der Tradition vieler Veranstaltungen entspricht, dass sie bis in die Abend- bzw. Nachstunden andauern", wie der Hessische Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 25. Februar 2005 (Az.: 2 UE 2890/04) bereits (bezogen auf die 2. Freizeitlärm-Richtlinie) festgestellt hatte.
- BVerwG, 16.05.2001 - 7 C 16.00
Nachbarklage; nicht genehmigungsbedürftige Anlage; Geräuschimmissionen; …
Auszug aus VG Wiesbaden, 17.02.2016 - 4 K 1275/15
Im Falle von Freizeitanlagen wie dem hiesigen Schlachthofgelände dient die sogenannte Freizeitlärm-Richtlinie als Beurteilungsgrundlage, auch wenn diese nur als Entscheidungshilfe mit Indiz-Charakter zugrundezulegen ist (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 16.05.2001, Az.: 7 C 16/00, Rdnr. 12). - VGH Hessen, 28.08.2015 - 9 B 1586/15
Auszug aus VG Wiesbaden, 17.02.2016 - 4 K 1275/15
Auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat diese 3. Freizeitlärm-Richtlinie bei seiner Entscheidung über hinzunehmende Lärmimmissionen im Zusammenhang mit dem Frankfurter Museumsuferfest zugrundgelegt: B. v. 25.8.2015, Az.: 9 B 1586/15.
- VG Neustadt, 09.05.2016 - 4 K 1107/15
Wein- und Volksfeste; Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes; …
Die Kammer hat sich mit den Bewertungsgrundsätzen der 3. Freizeitlärm-Richtlinie, welche nach den früheren Fassungen von 1987 bzw. von 1997 (letztere im Folgenden 2. Freizeitlärm-Richtlinie) erneut in der Fassung vom 6. März 2015 überarbeitet worden sind, befasst und hält diese grundsätzlich für gut geeignet, über Konflikte zwischen einerseits dem Ruhebedürfnis der Wohnbevölkerung und den Bedürfnissen der Allgemeinheit an Freizeitveranstaltungen insbesondere im Freien während des Sommerhalbjahres zu entscheiden (so auch Hess. VGH, Beschluss vom 28. August 2015 - 9 B 1586/15 -, juris zum Frankfurter Museumsuferfest und VG Wiesbaden, Urteil vom 17. Februar 2016 - 4 K 1275/15.WI -, juris zum Kulturfestival "Folklore" in Wiesbaden). - VG Darmstadt, 03.07.2023 - 6 L 1480/23
Keine strengeren Lärmschutzmaßnahmen für Veranstaltungen im Schlossgarten …
Es handelt sich bei solchen Veranstaltungen um ortsfeste Einrichtungen im Sinne von § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG und damit um nicht genehmigungsbedürftige Anlagen im Sinne dieses Gesetzes (vgl. Hess. VGH…, Urteil vom 25. Februar 2005, - 2 UE 2890/04 -, juris, Rn. 51 …und Beschluss vom 28. August 2015, - 9 B 1586/15 -, juris, Rn. 3; VG Wiesbaden, Urteil vom 17. Februar 2016, - 4 K 1275/15.WI -, juris; VG Gießen…, Beschluss vom 2. Juli 2004, - 8 G 2673/04 -, juris Rn. 28).
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